Für die Durchfahrt der Straße von Hormus sollen nach Angaben Omans keine Gebühren erhoben werden. »Zukünftige Regelungen mit Blick auf die Straße (von Hormus) beinhalten keine Erhebung irgendwelcher Transitgebühren«, teilte Omans Außenminister Badr al-Busaidi mit. Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran habe das Ziel, dort die Freiheit der Schifffahrt und sichere Durchfahrt zu gewährleisten.
Der Verkehr auf dem wichtigen Seeweg kam im Zuge des Iran-Kriegs faktisch zum Erliegen. Im ausgehandelten Rahmenabkommen ist festgelegt, dass der Iran während der 60-tägigen Verhandlungen keine Gebühren verlangen darf.
Wie es danach weitergeht, soll der Iran mit dem Oman aushandeln – unter Beachtung des internationalen Rechts und Einbeziehung der Anrainerstaaten. Es war bereits damit gerechnet worden, dass dieser Punkt für Streit sorgen könnte. Völkerrechtler halten Gebühren für problematisch.
Der Iran hat unterdessen neue Regeln für die Zukunft signalisiert. Für einen Zeitraum von 60 Tagen würden keine Gebühren für Sicherheit, Umweltdienstleistungen und Versicherungen erhoben, teilte die kürzlich gegründete Persian Gulf Strait Authority auf X mit – ein Anzeichen, dass Teheran sich längerfristig für die Erhebung von Gebühren einsetzen würde, etwa nach Ablauf der 60 Tage langen Verhandlungen. dpa
