Dresden

Sachsen bekommt Beauftragten gegen Antisemitismus

Die sächsische Staatskanzlei kündigte am Dienstag an, einen Beauftragten gegen Judenhass zu ernennen. Foto: dpa

Sachsen beruft erstmals einen Beauftragten für jüdisches Leben im Freistaat. Der neue Amtsinhaber soll am Donnerstag in Dresden von Ministerpräsident Michael Kretschmer und Kultusminister Christian Piwarz (beide CDU) vorgestellt werden, wie die sächsische Staatskanzlei am Dienstag ankündigte. An dem Termin werde auch der stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen der Jüdischen Gemeinden, Küf Kaufmann, teilnehmen.

ANTRAG Staatskanzleichef Oliver Schenk (CDU) hatte im sächsischen Landtag einen Beauftragten für jüdisches Leben angekündigt, der ressortübergreifend die Präventions- und Interventionsarbeit der Regierung koordinieren soll. Ein solcher Posten war zuvor von der Linksfraktion unter dem Titel Antisemitismus-Beauftragter gefordert worden. Einen entsprechenden Antrag der Linken hatte die schwarz-rote Koalition Anfang dieses Jahres aber noch abgelehnt.

Für den Posten ist der frühere Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) im Gespräch.

Nach Angaben der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag geht das neue Amt über einen Antisemitismus-Beauftragten hinaus. Die verantwortliche Person werde nicht nur Ansprechpartner bei antisemitischen Vorfällen sein, sondern darüber hinaus sich um das jüdische Leben in der Gesellschaft kümmern und Dialoge zwischen den Kulturen anstoßen. Die in Chemnitz erscheinende »Freie Presse« hatte Anfang Februar berichtet, dass für den Posten der frühere Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) im Gespräch sei.

Im Bund gibt es seit Mai 2018 einen »Beauftragten für jüdisches Leben«, auch mehrere Bundesländer haben Antisemitismusbeauftragte ernannt. In Sachsen haben die jüdischen Gemeinden nach eigenen Angaben derzeit rund 2600 Mitglieder.  epd

Israel

Ein zarter Neuanfang

Bei seinem Antrittsbesuch in Jerusalem wollte Bundeskanzler Friedrich Merz das zuletzt stark belastete Verhältnis zum jüdischen Staat kitten. Ist es ihm gelungen? Eine Analyse

von Philipp Peyman Engel  07.12.2025

Jerusalem

Netanjahu: »Stellen Sie sich vor, jemand würde Deutschland vernichten wollen«

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz lobte der Premierminister Bundeskanzler Merz als verständigen Gesprächspartner und rechtfertigte Israels hartes Vorgehen gegen die Hamas

 07.12.2025 Aktualisiert

Israel

Berichte: Netanjahu traf Blair heimlich zu Gaza-Zukunft

Bei einem Treffen zwischen Netanjahu und Blair soll es um Pläne für die Zukunft des Gazastreifens gegangen sein. Für Blair ist eine Rolle in Trumps »Friedensrat« vorgesehen

 07.12.2025

Justiz

Gericht bestätigt Verbot der Parole »From the river to the sea«

Ein von der Stadt Bremen erlassenes Verbot sei rechtmäßig, entschied nun das Verwaltungsgericht Bremen

 07.12.2025

Yad Vashem

Merz: »Wir werden die Erinnerung lebendig halten«

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche für Kanzler Merz. Der zweite Tag in Israel beginnt für ihn mit dem Besuch eines besonderen Ortes

 07.12.2025

Umfrage

KAS-Studie: Antisemitische Vorurteile nehmen bei Türkeistämmigen zu

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine neue Studie zum Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft vorgelegt. Dabei wurden auch Einstellungen zu Juden abgefragt

 07.12.2025

Simi Valley

»Vorbildliche Verbündete«: Hegseth nennt Israel und Deutschland

Die Signale, die jüngst aus den USA in Richtung Europa drangen, waren alles andere als positiv. Der US-Verteidigungsminister findet nun allerdings nicht nur Lob für den jüdischen Staat, sondern auch für einige EU-Staaten

 07.12.2025

Soziale Medien

Musk nach Millionenstrafe gegen X: EU abschaffen

Beim Kurznachrichtendienst X fehlt es an Transparenz, befand die EU-Kommission - und verhängte eine Strafe gegen das Unternehmen von Elon Musk. Der reagiert auf seine Weise

 07.12.2025

Jerusalem

Merz: Deutschland wird immer an der Seite Israels stehen

Der Bundeskanzler bekräftigt bei seiner Israel-Reise die enge Partnerschaft. Am Sonntag besucht er die Yad Vashem und trifft Premierminister Netanjahu

von Sara Lemel  07.12.2025 Aktualisiert