Berlin

Verfassungsschutz hat »Querdenker« im Blick

Bei der Großdemo in Leipzig gegen die Coronapolitik der Bundesregierung am vergangenen Wochenende Foto: imago images/U. J. Alexander

Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern haben die »Querdenken«-Bewegung nach Bekunden des Bundesinnenministeriums im Blick. »Wir wissen, dass in der sogenannten Querdenker-Bewegung oder zumindest in den Veranstaltungen, die von dort organisiert werden, auch Extremisten, Reichsbürger und Ähnliches in Erscheinung treten«, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag in Berlin.

Die Verfassungsschutzbehörden beobachteten verfassungsfeindliche Tendenzen im Rahmen ihrer Aufgaben. »Insofern ist eine Beobachtung auch dieser Bewegung naheliegend und sie findet auch statt.« Zu Details wollte er sich nicht äußern.

corona-massnahmen Die Bewegung, die die Corona-Maßnahmen kritisiert und dagegen auf die Straße geht, sei jedoch sehr vielfältig, sagte der Sprecher. »Man muss das differenziert betrachten.«

Zuvor hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im einem Interview mit dem »Münchner Merkur« erklärt, die Entwicklung mache ihm »große Sorgen«. Er sagte auch: »Es entwickelt sich ein wachsendes Konglomerat von Rechtsextremen, Reichsbürgern, Antisemiten und absurden Verschwörungstheoretikern, die der Politik sogar Satanismus vorwerfen. Auch der Verfassungsschutz muss genau unter die Lupe nehmen, was sich da entwickelt. Denn viele dieser Gruppen wollen einen anderen Staat.« dpa

Nahost

Wie der Konflikt im Libanon den US-Deal mit Iran gefährdet

Der Gesprächsbeginn zwischen Washington und Teheran in der Schweiz lässt auf sich warten. Derweil spitzt sich die Lage zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon zu. Es gibt Tote auf beiden Seiten

von Hans Dahne, Christoph Meyer, Mathis Richtmann  19.06.2026

Meinung

Wie Holger Friedrich und seine »Berliner Zeitung« Juden instrumentalisieren

Ob in der Debatte über den Umgang mit KI oder Kreml-Diktator Wladimir Putin: Der Verleger interessiert sich nur dann für Juden, wenn es seinen Interessen dient

von Matthias Meisner  19.06.2026

Berlin

Nouripour zu Iran-Rahmenabkommen: »Weg in Normalität für Regime«

Ist das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran ein Weg in den Frieden? Bundestagsvizepräsident Nouripour bezweifelt das. Die Übereinkunft gebe dem Iran vielmehr »eine andere Legitimität«

 19.06.2026

Bayreuth

Bayreuther Gedenkveranstaltung mit Michel Friedman soll nun doch stattfinden

Eine Gedenkveranstaltung zum Bayreuther Festspieljubiläum wird geplant, dann abgesagt. Michel Friedman und Charlotte Knobloch zeigen sich entsetzt – jetzt rudert das weltbekannte Opernfestival zurück

 19.06.2026

Washington D.C.

Republikaner kritisieren Trumps Iran-Abkommen ungewöhnlich scharf

»Die Geschichte zeigt, dass es eine außergewöhnlich schlechte Idee ist, Milliarden Dollar an theokratische Verrückte zu geben, die uns ermorden wollen«, sagt Senator Ted Cruz

 19.06.2026

Wahlkampf in Israel

Trump signalisiert Unterstützung für Netanjahu

»Ich werde mir ansehen müssen, wer kandidiert, aber ich mag Bibi sehr«, sagt der amerikanische Präsident

 19.06.2026

Genf

Absage aus Bern: Heute keine USA-Iran-Gespräche

Abkommen unterzeichnet, Treffen abgesagt: Die geplante Gesprächsrunde in der Schweiz findet heute doch nicht statt

 19.06.2026

Bayreuth

Scharfe Kritik nach abgesagter Gedenkveranstaltung

Eine Gedenkveranstaltung zum Festspieljubiläum wird geplant, dann abgesagt. Charlotte Knobloch ist entsetzt über die Bayreuther Festspiele

 19.06.2026

Essay

Zwischen Progressivität und Zerfaserung

Quo vadis, liberales Judentum? Ein Debattenbeitrag von Avitall Gerstetter

von Avitall Gerstetter  19.06.2026