Berlin

Scholz: Rauch nicht mehr im Zukunftsrat

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Foto: picture alliance / Flashpic

Bundeskanzler Olaf Scholz hat entschieden, dass die Präsidentin der Berliner Technischen Universität, Geraldine Rauch, in Zukunft nicht mehr Mitglied des Zukunftsrates sein soll. Sie werde nicht mehr in das Gremium berufen.

Das teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin mit.

»Aus Sicht des Bundeskanzlers sind die gegen sie erhobenen Vorwürfe schwerwiegend und sie sind bisher nicht ausgeräumt worden«, sagte Hoffmann. Ob Rauch weiterhin als TU-Präsidentin im Amt verbleiben solle, wollte sie nicht kommentieren.

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Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) hatte den Kanzler am Donnerstag im Bundestag dazu aufgefordert, Geraldine Rauch aus dem Zukunftsrat zu verweisen.

 Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan Marco Luczak erklärte dazu am Freitag: »Die Entscheidung von Olaf Scholz ist konsequent und richtig. Wer antisemitische Tweets liked und jegliche Empathie für Juden vermissen lässt, kann nicht den Bundeskanzler beraten.« Erst recht könne Geraldine Rauch nicht mehr höchste Repräsentantin einer deutschen Universität sein. »Sie sollte einen letzten Funken Anstand beweisen und zurückzutreten. Die Gremien der TU dürfen nicht aus Eigennutz mit diesem Konflikt belastet und gespalten werden«, so Luczak.

Der von Bundeskanzler berufene Zukunftsrat beschäftigt sich mit neuen Entwicklungen im Bereich der Schlüsseltechnologien und in der Digitalisierung. Neben dem Bundeskanzler gehören weitere Regierungsmitglieder sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft dem Zukunftsrat an. Rauch war 2022 in den Zukunftsrat berufen worden. ja

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