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Die diplomatischen Bemühungen um eine Beendigung des Krieges mit Iran kommen nach Einschätzung der US-Regierung kaum voran. Außenminister Marco Rubio machte dafür vor allem die Haltung Teherans verantwortlich. Einige der iranischen Bedingungen seien derart überzogen, dass eine Verständigung derzeit nicht in Sicht sei.

»Ich habe keine Fortschritte zu vermelden«, sagte Rubio am Sonntag auf der Homestead Air Reserve Base in Florida vor seiner Abreise nach Frankreich, wo er am Treffen der G7-Außenminister teilnehmen will. Zwar bemühten sich mehrere Staaten weiterhin um Gespräche mit der iranischen Führung und brächten unterschiedliche Vorschläge ein. Von einem Durchbruch könne jedoch keine Rede sein.

US-Präsident Donald Trump halte grundsätzlich an einer diplomatischen Lösung fest, erklärte Rubio. Allerdings scheiterten die bisherigen Bemühungen an den Vorstellungen der iranischen Seite. Deren Forderungen seien nicht akzeptabel, teilweise sogar »absurd, lächerlich und völlig losgelöst von der Realität«.

Washington hält militärische Optionen offen

Auf die Frage, ob weitere amerikanische Militärschläge denkbar seien, verwies der Außenminister auf das Recht der USA zur Selbstverteidigung. Sollte eine unmittelbare und eindeutige Gefahr für amerikanische Streitkräfte oder die Schifffahrt in der Region entstehen, werde Washington entsprechend reagieren.

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»Es hängt davon ab, wie groß die Bedrohung ist und ob sie gegen uns vorgehen oder dies beabsichtigen«, sagte Rubio. Eine militärische Reaktion schloss er damit ausdrücklich nicht aus.

Zugleich verteidigte der Außenminister die Entscheidung Trumps, den Krieg gegen Iran zu führen. Zu der Frage, ob der Konflikt zu den Verlusten der Republikaner bei den amerikanischen Zwischenwahlen beigetragen haben könnte, wollte er sich nicht äußern.

»Nicht immer populär«

Rubio stellte stattdessen die Gefahren eines iranischen Atomprogramms in den Mittelpunkt. Ein nuklear bewaffneter Iran wäre nicht nur für Israel und die Staaten des Nahen Ostens eine Gefahr, sondern für die gesamte Welt einschließlich der Vereinigten Staaten.

Trump habe sich einer Bedrohung gestellt, der seine Vorgänger nicht entgegengetreten seien, sagte Rubio. »Das Richtige zu tun, ist nicht immer populär. Manchmal ist es aber notwendig.« im