Washington D.C.

Trump: Iran-Krieg so gut wie beendet

US-Präsident Donald Trump am Montagabend im Presseraum des Weißen Hauses Foto: picture alliance / AP Photo/Alex Brandon

US-Präsident Donald Trump sieht den Krieg gegen den Iran offenbar vor dem Ende. Die militärische Auseinandersetzung sei »praktisch vorbei«, sagte er am Montag (Ortszeit) im Weißen Haus. Zugleich deutete er an, dass es bei den diplomatischen Bemühungen um eine Beendigung des Konflikts Fortschritte gebe. Weitere amerikanische Angriffe auf iranische Ziele seien derzeit höchst unwahrscheinlich.

Ganz offiziell will Trump das Ende des Krieges allerdings noch nicht verkünden. Die USA hielten vorerst am gegenwärtigen Zustand fest. Dies geschehe vor allem auf Wunsch von Staaten, die an den Iran angrenzten, erklärte der Präsident. Washington müsse auch weiterhin für die Sicherheit seiner Verbündeten am Golf sorgen. Einige von ihnen könnten nach wie vor zum Ziel iranischer Angriffe werden.

Trump betonte, die amerikanischen Streitkräfte seien weiterhin einsatzbereit. Sollte sich die Lage verändern, könne Washington jederzeit reagieren. Die gegenwärtige Zurückhaltung bedeute keineswegs, dass die USA ihre militärischen Möglichkeiten aufgegeben hätten. Auch die Seeblockade iranischer Häfen trage dazu bei, die Sicherheit in der Region zu gewährleisten.

Gespräche mit Katar

Noch am selben Tag hatte Trump im Oval Office den katarischen Ministerpräsidenten Mohammed bin Abdulrahman Al Thani empfangen. Der US-Präsident sprach anschließend von einem ausgezeichneten Gespräch über die diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Krieges.

Seit Beginn des Krieges im Februar laufen die Vermittlungsbemühungen zwischen Washington und Teheran überwiegend indirekt. Auslöser der Auseinandersetzung waren Teherans Unterstützung für Terrororganisationen, die Israel angriffen sowie das iranische Atomprogramm.

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Zu den wichtigsten Vermittlern gehören mehrere Golfstaaten, die selbst unter den Folgen des Konflikts leiden. Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate wurden im Verlauf des Krieges von iranischen Angriffen getroffen oder bedroht. Die Sicherheitslage führte zudem zu erheblichen Einschränkungen im internationalen Flugverkehr.

Deutliche Verluste

Trump hatte bereits mehrfach erklärt, die militärische Auseinandersetzung sei im Grunde beendet. Seine jüngsten Äußerungen fallen allerdings in eine politisch schwierige Phase für den Präsidenten. Bei den Kongresswahlen in der vergangenen Woche mussten die Republikaner deutliche Verluste hinnehmen. Innerhalb der Partei machten führende Politiker, darunter Vizepräsident Vance, den Iran-Krieg für das schlechte Abschneiden mitverantwortlich.

In einem Interview mit der Fernsehsendung »60 Minutes«, das am Sonntag ausgestrahlt wurde, hatte Trump bereits erklärt, er sehe derzeit »keinen Grund«, den Krieg auszuweiten. Vor den Wahlen hatten amerikanische Streitkräfte noch Angriffe auf eine iranische Insel in der Straße von Hormus geflogen. Trump bezeichnete diese als begrenzte Militäraktion.

Streit um Hegseth

Die innenpolitischen Folgen des Krieges bekommen inzwischen auch Mitglieder der Regierung zu spüren. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie griff am Montag Verteidigungsminister Pete Hegseth scharf an. Er beantragte im Repräsentantenhaus eine Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Minister, wegen Amtshandlungen in Zusammenhang mit dem Iran-Krieg. Auch die Demokraten erwägen einen solchen Schritt.

Trump stellte sich demonstrativ hinter Hegseth und bezeichnete Massies Vorstoß als »Farce«. Der Verteidigungsminister selbst erklärte, die drohenden Bemühungen um ein Impeachment bereiteten ihm keine Sorgen. im

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