Verfolgt man in diesen Tagen die israelische Politik in Sachen Iran, so scheint sehr viel los zu sein. Der Mossad-Chef David Barnea und Verteidigungsminister Benny Gantz werden in Washington vorstellig. Letzterer spricht davon, die israelische Armee auf einen Angriff auf den Iran vorzubereiten.
Premier Naftali Bennett erklärt, die USA sollten die Gespräche mit dem Iran endgültig einstellen, und falls es doch zu irgendeinem Abkommen mit Teheran käme, so würde sich Israel daran nicht gebunden fühlen, es könnte und würde im Interesse der eigenen Sicherheit auch allein gegen die nukleare Bedrohung aus dem Iran vorgehen. Sehr viel Aufregung.
teheran Zu Recht? Ja. Und nein. Ja, weil der Iran einer Atombombe immer näher kommt. Ja, weil Teheran immer mehr Uran hochprozentig anreichert und bald genug Material für eine Bombe haben könnte.
Das Nuklearabkommen JCPOA aus dem Jahr 2015 war das Ergebnis von Druck und Entgegenkommen gegenüber dem schiitischen Staat.
Dass dem allerdings so ist, liegt nicht zuletzt auch an der Politik von Bennetts Vorgänger im Amt, Benjamin Netanjahu. Dieser hatte schon vor mehr als 20 Jahren vor einer Nuklearmacht Iran gewarnt. Anfangs hatte ihm niemand zugehört. Doch seine – glaubhafte – Drohung, Israels Armee werde die iranischen Atomanlagen angreifen, führte dazu, dass die internationale Staatengemeinschaft nervös wurde und Sanktionen gegen das Regime in Teheran verhängte. Man glaubte, also wurde man aktiv.
Das Nuklearabkommen JCPOA aus dem Jahr 2015 war schließlich das Ergebnis von Druck und Entgegenkommen gegenüber dem schiitischen Staat. Doch Netanjahu fand den Vertrag verheerend. Und überzeugte US-Präsident Donald Trump 2018, das Abkommen aufzukündigen. Das Ergebnis: Teheran begann, sich Schritt für Schritt ebenfalls vom JCPOA zu verabschieden, ließ kaum noch Kontrollen zu und reicherte unkontrolliert Uran an. Dass die iranische Bombe inzwischen im Bereich des Möglichen liegt, hat also viel mit einer fehlgeleiteten Politik Netanjahus in seinen letzten Regierungsjahren zu tun.
geheimoperationen Dafür kann die aktuelle israelische Regierung aber nichts. Sie tut das, was schon seit Jahren geschieht: mit verdeckten Geheimoperationen innerhalb Irans das Nuklearprojekt sabotieren, Positionen des Iran und seiner Stellvertreter in Syrien angreifen, um die schiitische Gefahr von der eigenen Nordgrenze so weit wie möglich fernzuhalten. Und droht weiterhin, so wie einst Netanjahu, man werde notfalls den Iran direkt angreifen.
Auch die USA begreifen, dass mit Raisi ein neuer Wind in Teheran weht.
Hier kommt das oben erwähnte Nein ins Spiel. Premier Bennett legt sich mit der Administration von US-Präsident Joe Biden an, um Druck auf die USA zu machen. Zumindest in der Öffentlichkeit schürt er den Eindruck, als ob Washington einknicken werde, als ob die USA dem neuen iranischen Präsidenten, dem Hardliner Ebrahim Raisi, entgegenkommen werden – mehr als es Israel lieb sein könnte.
Doch es ist völlig unklar, ob dieser Fall wirklich eintritt. Aus Washington kommen inzwischen ganz andere Äußerungen, als Bennett sie insinuiert, nachdem der Iran die letzte Gesprächsrunde abgebrochen hat und mit seinen Forderungen hinter die bereits ausgehandelten Kompromisse zurückgegangen ist. Immer häufiger spricht Washington von einem »Plan B«, der möglicherweise zumindest die Androhung von militärischer Gewalt beinhalten könnte. Auch die Biden-Administration begreift inzwischen, dass mit Raisi ein neuer Wind in Teheran weht.
budget Doch die Töne aus Jerusalem bleiben martialisch, Israels Generalstabschef Aviv Kochavi tätigt ebenso scharfe Äußerungen wie sein Vorgesetzter Benny Gantz; die Armee hat vor Kurzem erst ein spezielles Budget erhalten, um einen Angriff vorzubereiten. Und genau hier beginnt Israels Problem. Viele Experten sind überzeugt, dass Israel um das Jahr 2010 herum durchaus in der Lage gewesen wäre, Irans Atomprojekt auszuschalten (wobei es auch damals massive Zweifel gab, ob die Armee dazu entsprechend ausgerüstet sei).
Nun aber wurden diesbezüglich seit vielen Jahren keinerlei Vorbereitungen mehr getroffen. Der Grund war tatsächlich das JCPOA-Abkommen, das Israel Luft verschafft hatte, aber auch das Fehlen eines Staatshaushalts, den Netanjahu aus wahltaktischen Gründen verhindert hatte. Erst jetzt gibt es neue Gelder für eine Operation gegen den Iran. Doch bis die Armee tatsächlich in der Lage wäre, eine solche durchzuführen, könnten Jahre vergehen.
Israel ist gegenüber Iran im Augenblick schwächer, als es erscheinen mag.
Das macht Israel einerseits zum Maulhelden. Washington weiß, dass Israels militärische Möglichkeiten derzeit wohl nicht ausreichen dürften, um alleine zu agieren. Andererseits könnte genau diese Schwäche dazu führen, dass Jerusalem, wenn es tatsächlich überzeugt wäre, Iran stünde unmittelbar davor, Atommacht zu werden, einen Krieg in Gang setzt, der dann die USA und andere Staaten mit in ein großes nahöstliches Chaos hineinziehen könnte.
Israel ist gegenüber Iran im Augenblick schwächer, als es erscheinen mag. Das wiederum könnte Teheran dazu verführen, das Atomprojekt unbedingt fortzusetzen, da man zumindest bislang nicht glaubt, US-Präsident Joe Biden könnte tatsächlich mit einer militärischen Option drohen. Und die Europäer nimmt man sowieso nicht ernst. Doch genau da müsste deutsche Politik, müsste die Politik der EU ansetzen: Teheran klar zu machen, dass man nicht mit sich spielen lässt. Und dass man Israel im Falle der existenziellen Bedrohung nicht im Stich lassen wird.
Der Autor ist Editor-at-Large bei der ARD, Publizist und lebt in Tel Aviv.
