Der Kampf gegen Antisemitismus soll laut einem Bericht der »Welt« vom Dienstag auf EU-Ebene verstärkt und vereinheitlicht werden. Dazu wollen die Staats- und Regierungschefs auf dem nächsten EU-Gipfel im Dezember einen Beschluss verabschieden. »Es ist unsere ständige, gemeinsame Verantwortung, das jüdische Leben aktiv zu schützen und zu unterstützen«, zitiert die »Welt« aus der Beschlussvorlage.
Leitfaden Die Initiative, einen für alle Mitgliedsstaaten verbindlichen Leitfaden zu entwickeln, ging den Angaben zufolge von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft aus. »Gerade jetzt in der Covid-19-Pandemie ist zu beobachten, wie antisemitische Vorurteile im Netz und auf der Straße offen ausgelebt werden«, sagte der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein. »Dass in einer Zeit der Verschwörungstheorien und Tabubrüche alle 27 Mitgliedsstaaten ein solches Zeichen setzen wollen, ist ein großer Erfolg.«
Die Antisemitismusbeauftragte der EU, Katharina von Schnurbein, sagte: »Bei der Erarbeitung der Erklärung haben wir eng mit den jüdischen Organisationen und zuständigen Fachpolitikern in Europa zusammengearbeitet.« Von Schnurbein kündigte ferner an, die EU-Kommission werde schon im nächsten Jahr »eine EU-Strategie mit weiteren konkreten Maßnahmen gegen Antisemitismus vorlegen«. kna
