Berlin

Vereinigung fordert Ausschluss der AfD bei Holocaust-Gedenken

Die AfD dürfe nicht die Gelegenheit bekommen, die Holocaust-Gedenkfeiern am 27. Januar für ihre Zwecke auszunutzen, so die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Foto: picture alliance/dpa

Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN -BdA) fordert von der Politik, die AfD von den Holocaust-Gedenkfeiern am 27. Januar auszuschließen.

An dem Tag jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz zum 80. Mal. Die AfD nutze ihre Teilnahme an Gedenkveranstaltungen, um sich als vermeintlich ganz normale demokratische Partei darzustellen, erklärte die Vereinigung am Dienstag in Berlin. Gleichzeitig führe sie als rechtsextreme Partei einen fundamentalen Angriff auf die Erinnerungskultur in Deutschland.

Die demokratische Einladungspraxis, alle im Parlament vertretenen Parteien einzubeziehen, sei für die NS-Opfer und ihre Nachkommen und für viele demokratische Bürger nicht mehr tragbar. »Wir appellieren deshalb heute noch einmal an Sie: Laden Sie die AfD vom Gedenken aus!«, erklärte die Vereinigung.

Die Demokratinnen und Demokraten in Bundestag und Landtagen dürften sich nicht auf parlamentarische Prozesse und Vorgänge zurückziehen dürfen, »wenn ihre Abschaffung im Gange ist«. Die Vereinigung verwies dabei auf entsprechende »mutige Beschlüsse« von KZ-Gedenkstätten. So werde unter anderem die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten deshalb nicht mehr gemeinsam mit dem Brandenburger Landtag zu Gedenkfeiern einladen.

Darüber hinaus fordert die Vereinigung, den 8. Mai zum Feiertag zu erklären: »Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann.« Das sei überfällig, hieß es. epd

Schläge gegen Mullah-Regime

Trump vergleicht Angriff auf Atomprogramm mit Hiroshima und Nagasaki

Der US-Präsident kündigte außerdem ein Treffen mit dem Iran an

 25.06.2025

Meinung

Mannheim: Es werden bessere Tage kommen

Wegen Sicherheitsbedenken musste die jüdische Gemeinde ihre Teilnahme an der »Meile der Religionen« absagen. Die Juden der Stadt müssen die Hoffnung aber nicht aufgeben

von Amnon Seelig  25.06.2025

Wien

IAEA-Chef: Iran könnte Atomprogramm wieder aufbauen

Wurde das Nuklearprogramm um Jahre zurückgeworfen oder nur um Monate verzögert? Der oberste UN-Atomwächter lässt sich auf diese Debatte nicht ein. Er verweist stattdessen auf die Resilienz des Iran

 25.06.2025

Nahost

Wie Menschen in Teheran auf die Waffenruhe blicken

Die Waffenruhe zwischen dem Iran und Israel scheint vorerst zu halten. Menschen in Teheran sind erleichtert über das Ende der Angriffe in der Metropole. Es werden aber auch Töne der Enttäuschung laut

von Anne Pollmann  25.06.2025

Den Haag

Trump sieht »komplette Auslöschung« der Atomanlagen Irans

Die israelischen Streitkräfte sehen dies anders

 25.06.2025

Essay

Aber das Völkerrecht!

Von vielen deutschen Journalisten und anderen »Israelkritikern« wird die überstaatliche Rechtsordnung einseitig gegen den jüdischen Staat in Stellung gebracht. Derweil verschanzen sich hinter dem Ruf nach Völkerrecht die Mörder

von Philipp Peyman Engel  25.06.2025

Meinung

Iran: Was Deutschland jetzt tun muss

Nach den Luftschlägen gegen iranische Atomanlagen kann die Bundesrepublik nicht zu ihrer alten Iranpolitik zurückkehren. Sie muss Druck auf das Regime in Teheran ausüben

von Michael Spaney  25.06.2025

New York

Steve Witkoff: USA führen wieder Gespräche mit Iran

Erst griffen die USA Atomanlagen im Iran an, nun wird nach Angaben des US-Sondergesandten wieder über einen Deal verhandelt. Die Gespräche seien vielversprechend

 25.06.2025

Aktionstag

Razzien gegen Hetze im Netz in ganz Deutschland

Unter Federführung des Bundeskriminalamts geht die Polizei in allen 16 Bundesländern gegen mutmaßliche Verfasser von Hass- und Hetz-Postings im Internet vor. Oft geht es um rechtsradikale Äußerungen

 25.06.2025