Chemnitz

Urteil noch nicht rechtskräftig

Am Abend des 27. August 2018 wurde das Chemnitzer Restaurant angegriffen. Foto: picture alliance/dpa

Das Urteil zum Angriff auf das jüdische Restaurant »Schalom« vor drei Jahren in Chemnitz wird noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft habe Rechtsmittel eingelegt, informierte die Sprecherin des Amtsgerichts Chemnitz, Birgit Feuring, am Donnerstag auf Anfrage. Eine genaue Begründung hierzu liege noch nicht vor.

Das Gericht habe zwar den Sachverhalt zutreffend festgestellt, teilte eine Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft Dresden mit. Aber: »Die für die Tat verhangene Freiheitsstrafe ist nach hiesiger Auffassung nicht tat- und schuldangemessen.« Deswegen sei Berufung eingelegt worden.

bewährung Das Gericht hatte vorige Woche einen 30-Jährigen aus Niedersachsen wegen gefährlicher Körperverletzung und schweren Landfriedensbruchs schuldig gesprochen. Der Deutsche wurde zu einem Jahr Freiheitsstrafe ausgesetzt zur Bewährung verurteilt. Darin ist eine frühere Verurteilung wegen Drogenhandels eingeflossen.

Die Staatsanwaltschaft hatte im Prozess eine Strafe von insgesamt einem Jahr und einem Monat ohne Bewährung gefordert, die Verteidigung einen Freispruch. Der Angeklagte selbst hatte vor Gericht zu den Vorwürfen beharrlich geschwiegen. dpa

Verteidigung

Bundeswehr nimmt Raketenwehrsystem Arrow 3 in Betrieb

Deutschland baut als Reaktion auf die Bedrohung durch Russland die Luftverteidigung aus und hat ein System in Israel beschafft. Es soll feindliche Flugkörper schon in größter Höhe zerstören können

von Carsten Hoffmann  03.12.2025

Meinung

Gratulation!

Warum die Ehrung der ARD-Israelkorrespondentin Sophie von der Tann mit dem renommierten Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis nicht nur grundfalsch, sondern auch aberwitzig ist

von Lorenz Beckhardt  03.12.2025 Aktualisiert

Medien

»Antisemitische Narrative«: Vereine üben scharfe Kritik an Preis für Sophie von der Tann

Die Tel-Aviv-Korrespondentin der ARD soll mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis geehrt werden

 03.12.2025

Prozess

Opfer des Attentats am Holocaust-Mahnmal hörte »Allahu akbar«-Ruf

Dem spanischen Touristen Iker M. wurde im Februar von einem 19-jährigen Syrer beim Besuch des Berliner Holocaust-Mahnmals mit einem Messer in die Kehle geschnitten. Vor Gericht berichtete er von Angstzuständen, die er seitdem hat

 03.12.2025

Nach Eklats

Präsidentin der TU Berlin abgewählt

Sie war einst im Beraterkreis des damaligen Kanzlers Olaf Scholz und sorgte immer wieder für Kontroversen. Nun ist Geraldine Rauch als TU-Präsidentin abgewählt. Ihre Nachfolgerin ist keine Unbekannte

 03.12.2025

Ehrung

»Ahmad Mansour kämpft nicht gegen Symptome, sondern gegen Ursachen«

Der Islamismusexperte Ahmad Mansour wurde mit dem Hanns-Martin-Schleyer-Preis ausgezeichnet. Die Laudatio hielt Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Wir dokumentieren die Rede

von Josef Schuster  03.12.2025

Analyse

Der Kanzler in Israel: Antritt mit Spannung

Friedrich Merz besucht am Samstag Israel. Die Beziehungen beider Länder sind so strapaziert wie selten zuvor. Entsprechend hoch sind die Erwartungen an die Reise des Bundeskanzlers

von Joshua Schultheis  03.12.2025

Berlin

Prozess um Attentat am Holocaust-Mahnmal fortgesetzt

Das überlebende Opfer, der 31-jährige spanische Tourist Iker M., wollte am Mittwoch persönlich vor dem Kammergericht aussagen

 03.12.2025

Verteidigung

Merz und Pistorius nicht bei Einführung von »Arrow 3«

Die Bundesregierung hatte immer wieder betont, wie wichtig das israelische Raketenabwehrsystem für Deutschlands Sicherheit sei

 03.12.2025