Chemnitz

Urteil noch nicht rechtskräftig

Am Abend des 27. August 2018 wurde das Chemnitzer Restaurant angegriffen. Foto: picture alliance/dpa

Das Urteil zum Angriff auf das jüdische Restaurant »Schalom« vor drei Jahren in Chemnitz wird noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft habe Rechtsmittel eingelegt, informierte die Sprecherin des Amtsgerichts Chemnitz, Birgit Feuring, am Donnerstag auf Anfrage. Eine genaue Begründung hierzu liege noch nicht vor.

Das Gericht habe zwar den Sachverhalt zutreffend festgestellt, teilte eine Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft Dresden mit. Aber: »Die für die Tat verhangene Freiheitsstrafe ist nach hiesiger Auffassung nicht tat- und schuldangemessen.« Deswegen sei Berufung eingelegt worden.

bewährung Das Gericht hatte vorige Woche einen 30-Jährigen aus Niedersachsen wegen gefährlicher Körperverletzung und schweren Landfriedensbruchs schuldig gesprochen. Der Deutsche wurde zu einem Jahr Freiheitsstrafe ausgesetzt zur Bewährung verurteilt. Darin ist eine frühere Verurteilung wegen Drogenhandels eingeflossen.

Die Staatsanwaltschaft hatte im Prozess eine Strafe von insgesamt einem Jahr und einem Monat ohne Bewährung gefordert, die Verteidigung einen Freispruch. Der Angeklagte selbst hatte vor Gericht zu den Vorwürfen beharrlich geschwiegen. dpa

Nahost

Staatschefs zum »Gaza-Friedensrat« eingeladen

Der »Friedensrat« ist Teil der zweiten Phase von Trumps Friedensplan für Gaza

 17.01.2026

Gespräch

»Ich fühle mich alleingelassen«

Sonja Bohl-Dencker über die Ermordung ihrer Tochter durch die Hamas, den Umgang Deutschlands mit dem 7. Oktober und ihren Wunsch, dass Carolin nicht vergessen wird

von Mirko Freitag  16.01.2026

Nahost

IDF reagieren auf Angriffe mit Gegenschlägen in Gaza

Kommandeure der Terrororganisationen Hamas und Palästinensischer Islamischer Dschihad wurden nach den Angriffen ins Visier genommen

 16.01.2026

New York

AJC: Demonstranten im Iran nicht im Stich lassen

Die internationale Gemeinschaft trage die Verantwortung, »in Solidarität mit dem iranischen Volk zu handeln«, so die jüdische Organisation

 16.01.2026

Kunstakademie Düsseldorf

Jüdische Organisationen verlangen Absage von Veranstaltung mit Terror-Unterstützerin

Das Netzwerk Jüdischer Hochschullehrender und die WerteInitiative schließen sich der Forderung der CDU in NRW an

 16.01.2026

Moskau/Jerusalem

Putin spricht mit Netanjahu: Vermittlung zu Iran?

Russland will mitmischen: In Gesprächen mit dem Ministerpräsidenten Israels und dem iranischen Präsidenten bietet sich Putin als Vermittler an. Was steckt hinter dem diplomatischen Vorstoß?

 16.01.2026

Berlin

Bündnis fordert von Bundesregierung: Protestierer im Iran unterstützen, Regime isolieren

Zu den Unterzeichnern einer entsprechenden Petition gehören auch Prominente wie die Schauspielerin Uschi Glas

von Imanuel Marcus  16.01.2026

Gastbeitrag

Wie Europas Parlamentarier über Israel denken

Der Blick europäischer Politiker auf Israel hat sich gewandelt, wie die jüngste ELNET-Befragung von europäischen Politikern zeigt

von Carsten Ovens  16.01.2026

Tel Aviv

Israelische Experten rechnen mit neuer Protestwelle im Iran

Tausende Tote, brutale Repression – doch israelische Experten sehen den Protestgeist im Iran nicht als gebrochen. Droht der Führung in Teheran ein neuer Schub zivilen Ungehorsams?

 16.01.2026