Gera

Prozess wegen Aufruf zur Ermordung von Juden

Foto: dpa

Nach der Online-Veröffentlichung von IS-Propaganda und einem Aufruf zur Ermordung von Juden hat vor der Staatsschutzkammer Thüringens ein Prozess gegen einen aus Afghanistan stammenden Mann begonnen. Dem 22-jährigen Angeklagten wird Volksverhetzung und Verstoß gegen das Vereinsgesetz vorgeworfen, wie ein Sprecher des Gerichts in Gera mitteilte.

Bisher habe sich der Angeklagte nicht zu den Vorwürfen geäußert, berichtete eine weitere Sprecherin des Gerichts. Die Verteidigung kündigte indes an, dass er sich an einem der nächsten Verhandlungstage äußern werde.

Bei dem Text hat es sich um einen speziell an Muslime gerichteten Aufruf gehandelt.

FACEBOOK Der Angeklagte soll an zwei Tagen im Dezember 2017 auf der Online-Plattform Facebook ein Propagandavideo der IS-Terrormiliz für jedermann einsehbar eingestellt haben. Damit habe der Mann die in Deutschland verbotene Organisation beworben und verherrlicht, so der Vorwurf.

Zudem habe er eine Mitteilung auf Arabisch und Farsi veröffentlicht, in der zum Hass gegen Juden weltweit, zu deren Ermordung und zum gewaltsamen Kampf aufgerufen wurde. Bei dem Text habe es sich um einen speziell an Muslime gerichteten Aufruf gehandelt, wie die Staatsanwaltschaft erklärte.

Der Angeklagte sitzt seit Juli 2018 in Untersuchungshaft. Zum Prozessbeginn wurden nach Angaben der Gerichtssprecherin auch Zeugen gehört.  dpa

Erfurt

Verfassungsschutz registriert mehr Rechtsextremisten in Thüringen

Thüringens Verfassungsschutz hebt in seinem am Montag vorgestellten Jahresbericht insbesondere die Gefahren durch Angriffe fremder staatlicher Akteure und Rechtsextremisten hervor

von Matthias Thüsing  16.11.2026

NRW

Gericht: Afghanischer Islamist muss Deutschland verlassen

Salafistische Hetze in sozialen Netzwerken hat für einen 27-jährigen Afghanen in Essen Folgen: Er darf ausgewiesen werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte seinen Eilantrag weitgehend ab

 16.11.2026

Kommentar

Kann man Mansour Abbas und seiner Ra’am-Partei trauen?

Eine Einordnung von dem deutsch-israelischen Autor Ahmad Mansour

von Ahmad Mansour  16.11.2026

Volkstrauertag

Wagner: Björn Höcke schließt Juden als Deutsche aus

Der thüringische AfD-Landesvorsitzende sagte in einer Rede, es handele sich um einen »deutschen«, keinen »jüdischen« Gedenktag

 16.11.2026

Berlin

Präsidium der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wird jünger und weiblicher

Auch die parteipolitische Zusammensetzung des DIG-Präsidiums ändert sich

 16.11.2026

Dresden

Jüdischer Landesverband Sachsen bekommt »Wander-Tora«

Sachsen feiert 2026 das »Jahr der jüdischen Kultur«. Zahlreiche Veranstaltungen stehen auf dem Programm. In Dresden fand nun eine besondere Zeremonie in der Staatskanzlei statt

 16.11.2026

Beirut

Unifil-Ende im Libanon: Was bleibt vom deutschen Marine-Einsatz?

Ende des Jahres läuft das Unifil-Mandat aus. Die Deutsche Marine verlässt die Küste des Libanon. Wie geht es für das Land weiter? Ein Besuch an Bord der Fregatte »Baden-Württemberg«

von Amira Rajab  16.11.2026

Berlin/Magdeburg

Gründungsmitglieder des BSW fordern Distanz zur AfD

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat das BSW mehrfach mit der AfD gestimmt. In den Reihen der Wagenknecht-Partei wächst die Sorge vor einem Ruck nach rechts

 16.11.2026

Washington D.C.

Wegen iranischer Morddrohungen: Trump-Minister leben auf Militärbasen

Während ein dritter US-Flugzeugträger im Nahen Osten eingetroffen ist, verschärft die US-Regierung ihre Sicherheitsmaßnahmen. Selbst Außenminister Rubio und Verteidigungsminister Hegseth wohnen in Kasernen

 16.11.2026