Eine am Donnerstagnachmittag abgehaltene Wahlkampf-Kundgebung der AfD direkt vor dem Holocaust-Mahnmal im hessischen Offenbach hat auch in der jüdischen Gemeinschaft für große Empörung gesorgt.
BÜHNE Der Vorstand der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main sagte in einer Stellungnahme, die Veranstaltung sei »eine geschmacklose Provokation, die durch die Einladung des rechtsextremen Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke ihren verstörenden Höhepunkt findet«.
Die AfD sei bekannt für zahlreiche Mitglieder, die sich verfassungsfeindlich und antisemitisch äußerten und dabei rassistischen Diffamierungen und Holocaustrelativierung eine Bühne gäben, so der Gemeindevorstand weiter.
Dass die Wahlveranstaltung ausgerechnet in der Nähe des Holocaust-Mahnmals und vor dem demokratischen Herzen der Stadt, dem Offenbacher Rathaus stattfinde, sei »unerträglich«. Ursprünglich war die Versammlung bereits am 12. Februar geplant, wurde dann aber verschoben.
Der Vorstand der Jüdischen Gemeinde Frankfurt gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass sich viele Gegendemonstranten zu einer friedlichen Zusammenkunft gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus versammeln würden. Nach Angaben der Stadt Offenbach waren zwei Gegendemonstrationen mit rund 800 bis 1000 Teilnehmern geplant. Medienberichten zufolge war die Stimmung am Donnerstag sehr angespannt. Zur AfD-Kundgebung selbst kamen deutlich weniger Personen.
»DENKMAL DER SCHANDE« Höcke – Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringer Landtag und einer der Exponenten des rechten Flügels der Partei – wetterte in seiner Ansprache gegen ein angeblich herrschendes »Corona-Regime« sowie die »Regierungsmedien«. Seine Rede wurde mehrmals von Pfiffen und Rufen wie »Nazis raus!« unterbrochen.
Offenbachs Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD) sprach auf der Gegendemonstration. Seine Stadt stehe für Vielfalt, betonte er, und es sei egal, woher die Menschen kämen. »Faschisten wie Björn Höcke passen nicht in diese Stadt«, so Schwenke. Protestierer gegen die AfD trugen Transparente, auf denen Höckes Vorname geändert und in Anspielung an Höckes Ausspruch 2017 vom Holocaust-Mahnmal in Berlin als einem »Denkmal der Schande« auch der Satz »Bernd Höcke, das laufende Denkmal der Schande« zu lesen war.
In ihrer Stellungnahme begrüßte die Frankfurter Jüdische Gemeinde auch die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die gesamte AfD bundesweit zum Verdachtsfall in Sachen Rechtsextremismus zu erklären. »Alle rechtsstaatlichen Mittel müssen ausgeschöpft und der hasssäenden und demokratiefeindlichen Ideologie der AfD entgegengesetzt werden«, erklärte der Vorstand. mth
