Affäre

Nach dem Treffen mit dem Zentralrat: Jetzt spricht Aiwanger

Hubert Aiwanger (Freie Wähler) Foto: picture alliance / SVEN SIMON

Nach der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus der Schulzeit von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger haben sich der Politiker und der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, getroffen.

Hubert Aiwanger (Freie Wähler) erklärte am Freitag: »Wir haben in kleinem Kreis ein offenes und konstruktives Gespräch geführt und ich habe dabei auch erklärt, warum ich Form und Zeitpunkt der Berichterstattung gewisser Medien gegen mich kritisiere.« Weitere Informationen über Inhalte des Gesprächs drangen zunächst nicht nach außen.

»Das Gespräch war sachlich«, teilte Schuster nach dem Treffen in München mit. »Vor allem den unmittelbaren Umgang von Hubert Aiwanger mit den ihm zur Last gelegten Vorwürfen sehe ich allerdings als problematisch an. Das habe ich ihm so auch mitgeteilt«, fuhr Schuster in der Mitteilung vom Freitag fort.

Ende August war durch eine Recherche der »Süddeutschen Zeitung« bekanntgeworden, dass in der Schultasche des damals 17 Jahre alten Elftklässlers Hubert Aiwanger ein Flugblatt mit stark antisemitischen Inhalten gefunden worden war. Aiwanger bestreitet die Urheberschaft, sein Bruder Helmut bekannte sich dazu, das Pamphlet verfasst zu haben. Der Politiker kritisierte daraufhin die Medienberichterstattung und bezeichnete sich selbst als Opfer einer Schmutzkampagne.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kam der Forderung nach Entlassung von Aiwanger aus dem bayerischen Kabinett nicht nach. Die Entfernung des Freie-Wähler-Parteichefs aus dem Regierungsamt wäre nach Darstellung von Söder nicht verhältnismäßig gewesen. Der Ministerpräsident und CSU-Parteichef bekräftigte stattdessen seine Absicht, die Regierungskoalition mit Aiwangers Freien Wählern nach der Landtagswahl am 8. Oktober fortsetzen zu wollen. dpa

Washington

Berichte: Trumps »Friedensrat« tagt am 19. Februar zu Gaza

Der von US-Präsident Trump ins Leben gerufene »Friedensrat« soll erstmals über die weitere Entwicklung im Gazastreifen beraten. Dabei geht es auch ums Geld

 08.02.2026

Replik

Ein starkes Kurdistan kann Israels Partner werden

In der aktuellen Ausgabe der Jüdischen Allgemeinen äußert sich die Expertin Ofra Bengio skeptisch zur Chance eines kurdisch-israelischen Bündnisses in Nahost. Eine Replik des Bundesvorsitzenden der Kurdischen Gemeinde Deutschland

von Ali Ertan Toprak  07.02.2026

Libanon

Kreise: Hochrangiger Hisbollah-Funktionär tritt zurück

Die Hisbollah im Libanon steht unter Druck: Sie soll sich entmilitarisieren. Nun tritt ein prominenter Funktionär zurück

 07.02.2026

Nahost

Trump: Anfang nächster Woche wieder Gespräche mit Iran

Nach den wiederaufgenommenen Verhandlungen mit dem Iran erhöht der US-Präsident mit einer Zoll-Drohung den Druck auf Teheran. Kurz darauf erzählt er, wie die Gespräche aus seiner Sicht liefen

 07.02.2026

Protest

Tausende demonstrieren in Berlin für Freiheit im Iran

Sie wollen den Menschen im Iran eine Stimme verleihen. Zahlreiche Organisationen und politische Persönlichkeiten versammeln sich am Brandenburger Tor. Etliche bangen um Angehörige in der Heimat

 07.02.2026 Aktualisiert

Extremismus

AfD: Björn Höcke zitiert abermals Nazi-Parole

Der AfD-Politiker Höcke ist wegen einer verbotenen Nazi-Parole bereits verurteilt worden. Jetzt prüft die Polizei einen neuen Vorfall. Doch Abgeordnete stehen unter besonderem Schutz

 06.02.2026

München

Jüdische Gemeinde erhält Drohbrief mit Patrone

Der Staatsschutz der bayerischen Polizei ermittelt

von Imanuel Marcus  06.02.2026

Berlin/Gießen

Nach Rede im Hitler-Stil: AfD will Mitglied rauswerfen

Mit seiner Rede, die an Adolf Hitler erinnerte, sorgte Alexander Eichwald beim AfD-Jugendkongress für Aufregung. Jetzt droht ihm der Parteiausschluss

 06.02.2026

Berlin

Julia Klöckner reist nach Israel

Die Bundestagspräsidentin will sich mit Regierungs- und Oppositionsvertretern austauschen, nach Yad Vashem und zum Nova-Festival-Memorial fahren

 06.02.2026