Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag zwei Männer festnehmen lassen, die eine rechtsextremistische Vereinigung angeführt haben sollen. Zudem wurden die Wohnungen der beiden sowie die von sechs weiteren Beschuldigten durchsucht. Es soll sich dabei um Anhänger der antisemitischen »Goyim Partei Deutschland« handeln.
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begrüßte das Vorgehen der Bundesanwaltschaft. Der Jüdischen Allgemeinen sagte er: »Die ›Goyim Partei Deutschland‹ versprüht online ihren giftigen Hass auf Juden und leugnet den Holocaust.«
Die »Goyim Partei« verbreitet auf vk.com, einem russischen Netzwerk, Slogans wie »Tod allen Juden« und »Deutsche wehrt euch! Rottet die Juden aus«.
Dass die Mitglieder dieser rechtsextremen Vereinigung ihre nationalsozialistische Ideologie bislang ungehindert im Internet verbreiten und sogar zum Mord an Juden aufrufen konnten, sei unerträglich. »Das Internet darf kein straffreier Raum sein«, so Schuster. »Die Sicherheitsbehörden müssen weiterhin wachsam sein und den Kampf gegen den Rechtsextremismus verstärken.«
Nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe sollen die Durchsuchungen nun in mehreren Bundesländern stattgefunden haben. Die Ermittler gehen davon aus, dass die beiden Männer zu den Rädelsführern der kriminellen Vereinigung gehören. Der in Heerlen Festgenommene soll die Vereinigung »Goyim Partei Deutschland« im August 2016 gegründet haben.
Auf der Webseite wird der Holocaust geleugnet und Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes verharmlost.
Die Gruppierung habe zum Ziel gehabt, über eine Internetseite massenhaft und systematisch rechtsextremistisches Gedankengut sowie die nationalsozialistische Weltanschauung zu verbreiten. Auf der Webseite seien der Holocaust geleugnet und Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes verharmlost worden.
Die »Goyim Partei« verbreitet auf vk.com, einem russischen Netzwerk, das von zahlreichen Extremisten in Deutschland genutzt wird, Slogans wie »Tod allen Juden« und »Deutsche wehrt euch! Rottet die Juden aus«. ja/dpa
