Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine gelbe Schleife am Kanzleramt anbringen lassen. Er veröffentlichte ein Foto davon auf der Plattform X. Die Schleife ist das Symbol für Solidarität mit den Geiseln der palästinensischen Terrororganisation Hamas.
Auf Ivrit schrieb Scholz dazu: אנו חולקים עמכם את הכאב. (»Wir fühlen mit euch.«)
Weiterhin befinden sich 97 Geiseln in der Gewalt des palästinensischen Terrors. Mindestens 34 von ihnen sind nach Erkenntnissen der israelischen Behörden tot.
Am Wochenende hatte Scholz den Juden in der Bundesrepublik seine volle Solidarität zugesagt. Auch wandte er sich gegen den sich weiter verbreitenden Judenhass. Es dürfe nicht sein, dass Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens in Deutschland in Angst und Schrecken leben müssten, dass Juden sich nicht mehr trauen könnten, mit Kippa aus dem Haus zu gehen oder an Hochschulen lieber nicht mehr sagten, dass sie jüdisch seien.
Gewalt und Hunger
Am Montag sprach der Kanzler in Hamburg über die Lage im Nahen Osten. Zur Situation der Menschen in Gaza sagte er: »Die tägliche Erfahrung von Gewalt und Hunger ist keine Grundlage, aus der Gutes erwachsen kann.« Menschen bräuchten Hoffnung und Perspektiven, erklärte er bei der Nachhaltigkeitskonferenz.
»Deshalb setzt sich die Bundesregierung für einen Waffenstillstand ein, für eine Befreiung der Geiseln, für einen politischen Prozess, auch wenn der heute ferner liegt denn je«, sagte der Bundeskanzler. Für ihn könne am Ende nur eine Zweistaatenlösung stehen, bei der »Israelis und Palästinenser dauerhaft in Frieden miteinander leben können«.
Das funktioniere aber nur, wenn ein Flächenbrand in der Region verhindert werde. Die Hisbollah im Libanon und der Iran müssten ihre Angriffe einstellen, forderte Scholz.
Hamas und Hisbollah
Den Palästinensern wurden in den vergangenen 25 Jahren 91 Prozent des Westjordanlandes, Gaza in seiner Gesamtheit und ein autonomes Ost-Jerusalem für einen eigenen Staat und somit für eine Zweistaatenlösung mehrfach angeboten. Sie lehnten ab und griffen stattdessen den jüdischen Staat an.
Mit ihren Kriegen und Terrorattacken gegen Israel und ihrer Taktik des Missbrauchs der Menschen als lebende Schutzschilde bringen die Palästinenserführer auch ihre eigene Bevölkerung in Gefahr.
Ein Ende ihrer Angriffe auf Israel lehnen die von Teheran finanzierten Terrororganisationen Hamas und Hisbollah ab. Die Hamas weigert sich zudem, die 97 verbleibenden Geiseln freizulassen. (mit dpa)
