Frankreich und Italien wollen sich nach dem Ende des derzeitigen UN-Blauhelm-Einsatzes im Libanon (Unifil) für eine neue Unterstützungsmission für das kriegserschütterte Land starkmachen. »Wie Sie wissen, endet die Unifil-Mission Ende des Jahres, und aus unserer Sicht ist es notwendig, eine internationale Präsenz zu gewährleisten, die ein äußerst gefährliches Sicherheitsvakuum verhindert«, sagte Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nach einem italienisch-französischen Regierungsgipfel in Antibes.
»Aus diesem Grund haben wir gemeinsam beschlossen, eine Koalition zur Unterstützung des Libanon nach dem Ende von Unifil ins Leben zu rufen und möglicherweise schon bald eine internationale Konferenz zur Einleitung dieser Initiative in Betracht zu ziehen«, sagte Meloni. »Dabei gehen wir davon aus, dass Italien und Frankreich aufgrund ihrer Arbeit und ihrer langjährigen Präsenz im Libanon in den vergangenen Jahren zwei Länder sind, die eine internationale Koalition in diesem Bereich selbstverständlich anführen können.«
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte, es gehe darum, die Souveränität des Libanon und seiner Streitkräfte zu stärken und zu verhindern, dass sein Hoheitsgebiet zum Ausgangspunkt einer regionalen Eskalation werde. Mit den libanesischen Behörden müsse eine möglichst breite Koalition gebildet und ein klares Mandat erarbeitet werden. »Wird es das Mandat einer multinationalen Truppe an der Seite der libanesischen Streitkräfte sein? Werden wir ein echtes Mandat der Vereinten Nationen aufstellen können? Es ist noch zu früh, um diese Frage zu beantworten«, sagte Macron.
»Es braucht selbstverständlich einen völkerrechtlichen Rahmen. Und es braucht ein Mandat, das tatsächlich etwas bewirken kann – vielleicht etwas, das der Unifil-Mission in den vergangenen Jahren teilweise gefehlt hat«, meinte Meloni. »Es braucht also ein klares und strukturiertes Mandat, das uns dabei helfen kann, für dieses Land, das für die Region des Nahen Ostens von grundlegender Bedeutung ist, eine andere Zukunft aufzubauen.«
Der UN-Sicherheitsrat hatte im August 2025 die Beendigung der gesamten Unifil-Mission beschlossen. Sie wurde 1978 zur Überwachung des Grenzgebiets zwischen Israel und dem Libanon gestartet. Nach ihrem Abzug soll die libanesische Armee die Kontrolle übernehmen.
Die EU plant bereits einen Unterstützungseinsatz für die Streitkräfte und die Polizei im Libanon. Dabei soll es sich um eine mindestens dreijährige militärische und zivile Mission handeln. Die Pläne von Frankreich und Italien könnten darüber noch hinausgehen. dpa/ja
