Washington D.C.

USA streichen Francesca Albanese von Sanktionsliste

Francesca Albanese Foto: picture alliance / LAPRESSE

Die amerikanische Regierung hat die UN-Sonderberichterstatterin für die palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, von ihrer Sanktionsliste entfernt. Das geht aus Angaben des amerikanischen Finanzministeriums hervor. Eine offizielle Begründung für die Entscheidung wurde zunächst nicht veröffentlicht. US-Medien berichteten.

Die Aufhebung erfolgt wenige Tage nach einer gerichtlichen Entscheidung. Ein Bundesrichter hatte die Sanktionen vorläufig ausgesetzt und erklärt, die Regierung von Donald Trump habe mit den Maßnahmen wahrscheinlich gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung verstoßen.

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Die Trump-Regierung hatte Albanese im vergangenen Jahr mit Sanktionen belegt. Vorgeworfen wurde ihr eine »politische und wirtschaftliche Kriegsführung« gegen die Vereinigten Staaten und Israel. Die Maßnahmen umfassten unter anderem ein Einreiseverbot in die USA sowie Einschränkungen im amerikanischen Bankensystem.

Albanese steht seit längerer Zeit wegen ihrer Äußerungen über Israel in der Kritik. Ihr werden antisemitische Aussagen sowie extremistische Rhetorik gegenüber dem jüdischen Staat vorgeworfen. Frankreich und Deutschland forderten ihre Ablösung. im

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