München

Nicht schuldig

Daumen hoch: Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen David S. wegen Beleidigung Holm Putzkes eingestellt.

Erleichterung bei Familie S. aus München: Die Staatsanwaltschaft München I hat die Ermittlungen gegen den Teenager David S. wegen Beleidigung des Beschneidungsgegners Holm Putzke gemäß §170 Abs. 2 StPO eingestellt. »Es hat sich herausgestellt, dass David S. unschuldig ist«, so der genaue Wortlaut. Deshalb erfolgte die Einstellung des Verfahrens wegen »erwiesener Unschuld«. Zuvor hatte auch schon die Jugendkammer des Landgerichts München I die Rechtswidrigkeit des Durchsuchungsbeschlusses festgestellt.

hintergrund Gegen den 15-Jährigen wurde staatsanwaltlich wegen Beleidigung gemäß §185 StGB ermittelt. Der Teenager, so der Verdacht der Münchner Staatsanwaltschaft, soll im Sommer vergangenen Jahres den Passauer Strafrechtsprofessor Holm Putzke in einer privaten Facebook-Nachricht als »kleines dreckiges Vorhautschwänzchen« bezeichnet haben. Putzke erstattete daraufhin Strafanzeige und brachte so die Ermittlungen gegen David S., der auf Facebook ein Pseudonym benutzte, ins Rollen.

Insgesamt drei Beamte des Münchner Kommissariats 44, zuständig für Delikte mit rechtsextremem Hintergrund, rückten daraufhin am 16. Januar 2013 um sechs Uhr morgens mit einem Durchsuchungsbeschluss bei der fünfköpfigen Familie an. Sie durchsuchten das Zimmer des Teenagers und konfiszierten seinen Laptop. Damit konfrontiert, dass die Strafanzeige ausgerechneten einen 15-Jährigen getroffen hatte, erwiderte Putzke: »Es kann sicherlich nicht schaden, früh zu lernen, dass Beleidigungen keine akzeptable Form der Kommunikation und sachlichen Auseinandersetzung sind.«

Lesen Sie dazu auch unter:

www.juedische-allgemeine.de/politik/ermittlungen-gegen-juedischen-jugendlichen

Moskau

Lawrow wirft USA Politik gegen Moskau »wie unter Hitler« vor 

Russlands Außenminister verstört einmal mehr mit historischem Vergleich

 03.10.2022

New York

Ted Deutch tritt die Nachfolge von David Harris beim AJC an

Harris war am Freitag nach mehr als 32 Jahren an der Spitze des AJC zurückgetreten

 03.10.2022

Geschichte

Polen: Diplomatische Note zu Reparationsforderungen unterzeichnet

Kurz vor einem Besuch von Bundesaußenministerin Baerbock in Warschau hat ihr polnischer Kollege Rau eine diplomatische Note über die Reparationsforderungen seines Landes an Deutschland unterzeichnet

 03.10.2022 Aktualisiert

Holocaust

Israel kündigt Sanktionen gegen Jugendfahrten nach Polen an

Die Jugendfahrten sorgen seit längerem für Streit zwischen Israel und Polen

 03.10.2022

Warschau

Keine Routine

Außenministerin Baerbock reist heute zu einem Besuch nach Polen. Bei dem Gespräch mit ihrem Amtskollegen Rau dürften erneut die Forderungen nach Reparationen für die im Zweiten Weltkrieg von Deutschland angerichteten Schäden eine Rolle spielen

 03.10.2022

Katholische Kirche

Felix Klein kritisiert NS-Vergleich von Kardinal Koch 

Antisemitismusbeauftragter: »Dass der Vergleich mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte herhalten muss, um zu einem innerkirchlichen Konflikt Stellung zu beziehen, ist irritierend«

 01.10.2022

Sachsen

Lok Leipzig trennt sich von Stadionsprecher - »Inakzeptable Grafik« 

Die Grafik hat Mirko Linke inzwischen gelöscht. Über Details oder den Inhalt der Grafik machte der Verein keine Angaben

von Frank Kastner  30.09.2022

Ilana Katz

»Die documenta hätte so großartig werden können«

Die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Kassel über Unverständnis, Unterstützung und viele Debatten

von Ralf Balke  30.09.2022

Debatte

Zicke zacke oder Nazi-Gruß

Die Sängerin Melanie Müller wehrt sich gegen Vorwürfe. Zu Recht?

von André Jahnke  30.09.2022