Berlin

Hakenkreuze und palästinensische Schriftzüge auf Spielplatz

Vor allem in Berlin-Neukölln kommt es nicht erst seit dem 7. Oktober immer wieder zu durch Judenhass motivierten Taten. Foto: picture alliance/dpa

In Berlin registriert die Polizei weiterhin durch Judenhass motivierte Taten. Die Behörde gab zwar bekannt, die vergangene Nacht und der gestrige Tag seien »grundsätzlich ruhig« gewesen. Allerdings kam es zu Festnahmen.

Rund 700 Polizeibeamte waren in den vergangenen 24 Stunden im Dienst, die auch Demonstrationen überwachten. Eine Versammlung mit dem Titel »Frieden schaffen ohne Waffen – für Frieden in Nahost und in der Welt« und 70 Teilnehmern lief nach Polizeiangaben störungsfrei ab.

Im »gesamtem Stadtgebiet« sei es »zu diversen Sachbeschädigungen in Form von aufgemalten Symbolen sowie israelfeindlichen und pro-palästinensischen Schriftzügen« gekommen, hieß es in einem Bericht. Neun Straf- und Ordnungswidrigkeitenanzeigen wurden gefertigt. Auch kam es zu sechs zeitweiligen Verhaftungen.

Angriff mit Feuerwerkskörper

Auf einem Kinderspielplatz am Richardplatz im Berliner Bezirk Neukölln wurden an Spielgeräten »aufgemalte Hakenkreuze und israelfeindliche sowie pro-palästinensische Schriftzüge« entdeckt. Der Polizeiliche Staatsschutz ist auch in diesem Fall mit Ermittlungen beschäftigt.

Ebenfalls in Neukölln attackierte ein Unbekannter einen Mann mit Reizgas. Zuvor war es zu einem verbalen Streit über »pro-palästinensische Äußerungen« des Angreifers gekommen sein. Zu diesem Zwischenfall kam es an der Kreuzung Boddinstraße und Karl-Marx-Straße.

Am Hermannplatz wurde am Montagnachmittag ein Mann festgenommen, der mit einer Palästinenserfahne auf einer Statue saß und »pro-palästinensische sowie anti-israelische Parolen« ausrief und ein Palästinensertuch an der Figur befestigte. Ein Feuerwehreinsatz war erforderlich, um den Schal zu entfernen. Die Kosten muss der später wieder auf freien Fuß gesetzte Mann nach Angaben der Polizei übernehmen. Gegen ihn wird auch wegen Hausfriedensbruchs ermittelt.

Nur einige Meter entfernt wurden am Montagabend Polizisten mit einem Feuerwerkskörper angegriffen. Verletzt wurde durch Glück niemand. Das Landeskriminalamt ermittelt wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung.

Am Mittwoch Nachmittag veröffentlichten die Polizei Berlin und die Generalstaatsanwaltschaft in der Hauptstadt unterdessen eine gemeinsame Erklärung, in der die Durchsuchung der Wohnung eines 26-jährigen Mannes in Berlin-Spandau bekanntgegeben wurde. Vorgeworfen wird ihm die Billigung von Straftaten - in Zusammenhang mit dem Hamas-Terror gegen Israel.

Der Verdächtige soll auf einem Instagram-Profil ein Video veröffentlicht haben, in dem der terroristische Angriff der Hamas auf Israel verherrlicht wird. Ein mit einem Sturmgewehr bewaffnetes Individuum redet darin davon, »dass sie (vermutlich die Terroristen, Anm. d. Red.) die Köpfe ihrer Feinde unter ihre Füße gelegt und ihre Schädel mit Schlägen zerstreut haben.« Beweismittel, darunter Datenträger, wurden beschlagnahmt. im

Jerusalem

Netanjahu: »Stellen Sie sich vor, jemand würde Deutschland vernichten wollen«

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz lobte der Premierminister Bundeskanzler Merz als verständigen Gesprächspartner und rechtfertigte Israels hartes Vorgehen gegen die Hamas

 07.12.2025 Aktualisiert

Israel

Berichte: Netanjahu traf Blair heimlich zu Gaza-Zukunft

Bei einem Treffen zwischen Netanjahu und Blair soll es um Pläne für die Zukunft des Gazastreifens gegangen sein. Für Blair ist eine Rolle in Trumps »Friedensrat« vorgesehen

 07.12.2025

Justiz

Gericht bestätigt Verbot der Parole »From the river to the sea«

Ein von der Stadt Bremen erlassenes Verbot sei rechtmäßig, entschied nun das Verwaltungsgericht Bremen

 07.12.2025

Yad Vashem

Merz: »Wir werden die Erinnerung lebendig halten«

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche für Kanzler Merz. Der zweite Tag in Israel beginnt für ihn mit dem Besuch eines besonderen Ortes

 07.12.2025

Umfrage

KAS-Studie: Antisemitische Vorurteile nehmen bei Türkeistämmigen zu

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine neue Studie zum Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft vorgelegt. Dabei wurden auch Einstellungen zu Juden abgefragt

 07.12.2025

Simi Valley

»Vorbildliche Verbündete«: Hegseth nennt Israel und Deutschland

Die Signale, die jüngst aus den USA in Richtung Europa drangen, waren alles andere als positiv. Der US-Verteidigungsminister findet nun allerdings nicht nur Lob für den jüdischen Staat, sondern auch für einige EU-Staaten

 07.12.2025

Soziale Medien

Musk nach Millionenstrafe gegen X: EU abschaffen

Beim Kurznachrichtendienst X fehlt es an Transparenz, befand die EU-Kommission - und verhängte eine Strafe gegen das Unternehmen von Elon Musk. Der reagiert auf seine Weise

 07.12.2025

Jerusalem

Merz: Deutschland wird immer an der Seite Israels stehen

Der Bundeskanzler bekräftigt bei seiner Israel-Reise die enge Partnerschaft. Am Sonntag besucht er die Yad Vashem und trifft Premierminister Netanjahu

von Sara Lemel  07.12.2025 Aktualisiert

Diplomatie

»Dem Terror der Hamas endgültig die Grundlage entziehen«

Es ist eine seiner bisher wichtigsten Auslandsreisen, aber auch eine der schwierigsten. Kanzler Merz ist für zwei Tage im Nahen Osten unterwegs

 06.12.2025