Bundesaußenminister Johann Wadephul hat in den Raum gestellt, der Iran könne für die Minenräumung in der Straße von Hormus auch zur Kasse gebeten werden.
»Der Iran hat rechtswidrig eine internationale Seefahrtsstraße vermint. Sollten wir sie gemeinsam mit anderen europäischen Partnern räumen, beabsichtigen wir, zum jetzigen Zeitpunkt dafür keine Gebühren zu nehmen«, sagte der CDU-Politiker dem »Handelsblatt«. »Aber im Grunde wäre das gerechtfertigt und der Iran müsste dafür aufkommen, weil wir einen Schaden beseitigen, den das Regime angerichtet hat.«
Den Bundeswehreinsatz zur Minenräumung knüpft Wadephul an klare Bedingungen. »Es sollte sich bereits im Sommer klären, ob es für die Bundeswehr eine machbare und sinnvolle Rolle beim Räumen von Minen gibt«, sagte er. »Voraussetzung ist ein hinreichend sicheres Umfeld. Das bedeutet, dass die angrenzenden Staaten Oman und Iran den Einsatz auch wirklich dulden. Ob das gelingt, hängt vom Verlauf der Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran ab.«
Die Bundesregierung hatte bereits vor Wochen das Minenjagdboot »Fulda« und das Versorgungsschiff »Mosel« in die Region geschickt, um dort für einen Einsatz zur Räumung von Minen bereitzustehen. dpa
