Vereinte Nationen

»Hass-Fest gegen Israel«

Für Boykott: Dieter Graumann Foto: Rafael Herlich

Deutschland soll Durban III boykottieren. Das fordert Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, in einem Brief an Außenminister Guido Westerwelle. Durban III ist das Kurzwort für eine UN-Konferenz, die sich um die Bekämpfung von Rassismus kümmern soll.

boykott Erstmals fand sie 2001 im südafrikanischen Durban statt, dann 2009 in Genf, und am 23. September soll sie in New York zum dritten Mal abgehalten werden. Außer Israel haben sich bereits die USA, Kanada, Italien, die Niederlande und Tschechien zum Boykott entschlossen.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte der Jüdischen Allgemeinen, Graumanns Brief werde »zeitnah beantwortet«. Ob Deutschland teilnehme, werde man im Laufe der nächsten Wochen entscheiden. Die Bundesregierung wolle alles dafür tun, »damit der Durban-Prozess nicht genutzt wird, um Israel an den Pranger zu stellen«.

Bei den Vorgängerkonferenzen wurde stets Israel verurteilt, Zionismus mit Rassismus gleichgesetzt und der jüdische Staat als Apartheidregime beschimpft.

Dieter Graumann kritisiert, dass auch bei Durban III »unter dem Deckmantel der Respektabilität« vor allem Israel angegriffen werden soll. Es sei eine »Konferenz der Schande« und ein »bösartiges Hass-Fest gegen Israel«, schreibt Graumann an Westerwelle.

linke Die Parteien und der Auswärtige Ausschuss des Bundestags haben sich bislang noch nicht mit der Frage einer Teilnahme beschäftigt. Unterstützung erhält Graumann bislang nur von Philipp Mißfelder, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. »Wir sollten an dieser Konferenz nicht teilnehmen«, sagt er der Jüdischen Allgemeinen. »Offensichtliches Ziel ist es, Israel auf eine Anklagebank zu setzen, auf die es nicht gehört.«

Anders sieht das Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion: »Durban III könnte einen Impuls für die Lösung des Nahostproblems geben.«

Das jedoch erwartet Dieter Graumann wohl nicht, zumindest nicht, wenn man es gut meine mit Israel. »Es ist eine mit Bestimmtheit zu erwartende Tatsache«, schreibt er mit Blick auf die Vorgängerkonferenzen, »dass nun auch Durban III als eine öffentliche Verunglimpfung und Verurteilung des Staates Israel duchchoreografiert wird.«

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