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Italien will künftig mit einem besonderen Status als »Beobachter« beim sogenannten Friedensrat von US-Präsident Donald Trump dabei sein. Dies kündigte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Rande eines Besuchs in Äthiopien in der Hauptstadt Addis Abeba an. Bislang hatte die Vorsitzende der Rechtspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) erklärt, Italien könne aus verfassungsrechtlichen Gründen kein Mitglied werden.

Das stark auf Trump zugeschnittene Gremium war vom US-Präsidenten im vergangenen Monat beim Weltwirtschaftsforum in Davos offiziell aus der Taufe gehoben worden. Aus der Europäischen Union sind als Mitglieder nur Bulgarien und Ungarn dabei. Viele europäische Staaten – auch Deutschland – sehen in dem »Board of Peace« eine Konkurrenz zu den Vereinten Nationen und blieben der Gründung deshalb fern. Aktuell gibt es 26 Mitgliedsstaaten. 

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Meloni sagte nun, Italien sei von den USA als »Beobachterland« eingeladen worden, »was unserer Meinung nach eine gute Lösung ist«. Angesichts all der Arbeit, die zur Stabilisierung der Lage im Nahen Osten geleistet werden müsse, sei eine italienische und auch europäische Präsenz wichtig. Auf welch personeller Ebene Italien vertreten sei, müsse noch entschieden werden. Die rechte Regierungschefin aus Rom gilt in Europa als eine der Politikerinnen, die guten Zugang zu Trump haben.

Auch Rumäniens Staatspräsident Nicusor Dan will kommende Woche mit dem Status eines Beobachters an der ersten Sitzung des sogenannten Friedensrats teilnehmen. Das kündigte Dan nach tagelangen internen Beratungen bei Facebook an. Er folge damit einer Einladung Trumps. 

Es gehe ihm darum, Rumäniens Unterstützung für die internationalen Friedensbemühungen und die Bereitschaft zur Beteiligung am Wiederaufbauprozess im Gazastreifen zu bekräftigen, schrieb Dan weiter. Er berief sich dabei auf eine dazu im November vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete und von den USA initiierte Resolution.

Rumänien ist nicht Mitglied von Trumps »Friedensrat«. Vor einer Woche hatte Dan erklärt, man habe auch dazu eine Einladung bekommen. Allerdings wolle man vor einer Entscheidung darüber mit den USA klären, inwiefern die Charta des »Friedensrats« verändert werden könne, um mit Rumäniens weiteren internationalen Verpflichtungen im Einklang zu stehen, erläuterte der Präsident.dpa/ja