Gut sechs Wochen nach der Wahl haben Linke, Grüne und SPD in Berlin Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Landesregierung aufgenommen. »Die letzten Wochen haben uns die Berlinerinnen und Berliner immer wieder gefragt, wann geht’s denn los? Und jetzt geht’s los«, sagte Linke-Fraktionschefin Elif Eralp zum Auftakt der Gespräche im Berliner Abgeordnetenhaus.
SPD-Landesvorsitzende Bettina König ergänzte, die SPD werde intensiv in die Themenverhandlungen gehen. Grünen-Landeschefin Nina Stahr sagte, die Sondierungen seien bereits sehr intensiv und von konstruktivem Austausch geprägt gewesen. »Aber zur Wahrheit gehört auch, einige Themen werden wir jetzt erst in den Koalitionsverhandlungen wirklich vertiefen.«
Facharbeitsgruppen zu verschiedenen Themen
Beim ersten Treffen im Berliner Landesparlament ist die sogenannte Dachgruppe mit Spitzenvertretern der drei Parteien zusammengekommen. Zu einzelnen Themenbereichen sind außerdem Facharbeitsgruppen vorgesehen, in denen sich vor allem die jeweiligen Experten austauschen.
Grundlage für die Verhandlungen ist das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen den drei Parteien. Dabei sind allerdings viele Detailfragen offen geblieben. Erschwert wurden die bisherigen Gespräche durch Diskussionen über das richtige Vorgehen gegen Antisemitismus.
Bundesweite Kritik an Rot-Grün-Rot in Berlin
Anlass waren mehrere Vorfälle in den Reihen der Linken. Nicht zuletzt deswegen hat die Ankündigung der Koalitionsverhandlungen bundesweit Kritik provoziert. Aber auch innerhalb der Parteien hat es Diskussionen gegeben.
Bei einem Parteitag der Linken stimmte am Samstag allerdings eine breite Mehrheit für Koalitionsverhandlungen. Grüne und SPD hatten schon vor zwei Wochen zugestimmt. Wie lange die Verhandlungen dauern, ist nicht absehbar – und ein Scheitern jederzeit möglich. dpa
