Die Bundesregierung hat die Einsetzung einer Aufarbeitungskommission für das nach 1945 in Deutschland an Sinti und Roma begangene Unrecht beschlossen. Der Antiziganismus-Beauftragte Michael Brand wird die Mitglieder auswählen und ernennen, hieß es am Montag nach der Kabinettsentscheidung.
Brand sprach von einem »längst überfälligen Schritt für Sinti und Roma und zugleich für unsere gesamte Gesellschaft«. Aufarbeitung und Erinnern würden gegen noch immer vorhandene Vorurteile helfen und Wege im gemeinsamen Vorgehen gegen strukturelle Diskriminierung aufzeigen, so der Beauftragte.
Auch Betroffene sollen gehört werden
Die Kommission soll das Unrecht in der Bundesrepublik Deutschland und in der DDR wissenschaftlich in den Blick nehmen. Geplant sind auch Gespräche mit Betroffenen und Nachkommen. In einem Abschlussbericht sollen die Fachleute Empfehlungen an Politik und Gesellschaft festhalten.
Grundlage des Beschlusses ist ein Entschließungsantrag des Bundestages. Das Parlament hatte ihn 2023 anlässlich eines Abschlussberichtes eines früheren Gremiums erstellt. 2019 hatte der damalige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine unabhängige Kommission Antiziganismus eingesetzt. Vor 1945 hatten die Nazis rund 500.000 europäische Sinti und Roma ermordet. kna