Nahost-Reise

Scholz besucht Israel und Jordanien

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: picture alliance / Kira Hofmann/photothek.de

Bundeskanzler Olaf Scholz wird nach israelischen Medienberichten am Sonntag zu einem Besuch in Israel erwartet. Eine Reise des Kanzlers nach Israel und auch nach Jordanien wurde dpa am Donnerstag aus deutschen Regierungskreisen bestätigt. Es ist sein zweiter Besuch in Israel seit Beginn des Gaza-Kriegs am 7. Oktober.

Die brutale Terrorattacke der Hamas auf Israel vom 7. Oktober hatte den Gaza-Krieg ausgelöst. Die Angreifer ermordeten dabei im israelischen Grenzgebiet mehr als 1200 Menschen und verschleppten 250 weitere in den Küstenstreifen.

Scholz bekräftigte zuletzt, dass Israel jedes Recht habe, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen. Er warb aber auch erneut für eine länger anhaltende Waffenruhe im Gazastreifen, die dazu beitragen sollte, die israelischen Geiseln der Hamas freizubekommen und humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Allerdings lehnen die Terroristen eine diskutierte Vereinbarung dieser Art ab.

Scholz hatte sich unlängst gegen die von der israelischen Regierung geplante Militäroffensive in Rafah ausgesprochen. »Wir warnen auch ausdrücklich vor einer großflächigen Offensive gegen Rafah«, sagte der SPD-Politiker im vergangenen Monat bei der dpa-Chefredaktionskonferenz in Berlin. Wie sonst Israel den Druck aufrechterhalten, die Hamas besiegen und die Geiseln befreien soll, erklärte der Kanzler nicht.

Deutschland leistet nach Angaben der Bundesregierung einen Beitrag zum geplanten Hilfskorridor für Gaza auf dem Seeweg. Die deutsche Luftwaffe soll sich außerdem noch in dieser Woche mit Transportflugzeugen am Lastenabwurf dringend benötigter Hilfsgüter in den Gazastreifen beteiligen. dpa/ja

Parteien

AfD-Chefin Alice Weidel äußert sich zu möglichen Koalitionen mit der CDU

Wie hält es die rechtsextreme Partei ihrerseits mit einer Annäherung an die Union?

 04.07.2026

Parteitag

AfD bestätigt Führungsduo – Chrupalla verliert an Rückhalt

Die AfD hat ihr Spitzenduo Weidel-Chrupalla wiedergewählt. Chrupalla muss allerdings Federn lassen. In der zweiten Reihe gibt es neue Gesichter

von Anne-Beatrice Clasmann  04.07.2026

Essay

Die Sprache der AfD

Gewalt, NS-Bezüge und Antisemitismus: Wie die rechtsextreme Partei auch rhetorisch die Grenzen verschiebt. Eine linguistische Analyse

von Deborah Kämper  04.07.2026

Thüringen

Mehr als 30.000 Menschen protestieren gegen AfD-Parteitag

Trotz Blockaden bleibt die Stimmung meist friedlich – doch es gibt auch Zwischenfälle mit Pyrotechnik und Flaschenwürfen

von Simone Rothe  04.07.2026

Wien

Antisemitismus am Denkmal für einen Antisemiten

Ausgerechnet am umstrittenen Denkmal für den einstigen Wiener Bürgermeister Karl Lueger ist es zu einem judenfeindlichen Eklat gekommen

 03.07.2026

Lettland

Deutsche Städte gedenken der nach Riga deportierten Juden

1941/42 wurden mehr als 25.000 Juden aus Deutschland und Österreich zur Vernichtung in die lettische Hauptstadt deportiert. Daran gedachten nun Vertreter aus 30 deutschen Städten

 03.07.2026

Karlsruhe

Waffen für Hamas? Verdächtiger nach Deutschland überstellt

Seit Monaten geht die Bundesanwaltschaft gegen mutmaßliche Hamas-Anhänger vor, die Waffen für die Organisation geschmuggelt haben soll. Ein weiterer Beschuldigter ist jetzt in deutscher U-Haft

 03.07.2026

Iran

Wollte Israel iranische Unterhändler töten?

Wie die »New York Times« berichtet, fürchtete die Trump-Administration bei den Iran-Verhandlungen die gezielte Tötung der iranischen Delegierten Abbas Araghchi und Mohammad Bagher Ghalibaf durch Israel

 03.07.2026

Studie

AJC warnt vor AfD-Regierungsübernahme

Zum AfD-Bundesparteitag hat das American Jewish Committee eine Analyse über den Landesverband in Sachsen-Anhalt veröffentlicht. Die Aussage ist eindeutig

 03.07.2026