Zwei für das Wochenende in Berlin angemeldete pro-palästinensische Demonstrationen sind von der Polizei verboten worden. Zur Begründung hieß es am Donnerstag in einer Pressemitteilung, es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei den Versammlungen zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, zu Gewaltverherrlichung, Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten kommen könnte. Dabei wurde auf »Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit« verwiesen.
Zuletzt waren bei einer Demonstration am Samstag in Berlin-Neukölln judenfeindliche Parolen gerufen worden. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung.
Weiter teilte die Polizei mit, das Verbot der Demonstrationen am Samstag und Sonntag sowie von Ersatzveranstaltungen sei »nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen, insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit« erlassen worden.
Für Samstag war auf dem Hermannplatz eine Veranstaltung unter dem Motto »Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen« von 17.30 bis 19 Uhr geplant. Am Sonntag sollte es einen Aufzug vom Rathaus Neukölln über Erkstraße und Sonnenallee zum Hermannplatz unter dem Motto »Tag der palästinensischen Gefangenen« zwischen 16 und 18 Uhr geben.
Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßte die Absage der beiden Kundgebungen: »Eine kluge Entscheidung. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit müssen wehrhaft sein, wenn sie glaubwürdig bleiben wollen«, betonte Zentralratspräsident Josef Schuster. epd/ja
