Die Atomgespräche der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit dem Iran sind erneut ohne konkrete Fortschritte zu Ende gegangen. Beide Seiten einigten sich bei einem Treffen am Dienstag in Teheran lediglich auf eine Fortsetzung der Gespräche.
Die iranische Regierung versicherte IAEA-Chef Rafael Mariano Grossi, dass das nationale Nuklearprogramm friedlich sei und das Land keine Atomwaffen bauen wolle. Der von Grossi geforderte Zugang zu bestimmten Atomanlagen im Einklang mit dem Wiener Atomabkommen von 2015 wird der IAEA weiterhin nicht gewährt.
ABSAGE Grossi ließ am Abend kurzfristig eine Pressekonferenz absagen, die nach seiner Rückkehr in Wien geplant war. Er werde sich am Mittwoch äußern, sagte sein Sprecher.
Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian sagte nach seinem Treffen mit dem IAEA-Chef: »Die Zusammenarbeit der IAEA mit dem Iran sollte technischer Natur sein. Als UN-Behörde sollte sie keine politische Stellung beziehen.« Ähnlich äußerte sich Atomchef Mohamed Eslami. Der Iran wirft der IAEA vor, im Atomstreit nicht neutral vorzugehen und zum politischen Spielball der westlichen Mächte geworden zu sein.
EINSCHRÄNKUNGEN Vergangene Woche hatte Grossi über massive Einschränkungen der Arbeit seiner Behörde geklagt. Die Inspektoren der IAEA müssten im Iran seit Monaten »exzessiv zudringliche körpernahe Durchsuchungen« durch Sicherheitskräfte über sich ergehen lassen. Zudem habe Teheran eine Übereinkunft zur Überwachung einer Werkstatt für moderne Uran-Zentrifugen gebrochen.
Nach fast sechsmonatiger Pause wegen des Regierungswechsels im Iran sollen die Gespräche zur Rettung des Abkommens nächste Woche in Wien fortgesetzt werden. Die USA hatten die Vereinbarung, die den Bau von Atomwaffen in Iran verhindern soll, 2018 verlassen und neue Sanktionen verhängt. Daraufhin hielt sich auch Teheran nicht mehr an Zusagen.
Teheran versprach jedoch, dass sie sie bei einer Aufhebung der Sanktionen wieder beachten werde. Die Strafmaßnahmen belasten das eigentlich ölreiche Land schwer.
Iran droht regelmäßig damit, den jüdischen Staat Israel zu vernichten und »Palästina von den Zionisten zu befreien«. dpa/ja
