Dresden

Sachsen bekommt Beauftragten gegen Antisemitismus

Die sächsische Staatskanzlei kündigte am Dienstag an, einen Beauftragten gegen Judenhass zu ernennen. Foto: dpa

Sachsen beruft erstmals einen Beauftragten für jüdisches Leben im Freistaat. Der neue Amtsinhaber soll am Donnerstag in Dresden von Ministerpräsident Michael Kretschmer und Kultusminister Christian Piwarz (beide CDU) vorgestellt werden, wie die sächsische Staatskanzlei am Dienstag ankündigte. An dem Termin werde auch der stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen der Jüdischen Gemeinden, Küf Kaufmann, teilnehmen.

ANTRAG Staatskanzleichef Oliver Schenk (CDU) hatte im sächsischen Landtag einen Beauftragten für jüdisches Leben angekündigt, der ressortübergreifend die Präventions- und Interventionsarbeit der Regierung koordinieren soll. Ein solcher Posten war zuvor von der Linksfraktion unter dem Titel Antisemitismus-Beauftragter gefordert worden. Einen entsprechenden Antrag der Linken hatte die schwarz-rote Koalition Anfang dieses Jahres aber noch abgelehnt.

Für den Posten ist der frühere Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) im Gespräch.

Nach Angaben der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag geht das neue Amt über einen Antisemitismus-Beauftragten hinaus. Die verantwortliche Person werde nicht nur Ansprechpartner bei antisemitischen Vorfällen sein, sondern darüber hinaus sich um das jüdische Leben in der Gesellschaft kümmern und Dialoge zwischen den Kulturen anstoßen. Die in Chemnitz erscheinende »Freie Presse« hatte Anfang Februar berichtet, dass für den Posten der frühere Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) im Gespräch sei.

Im Bund gibt es seit Mai 2018 einen »Beauftragten für jüdisches Leben«, auch mehrere Bundesländer haben Antisemitismusbeauftragte ernannt. In Sachsen haben die jüdischen Gemeinden nach eigenen Angaben derzeit rund 2600 Mitglieder.  epd

Wolfgang Benz, Stefanie Schüler-Springorum und das deutsche Zentrum für Antisemitismusleugnung

Ein Kommentar von JA-Chefredakteur Philipp Peyman Engel

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