Bundestag

Hoffen auf Volker Becks Rückkehr

Volker Beck Foto: Angelika Kohlmeier

Wir hoffen sehr, dass Volker Becks Rücktritt von allen von der Fraktion zu vergebenden Ämtern nicht das letzte Wort bleibt», heißt es in einem Schreiben an den Vorstand der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Unterzeichnet ist der Brief von mehr als 30 Persönlichkeiten, mehrheitlich aus der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland.

Unter anderem zählen Beni Bloch, der Direktor der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland, Simone Graumann, die Präsidentin von WIZO Deutschland, und die ehemaligen Zentralratspräsidenten Dieter Graumann und Charlotte Knobloch zu den Unterzeichnern.

Auch Alon Meyer, Präsident von Makkabi Deutschland, Rabbiner Walter Homolka von der Leo Baeck Foundation, Reinhard Schramm von der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen oder Rabbiner Andreas Nachama, Direktor der Stiftung Topographie des Terrors, unterstützen das Anliegen.

partner Die Unterzeichner erklären, dass Volker Beck, der lange innenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion war und auch Träger des Leo-Baeck-Preises des Zentralrats der Juden ist, ihr Vertrauen besitzt, da er «sich seit vielen Jahren so sachkundig, argumentationsstark und ideenreich wie beherzt und unermüdlich engagiert».

Volker Beck gilt ihnen als «wichtiger und zuverlässiger Partner aller in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden gleich welcher Staatsbürgerschaft», als «wichtiger Repräsentant und engagierter sowie inspirierender Mitgestalter deutsch-israelischer Beziehungen auf parlamentarischer wie auf zivilgesellschaftlicher Ebene» sowie als «wichtige Stimme von besonderem Gewicht für alle, denen es ernst damit ist, dem Antisemitismus in allen Schattierungen entgegenzutreten».

Substanz Nachdem Anfang März bei Volker Beck 0,6 Gramm einer Substanz gefunden wurden, die nach Polizeiauskunft «betäubungsmittelsuspekt» war und bei der es sich nach Informationen der «Bild»-Zeitung um Crystal Meth gehandelt haben soll, war Beck von allen Ämtern zurückgetreten, hatte aber sein Abgeordnetenmandat beibehalten.

Vor eineinhalb Wochen stellte die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen ein, Beck zahlte eine Summe von 7000 Euro und erklärte, sein Verhalten sei «falsch und dumm» gewesen: «Leid tut mir auch, dass ich vielen Menschen, die mich seit Jahren unterstützen, es in den letzten Wochen nicht gerade leicht gemacht habe.»

Eine Antwort von Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt, den Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion, steht noch aus.

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