Helsinki

Finnland Oberstes Gericht verbietet führende Neonazi-Gruppe

Ohne Augenbinde: Justitia geht gegen Rechtsbrecher hart ins Gericht. Foto: Fotolia

Das Oberste Gericht in Finnland hat eine führende Neonazi-Gruppe im Land verboten. Der finnische Ableger der Nordischen Widerstandsbewegung (NMR) solle aufgelöst werden, weil er Tätigkeiten ausübe, die erheblich gegen das Gesetz verstoßen, urteilte das Gericht am Dienstag. Die Bewegung sei nicht von den Rechten auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit geschützt, weil ihre Aktivitäten grundsätzlich mit einem Missbrauch dieser Rechte einhergingen.

Die Richter in Helsinki folgten damit der Argumentation der nationalen Polizeibehörde. Diese hatte in der Vergangenheit mehrmals darauf verwiesen, dass die Bewegung offen rassistisch und gewalttätig sei. Das Oberste Gericht bestätigte damit auch entsprechende Urteile zweier Vorinstanzen.

Nach Angaben des Rundfunksenders Yle stellt der Beschluss das erste Verbot einer Organisation in Finnland seit den 1970er Jahren dar. Die Bewegung ist auch in anderen Teilen Skandinaviens aktiv

Wien

EBU: Boykott hat keine Folgen für Finanzierung des ESC 2026

Der Gesangswettbewerb steht unter Druck. Die Boykott-Welle hat laut der Europäischen Rundfunkunion aber keine Auswirkungen auf dessen Finanzierung. Es werden aktuell rund 35 Staaten erwartet

 05.12.2025

Offenbach

Synagoge beschmiert, Kinder durch Graffiti eingeschüchtert

Rabbiner Mendel Gurewitz: »Ich war der Meinung, dass wir hier in Offenbach mehr Toleranz zwischen den unterschiedlichen Kulturen und Religionen haben als etwa in Frankfurt oder in anderen Städten.«

 05.12.2025

Gaza

Wie die Hamas Hilfsorganisationen gefügig machte

Einer Auswertung von »NGO Monitor« zufolge konnten ausländische Organisationen in Gaza nur Hilsprojekte durchführen, wenn sie sich der Kontrolle durch die Hamas unterwarfen

von Michael Thaidigsmann  05.12.2025

Washington D.C.

Trump plant Übergang in Phase II des Gaza-Abkommens

Der nächste große Schritt erfolgt dem Präsidenten zufolge schon bald. Ein »Friedensrat« soll noch vor Weihnachten präsentiert werden

 05.12.2025

Berlin

Linken-Chef empört über Merz-Reise zu Netanjahu

Jan van Aken regt sich darüber auf, dass er Bundeskanzler Ministerpräsident Netanjahu treffen wird

 05.12.2025

Köln

Trotz Kritik: Sophie von der Tann erhält Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis

»Keine Auszeichnung für Propaganda und Antisemitismus« steht während der Preisvergabe auf einem Transparent, das Demonstranten vor dem WDR-Funkhaus tragen

 05.12.2025

Genf

Entscheidung gefällt: Israel bleibt im Eurovision Song Contest

Eine Mehrheit der 56 Mitgliedsländer in der European Broadcasting Union stellte sich am Donnerstag gegen den Ausschluss Israels. Nun wollen Länder wie Irland, Spanien und die Niederlande den Musikwettbewerb boykottieren

von Michael Thaidigsmann  04.12.2025

Medien

»Die Kritik trifft mich, entbehrt aber jeder Grundlage«

Sophie von der Tann wird heute mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis geehrt. Bislang schwieg sie zur scharfen Kritik an ihrer Arbeit. Doch jetzt antwortete die ARD-Journalistin ihren Kritikern

 04.12.2025

Karlsruhe/München

Mutmaßlicher Huthi-Terrorist angeklagt

Ein Mann soll für die Terrororganisation im Jemen gekämpft haben. Deutschlands oberste Anklagebehörde will ihn vor Gericht sehen

 04.12.2025