Iran

Proteste gegen Chamenei weiten sich aus

Auch vor der iranischen Botschaft in Berlin kam es zu Protest gegen das iranische Regime. Foto: picture alliance / Sipa USA

Bei den andauernden Unruhen im Iran ist es nach Angaben von Augenzeugen im Westen des Landes zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und Sicherheitskräften gekommen. Augenzeugen in der Provinz Ilam berichten von mehreren Toten und ebenso vielen Verletzten in der Kleinstadt Malekschahi. Zudem seien mehrere Demonstrierende festgenommen worden.

Den Augenzeugen zufolge könnte die Rede des obersten Führers Ali Chamenei die Sicherheitskräfte ermutigt haben, in Ilam härter gegen die Demonstrierenden vorzugehen.

In seiner ersten Stellungnahme zu den Protesten hatte Chamenei am Samstag jeglichen Dialog mit den »Unruhestiftern« abgelehnt und strenge Maßnahmen gegen sie gefordert. Die Proteste bezeichnete er als Verschwörung in- und ausländischer Feinde Irans, die konsequent unterbunden werden müsse.

Keine genauen offiziellen Zahlen zu Festnahmen und Toten

Da die Behörden keine genauen Zahlen zu Festnahmen und Todesfällen nennen, lassen sich die Berichte in den sozialen Medien sowie die vorliegenden Aussagen von Augenzeugen nicht unabhängig verifizieren. Die Polizei spricht jedoch von einem »bewaffneten Aufstand«, der konsequent bekämpft werden müsse.

Auch in der Hauptstadt Teheran berichteten Augenzeugen von einer neuen Verhaftungswelle gegen die Demonstrierenden. Besonders im Stadtzentrum und in der Nähe der Universität Teheran soll es erneut zu heftigen Protesten und Zusammenstößen mit Polizei und Sicherheitskräften gekommen sein. Es soll auch zu Festnahmen gekommen sein. 

Oberster Führer Chamenei in der Kritik

Die Proteste richten sich mittlerweile in erster Linie gegen Chameneis Person. Die Demonstrierenden werfen dem 86-jährigen Kleriker vor, das Land mit seiner kompromisslosen Politik in die internationale Isolation und damit in die schwerste Wirtschaftskrise seiner Geschichte geführt zu haben. Zudem kritisieren sie, dass er die finanziellen Ressourcen des Landes eher für den Kampf gegen Israel als für die eigene Bevölkerung einsetze.

Auch vor der iranischen Botschaft in Berlin versammelten sich am Samstag Demonstranten, um gegen das gewaltsame Vorgehen der iranischen Behörden gegen die inzwischen fast landesweite Proteste zu protestieren und ihre Solidarität mit den Demonstranten im Iran auszudrücken. Sie forderten Freiheit, Menschenrechte und Demokratie.

Exiliraner in den USA verweisen auf Venezuela

Auch in den USA versammelten sich Exiliraner. Vor dem Weißen Haus in Washington forderten einige Präsident Donald Trump ganz explizit auf, die iranische Führung anzugreifen und dankten ihm für die Festnahme des venezolanischen Präsidenten Maduro. Es wurde auch eine israelische Fahne geschwenkt.

Die seit sieben Tagen andauernden Proteste, die ursprünglich in Teheran begonnen hatten, weiten sich Berichten zufolge inzwischen auf mehr als 70 Prozent des Landes aus.

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Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten sind bislang mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen, darunter auch ein Mitglied der Revolutionsgarden in der Provinz Kurdistan im Westen des Landes - darin sind die jüngsten Vorfälle nicht eingerechnet. Mehr als hundert Demonstrierende sollen festgenommen worden sein. Einige dieser Fälle wurden auch von Staatsmedien bestätigt.

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