US-Präsident Donald Trump hat in seiner mit Spannung erwarteten Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) in New York scharfe Töne gegenüber dem Iran angeschlagen. Dabei schwankte er zwischen der Aussicht auf ein diplomatesches Abkommen nach den bevorstehenden US-Zwischenwahlen und der Drohung einer militärischen »Auslöschung« des Landes.
Die Islamische Republik sei lange Zeit »der Tyrann des Nahen Ostens« gewesen, so Trump vor der UNGA, doch dieses Kapitel sei vorbei. Mit Blick auf das iranische Atom- und Raketenprogramm erklärte er, er stehe vor einer fundamentalen Richtungsentscheidung: Entweder werde ein neues Abkommen geschlossen, das dem Land einen wirtschaftlichen Neuanfang ermögliche, oder er werde »die Islamische Republik vernichten und das schnell, ohne ihnen jemals wieder eine Chance zu geben, Menschen und Länder zu töten und zu zerstören«.
Trump verteidigte in seiner 38-minütigen Ansprache das Vorgehen seines Landes gegen Teheran, einschließlich der Militärschläge im Juni des vergangenen Jahres. Er behauptete, diese hätten das iranische Atomprogramm »völlig ausgelöscht«, auch wenn das Land seither an einer massiven Drohnen- und Raketenrüstung gearbeitet habe.
Gleichzeitig übte der US-Präsident scharfe Kritik am Internationalen Strafgerichtshof (IIC). Er bezeichnete diesen als »abtrünnige Institution« und forderte alle Mitgliedstaaten auf, sich von dem Gericht abzuwenden. Die Vereinigten Staaten hatten zuvor bereits Sanktionen im Zusammenhang mit dortigen Haftbefehlen verhängt.
Ein weiteres zentrales Thema seiner Rede war die Lage im Gazastreifen, wo die USA vor einem Jahr eine Waffenruhe und die Freisetzung von Geiseln vermittelt hatten. Er verwies auf das neu geschaffene Gremium für den Wiederaufbau (»Board of Peace«) und dankte den zahlreichen Staaten, die finanzielle und personelle Unterstützung zugesagt haben.
Auffällig an der diesjährigen Generaldebatte war zudem der scharfe Gegenwind von anderer Seite: Staats- und Regierungschef wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, der jordanische König Abdullah II. und der französische Staatschef Emmanuel Macron nutzten ihre Auftritte zu teils heftigen Vorwürfen gegen Israel bezüglich der anhaltenden Krisen und der Siedlungspolitik in der Region.
Gespräche mit Iran
Am Rande der Vollversammlung haben derweil Vertreter der USA und des Iran Gespräche geführt. Nach Angaben des US-Sondergesandten Steve Witkoff liefen diese über Vermittler und dauerten mehrere Stunden. Konkrete Einzelheiten über mögliche Vereinbarungen wurden laut amerikanischen Publikationen zunächst nicht bekannt. im
