Nahost-Reise

Scholz besucht Israel und Jordanien

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: picture alliance / Kira Hofmann/photothek.de

Bundeskanzler Olaf Scholz wird nach israelischen Medienberichten am Sonntag zu einem Besuch in Israel erwartet. Eine Reise des Kanzlers nach Israel und auch nach Jordanien wurde dpa am Donnerstag aus deutschen Regierungskreisen bestätigt. Es ist sein zweiter Besuch in Israel seit Beginn des Gaza-Kriegs am 7. Oktober.

Die brutale Terrorattacke der Hamas auf Israel vom 7. Oktober hatte den Gaza-Krieg ausgelöst. Die Angreifer ermordeten dabei im israelischen Grenzgebiet mehr als 1200 Menschen und verschleppten 250 weitere in den Küstenstreifen.

Scholz bekräftigte zuletzt, dass Israel jedes Recht habe, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen. Er warb aber auch erneut für eine länger anhaltende Waffenruhe im Gazastreifen, die dazu beitragen sollte, die israelischen Geiseln der Hamas freizubekommen und humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Allerdings lehnen die Terroristen eine diskutierte Vereinbarung dieser Art ab.

Scholz hatte sich unlängst gegen die von der israelischen Regierung geplante Militäroffensive in Rafah ausgesprochen. »Wir warnen auch ausdrücklich vor einer großflächigen Offensive gegen Rafah«, sagte der SPD-Politiker im vergangenen Monat bei der dpa-Chefredaktionskonferenz in Berlin. Wie sonst Israel den Druck aufrechterhalten, die Hamas besiegen und die Geiseln befreien soll, erklärte der Kanzler nicht.

Deutschland leistet nach Angaben der Bundesregierung einen Beitrag zum geplanten Hilfskorridor für Gaza auf dem Seeweg. Die deutsche Luftwaffe soll sich außerdem noch in dieser Woche mit Transportflugzeugen am Lastenabwurf dringend benötigter Hilfsgüter in den Gazastreifen beteiligen. dpa/ja

Chemnitz

Gestohlener Davidstern sichergestellt

Unbekannte hatten laut Polizei in der Dauerausstellung des Lern- und Gedenkortes eine Schautafel beschädigt und den Davidstern mitgenommen

 28.09.2026

Interview

»Die Linkspartei hat vom 7. Oktober und vom Hass auf und der Hetze gegen Israelis profitiert«

Neuköllns Integrationsbeauftragte Güner Yasemin Balci über den Wahlerfolg der Linken in Berlin, Clan-Kontakte und Islamismus in der Partei sowie die politischen Folgen für ihren Bezirk und die Stadt

von Detlef David Kauschke  28.09.2026

Paris, Frankreich mit Eiffelturm

Paris

Flüchtling aus Deutschland in Frankreich als IS-Kämpfer angeklagt

In der französischen Hauptstadt hat der Berufungsprozess gegen einen Syrer begonnen, der eine leitende Rolle in der Terrororganisation »Islamischer Staat« gehabt haben soll

 28.09.2026

Düsseldorf

Attacke auf Juden wird Thema im Landtag NRW

Nach dem antisemitischen Angriff auf einen Juden am vergangenen Dienstag sucht die Polizei weiter nach den Tätern. Nun soll Innenminister Reul (CDU) im Innenausschuss Auskunft geben

 28.09.2026

Berlin

Linksjugend: Polizei ist »krimineller Clan«

»Wenn die Presse uns erzählt, in Berlin gebe es ein Problem mit bewaffneten Clans, sind das die, die mit hellen Handschuhen und Knüppeln heute in den Schulstreik hineingerannt sind«, sagt eine Sprecherin

 28.09.2026

Offener Brief

Mehr als 6000 Unterzeichner weisen Vorwurf des Völkermords gegen Israel zurück

»Wir, die Unterzeichner, sind empört und angewidert über die jüngste Blutverleumdung gegen das jüdische Volk: die Lüge, dass Israel in Gaza einen ›Genozid‹ begangen habe«, heißt es in dem Schreiben

 28.09.2026

Berlin

Linken-Chef sieht seine Partei »ganz klar an der Seite jüdischer Menschen«

Nach ihrem Wahlsieg in Berlin strebt die Linke eine Regierungsbildung an. Der Bundesvorsitzende Luigi Pantisano widersprach nun Anschuldigungen, die Partei sei antisemitisch

 28.09.2026

Liverpool

Dutzende Festnahmen bei Solidaritätsaktion für Palestine Action

Am Rande des Labour-Parteitags im nordenglischen Liverpool haben mehr als 250 Menschen gegen das Verbot der als Terrorgruppe eingestuften Organisation demonstriert

 28.09.2026

Berlin

»Die Berliner Linkspartei pflegt einen verstörend engen Kontakt zu Judenhassern«

Unionsfraktionschef Thorsten Frei warnt die Grünen und die SPD vor einer Regierungszusammenarbeit mit der Berliner Linken

 28.09.2026