Chemnitz

Urteil noch nicht rechtskräftig

Am Abend des 27. August 2018 wurde das Chemnitzer Restaurant angegriffen. Foto: picture alliance/dpa

Das Urteil zum Angriff auf das jüdische Restaurant »Schalom« vor drei Jahren in Chemnitz wird noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft habe Rechtsmittel eingelegt, informierte die Sprecherin des Amtsgerichts Chemnitz, Birgit Feuring, am Donnerstag auf Anfrage. Eine genaue Begründung hierzu liege noch nicht vor.

Das Gericht habe zwar den Sachverhalt zutreffend festgestellt, teilte eine Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft Dresden mit. Aber: »Die für die Tat verhangene Freiheitsstrafe ist nach hiesiger Auffassung nicht tat- und schuldangemessen.« Deswegen sei Berufung eingelegt worden.

bewährung Das Gericht hatte vorige Woche einen 30-Jährigen aus Niedersachsen wegen gefährlicher Körperverletzung und schweren Landfriedensbruchs schuldig gesprochen. Der Deutsche wurde zu einem Jahr Freiheitsstrafe ausgesetzt zur Bewährung verurteilt. Darin ist eine frühere Verurteilung wegen Drogenhandels eingeflossen.

Die Staatsanwaltschaft hatte im Prozess eine Strafe von insgesamt einem Jahr und einem Monat ohne Bewährung gefordert, die Verteidigung einen Freispruch. Der Angeklagte selbst hatte vor Gericht zu den Vorwürfen beharrlich geschwiegen. dpa

Serbien

Botschafts-Attentäter plante auch Anschlag auf Jüdisches Museum in München

Dario N. wurde Ende Oktober bei einem Angriff auf die israelische Botschaft in Belgrad erschossen. Nur drei Monate zuvor war er aus Deutschland abgeschoben worden

 03.11.2026

Iran

Mullah-Regime richtet zwei Demonstranten hin

Die Männer hatten Anfang des Jahres an den blutig niedergeschlagenen Protesten teilgenommen

 03.11.2026

Midterm-Wahlen

Wird US-Präsident Trump zur lahmen Ente?

Für Donald Trump wird es eine Schicksalswahl: Heute wählt Amerika einen neuen Kongress. Sollten die Demokraten gewinnen, könnte Trump nur noch per Dekret regieren

 03.11.2026

Iran-Krieg

US-Armee greift Insel Gheschm an

Vor den Kongress-Wahlen am Dienstag haben US-Kampfflugzeuge eine Stellung der Revolutionsgarden attackiert

 03.11.2026

Staatsangehörigkeit

170.000 Anträge von NS-Verfolgten und Nachfahren auf Einbürgerung

Immer mehr Menschen beantragen die deutsche Staatsbürgerschaft über die sogenannte Wiedergutmachungs-Einbürgerung - fast die Hälfte der Anträge kommen aus Israel

 03.11.2026

München

20 Jahre Ohel-Jakob-Synagoge: Merz, Aigner und Söder beim Festakt

Am 9. November 2006 wurde die Synagoge Ohel Jakob eröffnet - als Zeichen für die Rückkehr jüdischen Lebens ins Herz Münchens. Den 20. Jahrestag feiert die Kultusgemeinde mit einem Festakt. Erwartet werden prominente Gäste, etwa Bundeskanzler Merz

 02.11.2026

Berlin

SPD nominiert Michel Friedman für Bundesversammlung

Der Publizist darf damit über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier abstimmen

 02.11.2026

Frankfurt am Main

»Zeit ist’s!«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach zur Eröffnung der Jüdischen Akademie in der Mainmetropole. Wir dokumentieren seine Rede

von Frank-Walter Steinmeier  02.11.2026

Berlin

Koalitionsverhandlungen für Rot-Grün-Rot beginnen

Sechs Wochen nach der Wahl starten Linke, Grüne und SPD in Berlin ihre Koalitionsverhandlungen. Viele Fragen sind noch offen – und Scheitern ist jederzeit möglich.

 02.11.2026