Im UN-Sicherheitsrat zeichnet sich eine neue Initiative ab, die den Druck auf Teheran deutlich erhöhen könnte. Ein Resolutionsentwurf, unterstützt von den USA und mehreren Golfstaaten, stellt dem Iran Konsequenzen in Aussicht, sollte er die wichtige Schifffahrtsroute durch die Straße von Hormus nicht wieder vollständig freigeben. Amerikanische Medien berichteten.
Nach dem vorliegenden Text wird Teheran aufgefordert, Angriffe auf Schiffe einzustellen, auf die Erhebung von Gebühren zu verzichten und offenzulegen, wo Minen im Seegebiet verlegt wurden. Ziel ist es, die Sicherheit des internationalen Handelsverkehrs wiederherzustellen. Für den Fall der Nichtbefolgung werden »wirksame Maßnahmen entsprechend der Schwere der Lage, einschließlich Sanktionen« angedroht.
Besondere Brisanz erhält der Entwurf dadurch, dass er auf Kapitel VII der United Nations-Charta basiert. Damit wären im Extremfall auch militärische Schritte zur Durchsetzung möglich. Zugleich wird das Recht aller Staaten betont, ihre Handelsschiffe gegen Angriffe zu schützen.
Ein weiterer Punkt der Vorlage betrifft die humanitäre Lage: Der Iran soll »unverzüglich an den Bemühungen der Vereinten Nationen teilnehmen und diese ermöglichen«, um einen Korridor für Hilfslieferungen einzurichten. So sollen unter anderem Lebensmittel und Düngemittel die Region passieren können.
Die Straße von Hormus zählt zu den wichtigsten Engpässen des globalen Energiehandels – etwa ein Fünftel der weltweiten Öl- und Gaslieferungen passieren diese Route. Seit Beginn des Konflikts zwischen den USA, Israel und dem Iran Ende Februar ist die Passage jedoch stark eingeschränkt. Auch während der vereinbarten Waffenruhe blieb die Lage angespannt.
Parallel dazu starteten die USA zuletzt einen Marineeinsatz zum Schutz von Handelsschiffen, der jedoch zu direkten Konfrontationen mit iranischen Kräften führte. Die Spannungen nährten Befürchtungen über eine erneute Eskalation. US-Präsident Trump erklärte in der Nacht, der Einsatz werde pausieren.
Ein früherer Versuch, den Sicherheitsrat zu einer Resolution zur Öffnung der Meerenge zu bewegen, war am Widerstand von Russland und China gescheitert. Beide Länder hatten ihr Veto eingelegt. im
