Der Europarat will mit einem neu ernannten Sonderbeauftragten stärker gegen antisemitische und muslimfeindliche Hetze und Hasskriminalität vorgehen. Mit dem neu geschaffenen Posten solle die Zusammenarbeit der Mitgliedsländer in dem Bereich intensiviert werden, teilte der Europarat am Mittwoch mit.
ERFAHRUNGSAUSTAUSCH Europarats-Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić ernannte dafür den Kommunikationsdirektor des Europarates, Daniel Höltgen, als neuen Sonderbeauftragten. Der Deutsch-Brite soll den Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten fördern und gemeinsame Strategien zur Prävention von Juden- und Muslimfeindlichkeit entwickeln.
Viele jüdische und muslimische Bürgerinnen und Bürger sähen sich zunehmender Hetze ausgesetzt und fürchteten sich vor kriminellen Übergriffen, erklärte Pejčinović Burić. »Der Kampf gegen antisemitischen und anti-muslimischen Hass und Hassverbrechen ist eine gesamteuropäische Aufgabe.«
ANGRIFFE Sie erinnerte an den antisemitischen Angriff auf eine Synagoge in Halle vor fast einem Jahr und an den rechtsextremistischen Anschlag in Hanau. »Das sind keine isolierten Ereignisse mehr. Wir erleben heute in vielen Teilen Europas eine alarmierende Zunahme antisemitischer und anti-muslimischer Angriffe, die häufig durch Hassreden im Internet ausgelöst und verschärft werden.«
Der Europarat mit Sitz im französischen Straßburg kümmert sich um den Schutz und die Einhaltung der Menschenrechte in seinen 48 Mitgliedsstaaten. Er ist keine Institution der Europäischen Union. dpa
