Meinung

Italien zwischen rechts und populistisch

Daniel Mosseri Foto: privat

Wie würde es Ihnen gefallen, wenn der Bundeskanzler überhaupt keine Erfahrung hätte? Nicht nur keine politische, sondern gar keine Erfahrung, weil er noch nie gearbeitet hat. So einer ist Luigi Di Maio, der 31-jährige Spitzenkandidat der Fünf-Sterne-Bewegung (MoVimento Cinque Stelle, M5S), die am Sonntag mit über 32 Prozent der Stimmen stärkste Einzelpartei Italiens wurde. Die Populisten können als einzige eine Beleidigung im Namen vorweisen: Der großgeschriebene Buchstabe »V« steht für »Vaffanculo!«, italienisch für »Fickt euch!«.

Im Vergleich zu diesem M5S-Personal konnte sogar ein Silvio Berlusconi als Elder Statesman erscheinen. Abgesehen davon, dass der Cavaliere ein aufrichtiger Freund Israels und der Juden ist, während viele M5S-Anhänger Israel für einen Apartheidstaat halten, den IS für eine bloß missverstandene politische Kraft im Nahen Osten und das Impfwesen für eine Erfindung der Pharmalobby.

Und Virginia Raggi, Roms M5S-Bürgermeisterin, ist das erste Stadtoberhaupt, das nicht an der jährlichen Feier zum Gedenken an das Massaker in den Ardeatinischen Höhlen von 1944 teilgenommen hat.

antisystempartei Noch nie zuvor in der europäischen Politik ist es einer Antisystempartei gelungen, eine landesweite Parlamentswahl zu gewinnen. Zugleich hat fast kein europäisches Land in den vergangenen zehn Jahren ähnliche wirtschaftliche Probleme durchgemacht wie Italien. Viele Wähler der M5S-Bewegung sind ob der Situation müde. Anders ist es kaum zu erklären, warum so viele Italiener für einen wie Di Maio votiert haben.

Aber das ist noch nicht alles. Während die Mitte-links angesiedelte Demokratische Partei miserable 18 Prozent erreichte, konnte Berlusconis Partei Forza Italia nur den zweiten Platz innerhalb des Mitte-Rechts-Bündnisses, das die Wahl mit über 35 Prozent gewann, belegen. Nummer eins dort wurde die ausländerfeindliche Lega, die sich selbst übrigens pro-israelisch nennt. Zwar hat die Lega – anders etwa als die deutsche AfD – schon Regierungserfahrung, aber ihre Sprache ist oft rassistisch und beleidigend.

Alleine kann derzeit keine Partei und auch kein Bündnis regieren. Nun muss Staatspräsident Sergio Mattarella zwischen den Chefs zweier sehr unkorrekter Parteien entscheiden, wer künftiger italienischer Ministerpräsident wird.

Der Autor ist italienischer Journalist in Berlin.

Berlin

»Rassistisch« oder »rassistische Diskriminierung«?

Bundestag debattierte über Änderung des Begriffs »Rasse« im Grundgesetz. Erste Lesung mehrerer Vorlagen

 28.11.2020

Nahost

Auswärtiges Amt ruft zu Besonnenheit auf

Iran macht Israel und die USA für Anschlag auf Atomwissenschaftler verantwortlich

 28.11.2020

Interview

»Die Gefahr wird systematisch unterschätzt«

Benjamin Steinitz über die Versäumnisse der Behörden und das Gerichtsverfahren gegen den Halle-Attentäter

von Philipp Peyman Engel  27.11.2020

Berlin

Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge gesichert

Haushaltsausschuss stellt 65 Millionen Euro für das Gotteshaus im Hamburger Grindelviertel bereit

 27.11.2020

Bundestag

Haushaltsausschuss gibt 51 Millionen Euro zur Förderung jüdischen Lebens frei

Künftig werden unter anderem die Synagoge Roonstraße Köln gefördert

 27.11.2020 Aktualisiert

Australierin

Inhaftierte Iraner reisen nach Freilassung zurück nach Teheran

Israelische Ermittler hatten 2012 herausgefunden, dass das potenzielle Attentat auf israelische Diplomaten zielte

 26.11.2020

Meinung

Georg Restle, der »Ökozid« und die Jüdische Allgemeine

Der Leiter des ARD-Politmagazins »Monitor« ist wenig zimperlich, wenn es um jüdische Themen geht

von Ulf Poschardt  26.11.2020

Justiz

Berlin ermittelt

Strafverfolgung gegen Vegan-Koch Attila Hildmann soll effektiver werden. Eine Klage war bereits erfolgreich

von Elke Wittich  26.11.2020

Nachrichten

Schoa-Relativierung, AfD-Verbot

Meldungen aus Politik

 26.11.2020