Boykott

»Neue Form des Terros gegenüber Israel«

Hessens Antisemitismusbeauftragter Uwe Becker Foto: dpa

Der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker fordert, der antiisraelischen BDS-Bewegung entgegenzutreten. Die auch in Hessen aktive BDS sei eine »zutiefst antisemitische Bewegung«, betonte Becker am Mittwoch in Wiesbaden.

»Kaum eine andere antisemitische Gruppierung hat es in den zurückliegenden Jahren derart einfallsreich verstanden, die eigene antiisraelische Gesinnung hinter der Fassade einer selbst erklärten Menschenrechtsorganisation zu verbergen«, sagte Becker. Der 50-jährige CDU-Politiker ist auch Kämmerer und Bürgermeister der Stadt Frankfurt.

bundestag »Es wäre wünschenswert, wenn noch mehr Städte und Gemeinden sich klar gegen BDS positionieren und sich etwa Banken und Unternehmen in unserem Land sehr klar von jeglichen geschäftlichen Aktivitäten mit BDS und deren Unterstützern distanzieren würden«, forderte Becker. Das Kürzel BDS steht für »Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen«. Die Forderungen der Bewegung richten sich gegen Israel. Der Bundestag hatte die Bewegung im Mai mit großer Mehrheit als antisemitisch verurteilt.

Becker sagte, aus einer selbst erklärten Menschenrechtsbewegung sei »eine Maschinerie der Einschüchterung geworden, eine neue Form des Terrors gegenüber Israel, die auch finanziell in dubioser Weise finanziert wird und vom iranischen Regime genauso gefördert wird wie von den fragwürdigen Strukturen der Terrororganisation Hisbollah«.

Die selbst ernannte »Kaufhauspolizei« brandmarke israelische Waren in Geschäften und schüchtere auch Händler ein. Zudem gebe es eine »Einschüchterung von Künstlern, die in Israel auftreten möchten, oder von Wissenschaftlern, die mit israelischen Hochschulen kooperieren wollen, bis hin zur Störung von Veranstaltungen«. Die Sprache der BDS-Bewegung erinnere ihn an die der Nationalsozialisten, sagte der Antisemitismusbeauftragte der hessischen Landesregierung.  kna

Fußball

»Großer und überwältigender Moment«

Makkabi-Präsident Alon Meyer: »Nazis raus«-Rufe der Fans von Eintracht Frankfurt sind »Meilenstein«

 22.02.2020

Antisemitismus

Nazischmöker bei Amazon

Online-Händler bietet auf diversen Webseiten judenfeindliche Hetzschriften an, darunter das Kinderbuch »Der Giftpilz«

von Michael Thaidigsmann  21.02.2020

Thüringen

Sprengstoff gefunden

Bei der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora wurde im Januar ein Sprengkörper entdeckt. Der Staatsschutz ermittelt

 21.02.2020

Frankfurt

»Ich wurde als Nazi beschimpft«

Der FDP-Kommunalpolitiker Michael Rubin über Anfeindungen nach der Thüringen-Wahl und verloren gegangenes Vertrauen

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  21.02.2020

Gedenken

»Wir halten zusammen«

Nach dem Anschlag: Mahnwache mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

von Canan Topçu  20.02.2020

Bayern

Letztes Urteil in Saal 600

Ort der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse soll Museum werden

 20.02.2020

Hanau

»Rechtsextreme Blutspur« in Deutschland

Zentralratspräsident Schuster fordert Politik und Zivilgesellschaft nach dem rassistischen Anschlag zum Handeln auf

 20.02.2020

Nachrichten

Straftaten, Kinderbuch, Halal-Messe

Meldungen aus Politik

 20.02.2020

Perspektive

Der Blick auf Berlin

Deutschland trägt Verantwortung für den weltweiten Diskurs. Das bedeutet Hoffnung und Herausforderung zugleich

von Nadav Eyal  20.02.2020