Schleswig-Holstein

Karin Prien wehrt sich gegen Rassismusvorwurf

Karin Prien (CDU), Bildungsministerin von Schleswig-Holstein Foto: picture alliance/dpa

Karin Prien (CDU), die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, hat sich gegen Angriffe wegen ihrer Äußerung über ihre Kabinettskollegin Aminata Touré (Grüne) gewehrt. »In einem langen Interview zu Migrationspolitik wurde ich am Ende auch zur Biografie meiner Kabinettskollegin Aminata Touré befragt«, erklärte sie. »Darauf angesprochen habe ich Verständnis für ihre persönliche Perspektive geweckt und dabei auch meine eigene, jüdische Perspektive hervorgehoben.«

Ihr Rassismus zu unterstellen, sei völlig absurd, sagte Karin Prien. Erst durch die Fokussierung auf einen Satz und den fehlenden Kontext sei in einem Radiobeitrag ein Eindruck entstanden, der ihre Haltung »in keiner Weise« widerspiegle. »Ich setze mich vehement gegen jede Form von Rassismus ein. Das weiß auch Aminata Touré, mit der ich heute darüber gesprochen habe. Sollte durch meine Äußerung ein falscher Eindruck entstanden sein, so bedauere ich dies zutiefst.«

Fluchtgeschichte In der Diskussion über die Festlegung sicherer Herkunftsländer in der Asylpolitik hatte Karin Prien am Dienstag bei NDR Info über Landessozialministerin Touré gesagt: »Natürlich ist Aminata Touré durch ihre eigene Fluchtgeschichte geprägt. Aber am Ende muss man in der Lage sein, als Politiker sich auch von seinem eigenen Schicksal ein Stück weit zu lösen und sich auch neben sich zu stellen und auch Entscheidungen mitzutragen, die einem persönlich wehtun.«

Daraufhin hatte Schleswig-Holsteins SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli Prien eine Entgleisung sowie »Alltagsrassismus« vorgeworfen und eine Entschuldigung gefordert. Sie habe Aminata Touré in ihrer politischen Einschätzung zu sicheren Herkunftsländern »allein auf ihren persönlichen Hintergrund als Kind von Geflüchteten reduziert«.

Auch von der grünen Seite ihrer schwarz-grünen Koalition war Kritik an Prien laut geworden. Die Landessprecherin der Grünen Jugend, Johanna Schierloh, hatte gesagt, »Die Landesregierung sollte sich fragen, ob jemand, der eine solche Aussage macht, für rassismuskritische Bildung in Schulen zuständig sein sollte.«

Die dem CDU-Präsidium angehörende Julia Klöckner sprang ihrer Parteifreundin bei. Prien setze sich immer gegen Rassismus ein, erklärte sie am Donnerstag. «Dass die SPD nun reflexhaft Rassismus ruft, ist doppelt schäbig: Zum einen relativiert sie damit die Rassisten, zum anderen ist dieser Reflex auch ein Grund für das Erstarken der AfD.» dpa/ja

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