Im Rennen um einen Sitz im US-Repräsentantenhaus hat der demokratische Kandidat Micah Lasher deutliche Kritik an der inhaltlichen Schwerpunktsetzung im Wahlkampf geäußert. Bei einer Veranstaltung in einer Synagoge auf der New Yorker Upper West Side sagte er, die ständige Beschäftigung mit Israel sei aus seiner Sicht überzogen. Jüdische Publikationen wie die »Jewish Telegraphic Agency« und »Jewish Insider« berichteten.
Lasher, der den Sitz des langjährigen Abgeordneten Jerry Nadler übernehmen will, erklärte, er setze sich intensiv mit den Entwicklungen im Nahen Osten auseinander. Gleichzeitig betonte er, er sei nicht darauf fixiert. Wörtlich sagte er, er sei »erschöpft« davon, wie stark Israel den politischen Diskurs dominiere.
Bei der Veranstaltung im Gemeindezentrum B’nai Jeshurun sprach Lasher davon, dass er sich regelmäßig mit den »Herausforderungen und den Schrecken« der Lage in Israel beschäftige. Dennoch habe er den Eindruck, dass sowohl die öffentliche Debatte als auch der Wahlkampf selbst zu stark auf dieses Thema konzentriert seien.
Wohnraum und Kinderbetreuung
Auslöser der Diskussion war eine Frage der Moderatorin Michelle Goldberg, Kolumnistin der »New York Times«, zur US-Militärhilfe für Israel. Mehrere Kandidaten wurden im Vorfeld des Parteitags bereits wiederholt zu ihrer Haltung zu Waffenlieferungen, Bedingungen für Hilfen und der Einordnung von Antizionismus befragt.
Lasher sagte dazu, er empfinde die Fixierung auf das Thema als unverhältnismäßig. »Ich bin erschöpft von der Obsession mit einem Stück Land in der Größe von New Jersey«, erklärte er und verwies darauf, dass innenpolitische Fragen wie Wohnraum und Kinderbetreuung seiner Ansicht nach stärker im Mittelpunkt stehen sollten.
Gleichzeitig stellte der jüdische Kandidat klar, dass das Thema für ihn keineswegs nebensächlich sei. Er betonte, ihm liege die Zukunft Israels als jüdischer Staat am Herzen, und er sei »zutiefst betroffen von der Tötung von Palästinensern«.
»Kritik am Zionismus«
In der stark jüdisch geprägten Kongresswahl im 12. Distrikt gehören Fragen zu Israel seit Wochen zu den zentralen Streitpunkten. Dazu zählen unter anderem mögliche Einschränkungen von Militärhilfe, Waffenexporte sowie die Frage, ob »Kritik am Zionismus« als Antisemitismus zu werten sei.
Auch in anderen Regionen der USA spielt dieses Thema zunehmend eine Rolle im Vorwahlkampf. Hintergrund ist eine wachsende Polarisierung innerhalb der Demokratischen Partei, in der auch der Einfluss pro-israelischer Organisationen kritisch diskutiert wird.
Lasher merkte zudem an, dass komplexe außenpolitische Fragen in kurzen Debattenformaten kaum angemessen behandelt werden könnten. Seine Positionen im Kongress würden, so sagte er, »kompliziert sein und sich nicht in 90 Sekunden abbilden lassen«.
Schwerer Stand
Für Diskussionen sorgte auch Lasher’s Zurückhaltung bei der Frage nach der offiziellen Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA). Er erklärte, er wolle sich nicht in »Definitionsdebatten hineinziehen lassen« und lieber politische Prioritäten setzen.
Bei den Demokraten entpuppen sich immer mehr Mitglieder des linken Flügels als sogenannte Anti-Zionisten, die Israel für die Situation im Nahen Osten verantwortlich machen. Wer die einzige Demokratie im Nahen Osten verteidigt, hat einen schweren Stand. im