Sachsen

III. Weg will bei Bundestagswahl antreten

Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen Foto: imago images/C3 Pictures

Die rechtsextreme Partei »Der III. Weg« versucht laut dem sächsischem Verfassungsschutz, bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen Unterstützer für die Bundestagswahl 2021 zu gewinnen.

Die Partei werde »insbesondere das Corona-Protestgeschehen nutzen, um Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl zu sammeln«, sagte die Sprecherin des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Patricia Vernhold, am Freitag dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Dresden. Unter anderem verteile sie bei den Sonntagsprotesten entlang der Bundesstraße 96 Flugblätter mit dem Slogan »Das System ist gefährlicher als Corona«.

unterschriftenkampagne Die Unterschriftenkampagne zur Bundestagswahl läuft unter der Überschrift »Freiheit statt Corona-Diktatur«. Um tatsächlich zugelassen zu werden, benötigt die Partei in Sachsen 2000 Unterschriften.

Unter den Demonstranten wolle die Partei »für ihre verfassungsfeindlichen Ziele werben und austesten, ob sie in der Mitte der Gesellschaft auf positive Resonanz« stößt, sagte Vernhold. Mit Slogans wie »Freiheit statt Corona-Impfzwang« versuche sie, Anschluss an das mehrheitlich nichtextremistische Protestgeschehen zu finden.

Anführen wird die Landesliste laut Verfassungsschutz der Stadt- und Kreisrat Tony Gentsch aus dem Vogtland. Zur weiteren aufgestellten Kandidaten auf der Liste könnten gegenwärtig noch keine Aussagen getroffen werden, sagte Vernhold. Der Partei zufolge hatten der »kontinuierliche Strukturaufbau und die positive Mitgliederentwicklung« zu dem Entschluss geführt, bei der Bundestagswahl anzutreten. epd

Teheran

Irans Vizeaußenminister: »Entweder siegen wir oder werden zu Märtyrern«

Nach Drohungen von US-Präsident Donald Trump zeigt sich die iranische Regierung kampfbereit. Der Vizeaußenminister findet deutliche Worte

 19.05.2026

Europäische Union

»Terror-Rente«: Brüssel vertraut Zusicherungen aus Ramallah

In ihrer Antwort auf die Anfrage der Europaabgeordneten Hildegard Bentele bleibt EU-Kommissarin Dubravka Šuica vage, was die Zahlungen an palästinensische Terroristen angeht

von Michael Thaidigsmann  19.05.2026

Berlin

Anstehende Abgeordnetenhauswahl: Jüdischer Verein warnt vor AfD und Linken

Laut »WerteInitiative« sind beide Parteien ein Risiko für die jüdische Gemeinschaft. Auf unterschiedliche Weise spielten sie Minderheiten gegeneinander aus, heißt es in einem Positionspapier

 19.05.2026

Essay

Wie die »New York Times« Israel verteufelt

Der Autor Nicholas Kristof überzieht Israel in einem Meinungsbeitrag mit ungeheuerlichen Vorwürfen. Doch belastbare Beweise für seine Behauptungen legt er nicht vor – und schadet damit dem Journalismus

von Daniel Neumann  19.05.2026

Kiel

TKMS und Elbit vertiefen Partnerschaft bei Marinetechnik

Während das deutsche Unternehmen seine Erfahrung im U-Boot- und Marineschiffbau einbringen will, sollen die Israelis vor allem Elektronik-, Sensor- und Waffentechnologie liefern

 19.05.2026

Berlin

Studie dokumentiert zunehmende Bedrohungslage jüdischer Wissenschaftler

Die Analyse des Netzwerks Jüdischer Hochschullehrender fasst erstmals entsprechende Vorfälle an mehr als 100 Hochschulstandorten in Deutschland, Österreich und der Schweiz zusammen

 19.05.2026

Berlin

Neuer Förderaufruf: Projekte gegen Antisemitismus gesucht

Nach der Fördergeldaffäre nimmt der Berliner Senat einen neuen Anlauf. Für Projekte gegen Judenhass soll ein Aktionsfonds geschaffen werden

 19.05.2026

Washington

Trump: Geplanter Angriff auf Iran vorerst gestoppt

»Wenn wir ein Abkommen mit Iran erreichen können, ohne sie in Grund und Boden zu bombardieren, wäre ich sehr glücklich«, so der US-Präsident

 19.05.2026

In eigener Sache

»Jüdische Allgemeine« erhält Tacheles-Preis

Der Tacheles-Preis wird alle zwei Jahre an Personen oder Organisationen verliehen, die sich für die Sicherung einer jüdischen Zukunft in Deutschland einsetzen. Die Laudatio hält der neue WELT-Chefredakteur Helge Fuhst

 18.05.2026