Nach Eklat

Zukunft von »Religion und Außenpolitik« weiter offen

Auswärtiges Amt in Berlin Foto: dpa

Auch nach dem Wechsel an der Spitze des Außenministeriums bleibt die Zukunft des Projekts »Religion und Außenpolitik« offen. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin verlautete am Donnerstag, die Beschäftigung mit dem Thema sei weiter eine wichtige Aufgabe. Die Stärkung des Bereichs Religion und Außenpolitik habe sich die Bundesregierung auch im Rahmen des Koalitionsvertrags von SPD, Grünen und FDP vorgenommen, hieß es weiter.

Nach Kritik an der Berufung der stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, Nurhan Soykan, zur Beraterin für das Team »Religion und Außenpolitik« hatte das Ministerium das Projekt im August 2020 auf Eis gelegt und einen Beratungsprozess angekündigt. Nurhan war die Unterstützung antisemitischer und islamistischer Positionen vorgeworfen worden.

Von dem angekündigten Beratungsprozess war bislang öffentlich nichts mehr zu hören. Der damalige Leiter der Kultur- und Kommunikationsabteilung im Auswärtigen Amt, Andreas Görgen, und weitere maßgeblich an dem Projekt Beteiligte haben sich neuen Aufgaben zugewandt. Görgen ist heute leitender Beamter bei Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne).

Das Projekt »Religion und Außenpolitik« wurden 2016 vom damaligen Außenminister und heutigem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ins Leben gerufen, um den Einfluss der Religionen zu verstehen und auszuloten, wie Religionsgruppen bei Friedensgesprächen und diplomatischen Prozessen zur Wahrung des Friedens eingebunden werden können. Die Abteilung organisierte Konferenzen mit Religionsvertretern aus aller Welt, zum Beispiel in Kooperation mit der Organisation »Religions for Peace«.

Unter Außenminister Heiko Maas (SPD) wurde das Projekt ausgesetzt. Wie die neue Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit dem Thema umgehen wird, ist noch unklar. epd

Bettina König (SPD), Kerstin Wolter (Die Linke) und Nina Stahr (Grüne, v.l.) vor dem ersten Vorsondierungsgespräch, 1. Oktober

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