Antisemitismus

Leutheusser-Schnarrenberger soll Beauftragte bleiben

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Foto: IMAGO/Political-Moments

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger soll auch in der kommenden Wahlperiode das Amt der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen ausüben. Das erfuhr die Jüdische Allgemeine aus dem Büro des Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU).

ZUSAMMENARBEIT Der Jüdischen Allgemeinen sagte die frühere Bundesjustizministerin und FDP-Politikerin auf Nachfrage, sie stehe dafür bereit - unabhängig davon, welche demokratischen Parteien nach der Wahl am kommenden Sonntag die künftige Landesregierung bilden würden. Sie habe bislang mit den Fraktionen im Landtag gut zusammengearbeitet und wolle das auch weiterhin tun, »sofern es gewünscht ist«, so die 71-Jährige.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Ministerpräsident Hendrik Wüst erklärte dazu gegenüber unserer Zeitung: »Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat in den vergangenen dreieinhalb Jahren als Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen herausragende Arbeit geleistet und den entschiedenen Kampf gegen jede Form von Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen mit außerordentlichem Engagement erfolgreich vorangebracht.«

Er sei daher sehr froh, dass sie ihre Bereitschaft erklärt habe, »auch in der kommenden Legislaturperiode als Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein-Westfalen weiter wirken zu wollen und mit ihr eine national wie international hoch anerkannte Persönlichkeit das Amt weiter ausfüllt«.

Auch der stellvertretende Ministerpräsident und Integrationsminister Joachim Stamp würdigte gegenüber der Jüdischen Allgemeine die Arbeit Leutheusser-Schnarrenbergers, die auch verdeckte Ressentiments in Sprache und Gesellschaft sichtbar gemacht habe. »Sie hat neues Vertrauen in Meldestrukturen geschaffen und für Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze sensibilisiert«, so Stamp. Sie erfahre in der jüdischen Gemeinschaft in Nordrhein-Westfalen, aber auch parteiübergreifend, höchste Wertschätzung und Anerkennung. »Diese wertvolle und wichtige Arbeit für jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen wollen wir mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auch in den kommenden Jahren fortsetzen und verstärken.«

EX-JUSTIZMINISTERIN Leutheusser-Schnarrenberger war im November 2018 vom damaligen Regierungschef Armin Laschet (ebenfalls CDU) als erste Antisemitismusbeauftragte des Landes bestellt worden. Ihr Amt ist in der Staatskanzlei angesiedelt.

Die NRW-Antisemitismusbeauftragte soll präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung anstoßen und Ansprechpartnerin für Opfer von Übergriffen sein. Einmal im Jahr legt sie darüber hinaus dem Landtag in Düsseldorf einen Bericht zum Antisemitismus in dem größten deutschen Bundesland vor.

Die 1951 in Minden geborene Leutheusser-Schnarrenberger ist seit 1978 Mitglied der FDP. Sie gehört dem sozialliberalen Flügel der Partei an. Von 1992 bis 1996 war sie in der Regierung Helmut Kohl Bundesjustizministerin. 2009 bis 2013 diente sie in gleicher Funktion im Kabinett Angela Merkel. Leutheusser-Schnarrenberger lebt in Bayern und ist seit 2019 auch Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes.

Antisemitische Schmähskulptur

Entfernen oder erklären?

Der Bundesgerichtshof verhandelt am Montag über die sogenannte Judensau an der Wittenberger Stadtkirche

 27.05.2022

Diplomatie

Bundesinnenministerin Faeser besucht Israel

Die SPD-Politikerin will Gespräche zu öffentlicher Sicherheit, Cybersicherheit und Bekämpfung von Antisemitismus führen

 27.05.2022

Berlin

»Verbote angemessen«

Debatte zum Umgang mit israelfeindlichen Protesten

von Joshua Schultheis  27.05.2022

Einspruch

Wunsch und Wirklichkeit

Remko Leemhuis wundert sich, warum Teherans Drohungen immer noch nicht ernst genommen werden

von Remko Leemhuis  27.05.2022

Abraham Geiger Kolleg

Neuaufstellung in Potsdam?

Rabbiner Walter Homolka tritt seine Geschäftsanteile an die Leo Baeck Foundation ab

von Michael Thaidigsmann  27.05.2022

Pandemie

»Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen vertretbar«

Chefarzt: Aus infektiologischer Sicht spricht nicht viel dagegen

 26.05.2022

Diplomatie

»Solange es Döner Kebab gibt, werde ich kommen«

Israel und die Türkei setzen künftig auf eine engere Zusammenarbeit

 25.05.2022

Debatte

»Programme gegen Islamismus müssen ins Demokratiefördergesetz«

Die Bundesregierung will bis Jahresende einen Entwurf für ein Demokratiefördergesetz vorlegen

 24.05.2022

Köthen

Zahlreiche jüdische Gräber in Sachsen-Anhalt geschändet

Der Polizeiliche Staatsschutz hat Ermittlungen wegen Störung der Totenruhe und Sachbeschädigung aufgenommen

 24.05.2022