Der unter Druck geratene US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wehrt sich gegen einen im Kongress eingebrachten Antrag auf eine Amtsenthebung. »Das Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung - und jeder weiß das«, sagte der Pentagon-Chef in einer sonst seltenen Pressekonferenz. Nach dem Wahldebakel der Republikaner bei den Midterms vor einer Woche war der Druck auf Hegseth gestiegen. Präsident Donald Trump steht eigenen Angaben zufolge nach wie vor hinter seinem Minister.
Der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie hatte am Vortag im Repräsentantenhaus Vorwürfe gegen Hegseth wegen dessen Vorgehen im Iran-Krieg erhoben. Streitkräfte seien in Kampfhandlungen gegen die Islamische Republik entsandt worden, obwohl der Kongress keine Ermächtigung erteilt habe, lautet ein Kernvorwurf seines Antrags auf eine Amtsenthebung.
Der Pentagon-Chef sieht keine Schuld bei sich. In der Pressekonferenz sagte Hegseth, er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Kapazitäten eines Landes zerstöre, das »Tod den USA« skandiere.
Die USA hatten Ende Februar gemeinsam mit Israel den Krieg gegen den Iran begonnen. Trump wollte den Konflikt eigentlich auf einige Wochen begrenzen. Bisher ist jedoch kein Ende in Sicht. Selbst unter Republikanern gibt es schon länger die Sorge, dass der Konflikt sehr lange dauern könnte.
Antrag noch diese Woche im Repräsentantenhaus?
Es wird damit gerechnet, dass sich das Repräsentantenhaus noch in dieser Woche mit dem Antrag beschäftigt. Falls die Parlamentskammer mehrheitlich für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens stimmen sollte, wird der Fall dem Senat - der zweiten Parlamentskammer - übergeben. Für eine Amtsenthebung wäre dort dann eine Zweidrittelmehrheit notwendig.
In beiden Kammern haben aktuell die Republikaner von Präsident Trump eine hauchdünne Mehrheit. Die neue Legislaturperiode beginnt Anfang Januar. Dann haben die Demokraten die Mehrheiten in beiden Kammern, nachdem die Republikaner bei den Midterms vor einer Woche eine verheerende Niederlage hinnehmen mussten.
US-Regierung will Abgeordneten isolieren
Die US-Regierung versucht nun, Front gegen den Abgeordneten Massie zu machen und ihn innerhalb des Parlaments zu isolieren. Trump lobte Hegseth überschwänglich auf der Plattform Truth Social für seine Rede gegen Massie, der ein »TOTALER VERLIERER« sei.
Dass ausgerechnet ein Republikaner den Antrag ins Parlament einbrachte, hat eine Vorgeschichte. Trump und Massie liefern sich schon länger eine Fehde. Massie zählt zu den wenigen Republikanern, die den Präsidenten offen kritisieren. Der Abgeordnete war maßgeblich daran beteiligt, dass der Kongress die Offenlegung von Ermittlungsakten im Fall des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein erzwang. Trump wollte das verhindern, beugte sich aber schließlich dem Votum des Parlaments.
Massie wollte eigentlich in der neuen Legislaturperiode Abgeordneter bleiben. Doch Trump hatte Stimmung gegen ihn gemacht und sich in den parteiinternen Vorwahlen für einen anderen Republikaner ausgesprochen. Dieser wurde dann als Kandidat für die Midterms in Massies Wahlbezirk in Kentucky aufgestellt.
Hat der Antrag Aussicht auf Erfolg?
Es ist unklar, ob das Repräsentantenhaus das Verfahren gegen Hegseth einleiten wird. Dazu müssten mehrere Republikaner mit den Demokraten stimmen.
Es könnte sein, dass mit der Niederlage bei den Zwischenwahlen unter den Republikanern der Frust derjenigen gestiegen ist, die nicht wiedergewählt worden sind und ihren Sitz im Kongress verlieren. Es kann genauso gut sein, dass Massies Antrag bereits im Repräsentantenhaus abgelehnt wird oder das Verfahren im Senat mit einem Freispruch endet. Trump selbst hat schon zwei frühere Amtsenthebungsverfahren überstanden. dpa
