Chemnitz

Urteil noch nicht rechtskräftig

Am Abend des 27. August 2018 wurde das Chemnitzer Restaurant angegriffen. Foto: picture alliance/dpa

Das Urteil zum Angriff auf das jüdische Restaurant »Schalom« vor drei Jahren in Chemnitz wird noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft habe Rechtsmittel eingelegt, informierte die Sprecherin des Amtsgerichts Chemnitz, Birgit Feuring, am Donnerstag auf Anfrage. Eine genaue Begründung hierzu liege noch nicht vor.

Das Gericht habe zwar den Sachverhalt zutreffend festgestellt, teilte eine Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft Dresden mit. Aber: »Die für die Tat verhangene Freiheitsstrafe ist nach hiesiger Auffassung nicht tat- und schuldangemessen.« Deswegen sei Berufung eingelegt worden.

bewährung Das Gericht hatte vorige Woche einen 30-Jährigen aus Niedersachsen wegen gefährlicher Körperverletzung und schweren Landfriedensbruchs schuldig gesprochen. Der Deutsche wurde zu einem Jahr Freiheitsstrafe ausgesetzt zur Bewährung verurteilt. Darin ist eine frühere Verurteilung wegen Drogenhandels eingeflossen.

Die Staatsanwaltschaft hatte im Prozess eine Strafe von insgesamt einem Jahr und einem Monat ohne Bewährung gefordert, die Verteidigung einen Freispruch. Der Angeklagte selbst hatte vor Gericht zu den Vorwürfen beharrlich geschwiegen. dpa

Offener Brief

Lieber Heinz Rudolf Kunze, ...

Malca Goldstein-Wolf schreibt dem Sänger Heinz Rudolf Kunze einen Offenen Brief, denn was sie von ihm im Fernsehen hörte, machte sie fassungslos

 12.08.2026

Die iranische Atomanlage Fordo vor den amerikanischen Angriffen

Iranisches Atomprogramm

Fordo: Der Mossad war da

Yossi Cohen leitete den israelischen Auslandsgeheimdienst von 2015 bis 2021. Unter seiner Ära hätten israelische Spione die iranische Atomanlage Fordo mehrmals in Augenschein genommen

 12.08.2026

Meinung

Warum die Begründung des OLG Zweibrücken nicht überzeugt

Der Beschluss des Pfälzischen Oberlandesgerichts zur Gleichsetzung von Davidstern und Hakenkreuz zeigt, wie die bestehende Dogmatik angesichts des Anstiegs des Antisemitismus in der Gesellschaft an Grenzen stößt

 12.08.2026

Kommentar

UNRWA: Fakten statt Tabus

Warum Kritik am Palästinenserhilfswerk auf Schweigen und Ablehnung stößt

von Duki Dror  12.08.2026

Nordhessen

Vier Meter großes Hakenkreuz in Asphalt gebrannt

Die Polizei sucht nun nach den Täter, der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen

 12.08.2026

Judenhass

Tourist mit Kippa in Rom zweimal attackiert

Antisemitische Vorfälle in Italien nehmen seit Jahren zu. Nun wurde ein junger Tourist in der Hauptstadt gleich zweimal angegriffen. Er trug eine Kippa

von Severina Bartonitschek  12.08.2026

Vorfall

»Hitler« und »Freies Palästina«: Jüdisches Gebetbuch antisemitisch beschmiert

Ein Mitarbeiter des deutsch-jüdischen Vereins »WerteInitiative« bestellte einen Machsor für die anstehenden Feiertage – doch als er ihn zu Hause öffnete, fand er darin eindeutige Schmierereien

von Mascha Malburg  12.08.2026

Tel Aviv/Gaza/Brüssel

Israel verlängert zwei EU-Missionen in Palästinensergebieten

Die EU hilft bei der Ausbildung palästinensischer Polizisten und der Überwachung des Rafah-Grenzübergangs. Beide EU-Missionen können nun aus Sicht Israels bis 2027 weitergehen

von Cindy Riechau  12.08.2026

Nahost

Abbas zu Gesprächen mit Erdoğan in Ankara

Der Palästinenserpräsident will sich zwei Tage in der Türkei aufhalten. Israels Finanzminister Smotrich fordert Netanjahu auf, Abbas die Rückkehr zu verweigern

 12.08.2026