Meinung

Rentner ohne Renten

Die Zahl ist gewaltig: 56.000. Genau so viele Anträge nach dem »Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto« hat die Deutsche Rentenversicherung (DRV) bisher abgelehnt – 90 Prozent. Doch nun soll alles anders werden. Vergangene Woche hat die DRV beschlossen, dem Urteil des Bundessozialgerichts vom Juni 2009 zu folgen und alle bisher abgelehnten Gesuche erneut zu prüfen. Die Schoa-Opfer müssen sich nicht noch einmal mit unverständlichen Formularen abplagen. Im besten Fall können sie Zahlungen von bis zu vier Jahren rückwirkend erhalten. Klingt erst einmal gut, ist es aber mitnichten! Was sind schon vier Jahre, wenn man sich vor Augen führt, wie sehr diese Menschen gelitten haben? Und: Die Entscheidung kommt viel zu spät. Die Mehrzahl der ehemaligen Ghetto-Arbeiter ist längst tot. Jahrzehntelang hat man die Rentenfrage ignoriert. Es wurde auf Zeit gespielt, der bürokratische Hürdenlauf der Opfer war unsäglich. Erst das Urteil des Bundessozialgerichts hat die Zuständigen eines Besseren belehrt. Und was, wenn die Entscheidung der Richter anders ausgefallen wäre? Dann hätte die Rentenversicherung Geld gespart. Beschämend.

Meinung

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Das CDU-Präsidium hat einen Beschluss zum Schutz jüdischen Lebens gefasst. Er ist gut gemeint, aber nicht wirklich überzeugend

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In den Streitigkeiten um die Straße von Hormus und die fragile Waffenruhe zwischen dem Iran und den USA gehen diplomatische Bemühungen weiter. Jetzt meldet sich Irans Außenamtssprecher

 06.05.2026

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Berliner Holocaust-Mahnmal beschmiert

Wieder ist ein antisemitischer Schriftzug in Berlin aufgetaucht. Dieses Mal traf es das Holocaust-Mahnmal

 06.05.2026

Analyse

»Kill all Jews« - Neue und alte Bedrohungen für Juden - Terrorexperte erwartet härtere Anschläge

Fast täglich konnte man zuletzt Nachrichten über Attacken und Hass gegen Juden in Europa lesen - nicht nur, aber auch im Zusammenhang mit Gruppen, die in Verbindung zum Iran stehen. Was das mit Betroffenen macht

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»Antisemitische Ausdrucksformen wurden enthemmter, bedrohlicher und direkter«, sagt Annette Seidel-Arpacı, die Leiterin von RIAS Bayern

 06.05.2026

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Bericht: USA und Iran nähern sich Vereinbarung zur Beendigung des Krieges

Kern der laufenden Gespräche ist ein auf einer einzigen Seite untergebrachtes, knappes Memorandum, das auf wenigen Punkten basieren soll

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Berlin

Hubig besorgt über Zulauf zu militanten Rechtsextremisten

In mehreren Bundesländern laufen Durchsuchungen gegen Rechtsextremisten. Was die Bundesjustizministerin dazu sagt

 06.05.2026

New York

USA unterstützen UN-Resolution zu möglichen Iran-Sanktionen

Dem Regime in Teheran werden in einem von den USA unterstützten Entwurf »wirksame Maßnahmen entsprechend der Schwere der Lage, einschließlich Sanktionen« angedroht

 06.05.2026

Washington D.C.

Trump stoppt Marineeinsatz in der Straße von Hormus

Der Präsident begründet dies mit angeblichen Fortschritten in Gesprächen mit Teheran über ein Abkommen. Außenminister Rubio hatte zuvor dagegen erklärt, das »Project Freedom« stelle nun den Schwerpunkt dar

 06.05.2026