Nahost-Reise

Scholz besucht Israel und Jordanien

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: picture alliance / Kira Hofmann/photothek.de

Bundeskanzler Olaf Scholz wird nach israelischen Medienberichten am Sonntag zu einem Besuch in Israel erwartet. Eine Reise des Kanzlers nach Israel und auch nach Jordanien wurde dpa am Donnerstag aus deutschen Regierungskreisen bestätigt. Es ist sein zweiter Besuch in Israel seit Beginn des Gaza-Kriegs am 7. Oktober.

Die brutale Terrorattacke der Hamas auf Israel vom 7. Oktober hatte den Gaza-Krieg ausgelöst. Die Angreifer ermordeten dabei im israelischen Grenzgebiet mehr als 1200 Menschen und verschleppten 250 weitere in den Küstenstreifen.

Scholz bekräftigte zuletzt, dass Israel jedes Recht habe, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen. Er warb aber auch erneut für eine länger anhaltende Waffenruhe im Gazastreifen, die dazu beitragen sollte, die israelischen Geiseln der Hamas freizubekommen und humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Allerdings lehnen die Terroristen eine diskutierte Vereinbarung dieser Art ab.

Scholz hatte sich unlängst gegen die von der israelischen Regierung geplante Militäroffensive in Rafah ausgesprochen. »Wir warnen auch ausdrücklich vor einer großflächigen Offensive gegen Rafah«, sagte der SPD-Politiker im vergangenen Monat bei der dpa-Chefredaktionskonferenz in Berlin. Wie sonst Israel den Druck aufrechterhalten, die Hamas besiegen und die Geiseln befreien soll, erklärte der Kanzler nicht.

Deutschland leistet nach Angaben der Bundesregierung einen Beitrag zum geplanten Hilfskorridor für Gaza auf dem Seeweg. Die deutsche Luftwaffe soll sich außerdem noch in dieser Woche mit Transportflugzeugen am Lastenabwurf dringend benötigter Hilfsgüter in den Gazastreifen beteiligen. dpa/ja

New York

Trump ruft Staaten zu Austritt aus Strafgerichtshof auf

Die USA erkennen den IStGH nicht an, der unter anderem gegen Israels Ministerpräsidenten Netanjahu einen Haftbefehl erlassen hat. Jetzt legt der amerikanische Präsident nach

 23.09.2026

Sachsen-Anhalt

Machtpoker in Magdeburg - BSW als Zünglein an der Waage

Nach der Wahl von vor zweieinhalb Wochen tasten sich AfD und BSW bei Gesprächen langsam vor. Ein Patt im Landtag könnte die Regierungsbildung jedoch zur Zitterpartie machen. Und das ist nicht die einzige Hürde

von Christopher Kissmann  23.09.2026

Berlin

SPD setzt Linken Stoppsignal: Antisemitismus nicht mit uns

Die Linke in der Hauptstadt möchte mit SPD und Grünen zusammen regieren. Aber sie steht wegen mehrerer Vorfälle in der Kritik. Die SPD-Bundesspitze schaltet sich nun ein und macht eine klare Ansage

 23.09.2026

Berlin

DIG warnt vor Regierungsbeteiligung der Linken

»Verhindern Sie es«, fordert Cerstin Richter-Kotowski von den Grünen und der SPD

 22.09.2026

Linken-Bundestagsabgeordneter Ferat Koçak

Berlin

Chat mit Clan: Linke-Politiker zieht sich zurück - vorerst

Der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak hatte Chatkontakt mit einem Mitglied der Familie Remmo. Das bezeichnet er selbst als Fehler. Damit ist die Sache aber noch nicht ausgestanden

 22.09.2026

Berlin/Schwerin

Presseschau: Politische Ränder gewinnen Landtagswahlen

Medienreaktionen auf die Abstimmungen in der Bundeshauptstadt und in Mecklenburg-Vorpommern

 22.09.2026

Berlin

Michel Friedman warnt SPD und Grüne vor Koalition mit der Berliner Linken

»Wenn die SPD und die Grünen mit dieser Linken in Berlin koalieren, die den Staat Israel auslöschen wollen, dann ist ihre Glaubwürdigkeit zutiefst erschüttert«, sagt der Publizist

 22.09.2026

Linken-Bundestagsabgeordneter Ferat Koçak

Berlin

Grünen-Fraktionschefin empfiehlt der Linkspartei Ausschluss von Ferat Koçak

Dröge: Koçak hat wiederholt an Veranstaltungen teilgenommen, bei denen antisemitische, Terror verherrlichende Menschen aufgetreten sind

 22.09.2026

Berlin-Wahl

Klöckners Gretchenfrage: »Wie haltet ihr es mit dem Antisemitismus?«

Die CDU-Politikerin und Bundestagspräsidentin hat SPD und Grüne auf Instagram aufgefordert, in Berlin keine Koalition mit der Linkspartei einzugehen. Ansonsten werde das »Nie wieder« zur Farce

 22.09.2026