Chemnitz

Urteil noch nicht rechtskräftig

Am Abend des 27. August 2018 wurde das Chemnitzer Restaurant angegriffen. Foto: picture alliance/dpa

Das Urteil zum Angriff auf das jüdische Restaurant »Schalom« vor drei Jahren in Chemnitz wird noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft habe Rechtsmittel eingelegt, informierte die Sprecherin des Amtsgerichts Chemnitz, Birgit Feuring, am Donnerstag auf Anfrage. Eine genaue Begründung hierzu liege noch nicht vor.

Das Gericht habe zwar den Sachverhalt zutreffend festgestellt, teilte eine Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft Dresden mit. Aber: »Die für die Tat verhangene Freiheitsstrafe ist nach hiesiger Auffassung nicht tat- und schuldangemessen.« Deswegen sei Berufung eingelegt worden.

bewährung Das Gericht hatte vorige Woche einen 30-Jährigen aus Niedersachsen wegen gefährlicher Körperverletzung und schweren Landfriedensbruchs schuldig gesprochen. Der Deutsche wurde zu einem Jahr Freiheitsstrafe ausgesetzt zur Bewährung verurteilt. Darin ist eine frühere Verurteilung wegen Drogenhandels eingeflossen.

Die Staatsanwaltschaft hatte im Prozess eine Strafe von insgesamt einem Jahr und einem Monat ohne Bewährung gefordert, die Verteidigung einen Freispruch. Der Angeklagte selbst hatte vor Gericht zu den Vorwürfen beharrlich geschwiegen. dpa

Sachsen-Anhalt

»Weil wir bei späteren Remigrations- und Abschiebeoffensive natürlich auch entsprechende Hilfsmittel brauchen«: Empörung über AfD-Spitzenmann Siegmund wegen Rüstungsaussage 

Die Hintergründe

 11.09.2026

Hamburg

Senator Grote unterstützt Prüfung von AfD-Verbotsverfahren

Nach dem Wahlerfolg der rechtsextremistischen AfD in Sachsen-Anhalt könnte die Partei an die Regierung kommen. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz hält es für einen logischen Schritt, nun ein Verbot zu prüfen

 11.09.2026

Großbritannien

Applaus für britischen Außenminister von der Hamas

Ein hochrangiger Funktionär der Terrorgruppe begrüßt die Sanktionen, mit denen das Vereinigte Königreich Israel belegt hat. Das sei ein »wichtiger Schritt in die richtige Richtung«

 11.09.2026

Tel Aviv

Antisemitische 9/11-Verschwörungsmythen tauchen zum 25. Jahrestag wieder auf

Die israelische Organisation CyberWell dokumentiert entsprechende Beiträge auf mehreren großen Social-Media-Plattformen

 11.09.2026

Kommentar

Ja, du bist gemeint!

Im Leben gibt es Menschen, die erkennen, was vor sich geht, und andere, die einfach blind den Trends folgen. Warum ich an der Seite meiner jüdischen Freunde stehe

von Boy George  11.09.2026

Washington D.C.

Trump verteidigt Iran-Krieg und kündigt weiteren wirtschaftlichen Druck an

»Wenn ich es noch einmal tun müsste, würde ich genau das tun, was ich getan habe«, sagt der amerikanische Präsident

 11.09.2026

Peenemünde

»Gibt nichts umsonst«: Merkel fordert Einsatz für Demokratie

Die frühere Bundeskanzlerin hat eine 700 Seiten starke Autobiografie über ihr politisches Leben geschrieben. Bei einer Sonderlesung in Mecklenburg-Vorpommern findet eine Passage besonderen Widerhall

 11.09.2026

Washington D.C./New York

25 Jahre nach 9/11 – USA gedenken der Terroropfer

Zum 25. Jahrestag erinnern zahlreiche Zeremonien an die fast 3000 Opfer der Terroranschläge vom 11. September – und an Menschen, die bis heute an den Folgen der Anschläge sterben

von Anne Pollmann  11.09.2026

Deutschland

Nach AfD-Sieg: Cem Özdemir rief sofort jüdische Gemeinden an

Der Ministerpräsident gab den Juden in Baden-Württemberg ein persönliches Versprechen

 10.09.2026