Chemnitz

Urteil noch nicht rechtskräftig

Am Abend des 27. August 2018 wurde das Chemnitzer Restaurant angegriffen. Foto: picture alliance/dpa

Das Urteil zum Angriff auf das jüdische Restaurant »Schalom« vor drei Jahren in Chemnitz wird noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft habe Rechtsmittel eingelegt, informierte die Sprecherin des Amtsgerichts Chemnitz, Birgit Feuring, am Donnerstag auf Anfrage. Eine genaue Begründung hierzu liege noch nicht vor.

Das Gericht habe zwar den Sachverhalt zutreffend festgestellt, teilte eine Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft Dresden mit. Aber: »Die für die Tat verhangene Freiheitsstrafe ist nach hiesiger Auffassung nicht tat- und schuldangemessen.« Deswegen sei Berufung eingelegt worden.

bewährung Das Gericht hatte vorige Woche einen 30-Jährigen aus Niedersachsen wegen gefährlicher Körperverletzung und schweren Landfriedensbruchs schuldig gesprochen. Der Deutsche wurde zu einem Jahr Freiheitsstrafe ausgesetzt zur Bewährung verurteilt. Darin ist eine frühere Verurteilung wegen Drogenhandels eingeflossen.

Die Staatsanwaltschaft hatte im Prozess eine Strafe von insgesamt einem Jahr und einem Monat ohne Bewährung gefordert, die Verteidigung einen Freispruch. Der Angeklagte selbst hatte vor Gericht zu den Vorwürfen beharrlich geschwiegen. dpa

New York

UN ehrte offenbar getöteten Hamas-Kommandeur

Die Monitoringorganisation »UN Watch« übt heftige Kritik am UN-Generalsekretär António Guterres und an der Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock

 17.08.2026

New York

Mann schlägt 63-jährige Synagogenbesucherin

Ein 46-jähriger drang am Freitag während des Schabbat-Gottesdienstes in eine Manhattaner Synagoge ein und randalierte dort

 17.08.2026

Nahost

US-Rahmenabkommen mit Iran läuft aus: Was hat es gebracht?

Die Vereinbarung mit dem Iran sollte den Krieg zu einem Ende bringen. Das Mitte Juni auf 60 Tage angelegte Abkommen hielt jedoch nicht lange. Hat US-Präsident Trump damit überhaupt etwas erreicht?

von Jürgen Bätz  17.08.2026

Extremismus

Wagenknecht an Höcke: »Warum reden wir nicht mal?«

Seit Tagen liefern sich die BSW-Gründerin und der thüringische AfD-Chef ein Fernduell mit Vorschlägen und Provokationen. Jetzt legt Sahra Wagenknecht nach

 17.08.2026

Terror

Iran bereitet sich auf Ausweitung des Krieges vor

Das Mullah-Regime soll während der 60-tägigen Frist eines mit Washington vereinbarten Memorandums für den Fall eines erneuten militärischen Konflikts vorgesorgt haben

 17.08.2026

Bern

Verantwortung lässt sich nicht neutralisieren

Die Schweiz debattiert anlässlich einer Volksabstimmung über ihre Neutralität. Ein Kommentar von JA-Schweiz-Korrespondentin Nicole Dreyfus

von Nicole Dreyfus  16.08.2026

Kairo

Jared Kushner führt Gespräche über Gaza in Ägypten

Der Schwiegersohn von US-Präsident Trump will in Ägypten Fortschritte im seit langem festgefahrenen Friedensplan für den Gazastreifen erzielen

 16.08.2026

Sanaa

Regierungstruppen im Jemen melden 181 Angriffe in 24 Stunden

Mit Drohnen und Raketen attackieren Regierungskräfte Militärstützpunkte und Waffendepots der Huthi-Terrormiliz. Wie weit eskaliert die Lage noch?

 16.08.2026

Teheran

Iran richtet Mann wegen angeblicher Israel-Spionage hin

Die iranische Justiz hat ein weiteres Todesurteil vollstreckt. Menschenrechtler werfen den Behörden vor, die Todesstrafe zur Unterdrückung von Kritik einzusetzen

 16.08.2026