Politik

Merkels Israel-Reise in Gefahr

Begegnung auf Krücken: Angela Merkel traf Benjamin Netanjahu im April 2011 in Berlin. Foto: dpa

Die für den Februar vorgesehene Reise der Bundeskanzlerin nach Jerusalem ist seit dem Bekanntwerden ihres Skiunfalls am Montag infrage gestellt. Merkel zog sich vor wenigen Wochen beim Wintersport im Engadin einen unvollständigen Bruch im Beckenring zu und muss sich mehrere Wochen lang schonen. »Sie wird sich daher auf einige wenige Termine im Bundeskanzleramt und in Berlin konzentrieren«, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Antrittsbesuch Merkels Besuch ist im Rahmen der regelmäßigen deutsch-israelischen Regierungskonsultationen geplant. Im Dezember 2012 war das israelische Kabinett in Berlin, um gemeinsam mit dem deutschen zu tagen. Der neue deutsche Außenminister, Frank-Walter Steinmeier (SPD), wird schon in den nächsten Tagen in Israel zum Antrittsbesuch erwartet. Die letzte Visite der Kanzlerin war im Januar 2011.

Zu den Themen, über die es zuletzt zwischen Deutschland und Israel Diskussionen gab, zählt das Atom-Abkommen mit dem Iran. Deutschland gehört zur sogenannten Fünf-plus-eins-Gruppe, die mit dem Regime in Teheran eine Lockerung der Sanktionen vereinbarte. Benjamin Netanjahu sieht das Abkommen als »historischen Fehler«.

gesprächsstoff Auch eine von deutschen Medien gemeldete Bestellung von Schnellbooten für die israelische Marine sorgte zuletzt für Diskussionen. Ebenso dürfte die Haltung der beiden europäischen Mächte bezüglich Israels Siedlungspolitik für Gesprächsstoff in Jerusalem sorgen.

Ebenfalls im Februar will sich der britische Premierminister David Cameron in Jerusalem mit seinem Amtskollegen Benjamin Netanjahu treffen. Auch wenn sich die Reisen der beiden Regierungschefs terminlich nicht überschneiden, so werden sie doch in der israelischen Öffentlichkeit als Teil eines europäischen Engagements im Nahost-Friedensprozess wahrgenommen. Gleichwohl bemühte sich ein israelischer Regierungssprecher, einen entsprechenden Fernsehbericht zu dementieren.

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