Nahost-Reise

Scholz besucht Israel und Jordanien

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: picture alliance / Kira Hofmann/photothek.de

Bundeskanzler Olaf Scholz wird nach israelischen Medienberichten am Sonntag zu einem Besuch in Israel erwartet. Eine Reise des Kanzlers nach Israel und auch nach Jordanien wurde dpa am Donnerstag aus deutschen Regierungskreisen bestätigt. Es ist sein zweiter Besuch in Israel seit Beginn des Gaza-Kriegs am 7. Oktober.

Die brutale Terrorattacke der Hamas auf Israel vom 7. Oktober hatte den Gaza-Krieg ausgelöst. Die Angreifer ermordeten dabei im israelischen Grenzgebiet mehr als 1200 Menschen und verschleppten 250 weitere in den Küstenstreifen.

Scholz bekräftigte zuletzt, dass Israel jedes Recht habe, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen. Er warb aber auch erneut für eine länger anhaltende Waffenruhe im Gazastreifen, die dazu beitragen sollte, die israelischen Geiseln der Hamas freizubekommen und humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Allerdings lehnen die Terroristen eine diskutierte Vereinbarung dieser Art ab.

Scholz hatte sich unlängst gegen die von der israelischen Regierung geplante Militäroffensive in Rafah ausgesprochen. »Wir warnen auch ausdrücklich vor einer großflächigen Offensive gegen Rafah«, sagte der SPD-Politiker im vergangenen Monat bei der dpa-Chefredaktionskonferenz in Berlin. Wie sonst Israel den Druck aufrechterhalten, die Hamas besiegen und die Geiseln befreien soll, erklärte der Kanzler nicht.

Deutschland leistet nach Angaben der Bundesregierung einen Beitrag zum geplanten Hilfskorridor für Gaza auf dem Seeweg. Die deutsche Luftwaffe soll sich außerdem noch in dieser Woche mit Transportflugzeugen am Lastenabwurf dringend benötigter Hilfsgüter in den Gazastreifen beteiligen. dpa/ja

Vereinte Nationen

Wer finanziert die Arbeit der UN-Berichterstatter?

Die Genfer NGO UN Watch hat einen Bericht vorgelegt, der die Zuwendungen an rund 140 unabhängige Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen unter die Lupe nimmt. Auf Platz 3 der Liste: Francesca Albanese

von Michael Thaidigsmann  20.10.2026

Speyer

Nach Drohbrief: Kirchen solidarisch mit Jüdischer Gemeinde

Die beiden großen christlichen Kirchen haben Drohungen gegen die Jüdische Kultusgemeinde der Rheinpfalz in Speyer verurteilt. Die Bedrohung jüdischen Lebens sei nicht hinnehmbar

 20.10.2026

Washington D.C.

Vance gibt keine Wahlempfehlung für Netanjahu ab

Im Gegensatz zu seinem Chef Donald Trump sieht der amerikanische Vizepräsident von einer Unterstützung des israelischen Ministerpräsidenten ab. Warum?

 20.10.2026

Nach Spionage-Urteil

Deutscher Botschafter im Iran einbestellt

Dem Diplomaten solle der starke Protest des Iran übermittelt werden, heißt es. Kurz zuvor hatte das Auswärtige Amt den iranischen Botschafter einbestellt

 20.10.2026

Gießen

Staatsanwaltschaft klagt AfD-Politiker wegen NS-Parole an

Bei seiner Bewerbungsrede für den Vorstand der AfD-Jugendorganisation soll Kevin Dorow eine Parole der Hitlerjugend verwendet haben. Nun muss ein Gericht über die Anklage entscheiden

 20.10.2026

Luftwaffenstützpunkt Ovda

Hegseth trifft Netanjahu bei unangekündigtem Israel-Besuch

Wenige Tage vor der israelischen Wahl ging es bei dem Geheimtreffen wohl um das weitere Vorgehen gegen das Mullah-Regime in Teheran

 20.10.2026

Berlin

Berliner Linke berät über umstrittene Abgeordnete

Seit dem Wahlsieg der Berliner Linke wird bundesweit über Antisemitismus und Israel-Kritik in ihren Reihen diskutiert. Nun will die Fraktion klären, wie sie mit Vaness Emde umgeht

 20.10.2026

Analyse

Hält Israels Brandmauer zur AfD?

Die deutsche Rechtsaußen-Partei wird von der israelischen Regierung boykottiert. Ein prominenter AfD-Politiker versucht nun, das zu ändern

von Joshua Schultheis  20.10.2026

Berlin

»Keine Gespräche mit Linksradikalen führen«: Merz attackiert SPD und Grüne

Der Bundeskanzler warnt eindringlich vor einer Zusammenarbeit mit der Linken in Berlin

 20.10.2026