Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat kurz vor ihrem Antrittsbesuch in Israel die Einzigartigkeit der beiderseitigen Beziehungen betont. »Unsere beiden Länder verbindet etwas, das wir mit keinem anderen Land auf dieser Welt haben«, sagte die CDU-Politikerin auf dem Flug nach Tel Aviv. Das gelte für die Geschichte und die Verantwortung für die Zukunft.
Klöckner betonte weiter: »Israel hat ein Existenzrecht, hat ein Verteidigungsrecht.« Das Land sei für Deutschland im Nahen Osten »ein ganz wichtiger Ankerpunkt als Rechtsstaat, als Demokratie«. Deutschland unterstütze Israel bei der Verteidigung seines Existenzrechts, habe aber auch ein hohes Interesse an der Befriedung des Nahen Ostens.
Klöckner will kritische Punkte ansprechen
Klöckner traf am späten Nachmittag in Tel Aviv ein und fuhr von dort nach Jerusalem weiter. »Ich reise da hin als Freundin Israels«, sagte sie auf dem Flug zu Journalisten. Dies erlaube es auch, kritische Punkte anzusprechen, was sie vorhabe.
In Berlin wird schon seit längerem zum Beispiel die humanitäre Lage im Gazastreifen und die israelische Siedlungspolitik im Westjordanland kritisch gesehen.
Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem
Klöckner wollte sich am Abend ein erstes Mal mit dem israelischen Parlamentspräsidenten Amir Ohana treffen, der sie zu dem Besuch eingeladen hatte. An diesem Mittwoch wollen beide die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen, die an die Ermordung von rund sechs Millionen Jüdinnen und Juden durch die Nationalsozialisten erinnert.
Die Bundestagspräsidentin wird während ihres Besuches auch an einer Sitzung des israelischen Parlaments teilnehmen. Vorgesehen ist zudem ein Gespräch mit Oppositionsführer Jair Lapid. Im Mittelpunkt ihrer Gespräche sollen die bilateralen Beziehungen, die Lage in der Region, die geopolitische Situation sowie die Cyber-Sicherheit zum Schutz der Parlamente stehen. dpa
