Sachsen

III. Weg will bei Bundestagswahl antreten

Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen Foto: imago images/C3 Pictures

Die rechtsextreme Partei »Der III. Weg« versucht laut dem sächsischem Verfassungsschutz, bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen Unterstützer für die Bundestagswahl 2021 zu gewinnen.

Die Partei werde »insbesondere das Corona-Protestgeschehen nutzen, um Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl zu sammeln«, sagte die Sprecherin des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Patricia Vernhold, am Freitag dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Dresden. Unter anderem verteile sie bei den Sonntagsprotesten entlang der Bundesstraße 96 Flugblätter mit dem Slogan »Das System ist gefährlicher als Corona«.

unterschriftenkampagne Die Unterschriftenkampagne zur Bundestagswahl läuft unter der Überschrift »Freiheit statt Corona-Diktatur«. Um tatsächlich zugelassen zu werden, benötigt die Partei in Sachsen 2000 Unterschriften.

Unter den Demonstranten wolle die Partei »für ihre verfassungsfeindlichen Ziele werben und austesten, ob sie in der Mitte der Gesellschaft auf positive Resonanz« stößt, sagte Vernhold. Mit Slogans wie »Freiheit statt Corona-Impfzwang« versuche sie, Anschluss an das mehrheitlich nichtextremistische Protestgeschehen zu finden.

Anführen wird die Landesliste laut Verfassungsschutz der Stadt- und Kreisrat Tony Gentsch aus dem Vogtland. Zur weiteren aufgestellten Kandidaten auf der Liste könnten gegenwärtig noch keine Aussagen getroffen werden, sagte Vernhold. Der Partei zufolge hatten der »kontinuierliche Strukturaufbau und die positive Mitgliederentwicklung« zu dem Entschluss geführt, bei der Bundestagswahl anzutreten. epd

Rechtsextremismus

Fragezeichen nach skurriler Rede bei AfD-Jugendkongress 

Wer steckt hinter dem mysteriösen Auftritt des Mannes, der mit einer Rede im Hitler-Stil den Gründungskongress der AfD-Jugend aufmischte? Ihm droht der Parteiausschluss

von Jörg Ratzsch  01.12.2025

Meinung

Gratulation!

Warum die Ehrung der ARD-Israelkorrespondentin Sophie von der Tann mit dem renommierten Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis nicht nur grundfalsch, sondern auch aberwitzig ist

von Lorenz Beckhardt  01.12.2025 Aktualisiert

Kommentar

Schiedsgerichte sind nur ein erster Schritt

Am 1. Dezember startet die Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubkunst. Doch es braucht eine gesetzliche Regelung auch für Werke in Privatbesitz, meint unser Gastautor

von Rüdiger Mahlo  01.12.2025

Das Ausmalbuch "From the river to the sea" in einer Buchhandlung in Zürich.

München

Hugendubel streicht antisemitisches Kinderbuch aus Sortiment

»Sofort nach Kenntnisnahme über dessen Existenz« sei das Malbuch entfernt worden, heißt es aus dem Unternehmen

 01.12.2025

Berlin

Karoline Preisler bei Marsch gegen Antisemitismus

»Es ist ganz besonderer Marsch, weil Männer Frauen und Kinder, Menschen aus ganz Deutschland und darüber hinaus zusammengekommen sind«, sagt die Juristin und Politikerin

 01.12.2025

Potsdam

Anne Frank mit Kufiya: Jüdische Gemeinde fordert Ausstellungs-Stopp

Eine Ausstellung im Museum Fluxus+ will Ähnlichkeiten zwischen Palästinensern und Israelis aufzeigen. Doch die Darstellung zieht Kritik aus der Jüdischen Gemeinde und von Brandenburgs Antisemitismusbeauftragten auf sich

 01.12.2025

Interview

»Nach dem Waffenembargo gibt es einiges zu kitten«

CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter über den Antrittsbesuch des Bundeskanzlers in Israel, Siedlergewalt im Westjordanland und die Kooperation mit dem Mossad

von Joshua Schultheis  01.12.2025

Hamburg

So reagiert die Politik auf den Rücktritt Stefan Hensels

Wegen der vorzeitigen Amtsaufgabe des Antisemitismusbeauftragten macht die CDU dem rot-grünen Senat schwere Vorwürfe. Der Erste Bürgermeister lobt dagegen die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Beauftragten

von Joshua Schultheis  01.12.2025

Verteidigung

Deutschland stellt Arrow 3 in Dienst

Erstmals kommt das Raketenabwehrsystem außerhalb Israels zum Einsatz

 01.12.2025