Nahost

Europäer warnen Iran: »Schwerer Verstoß« gegen Atomabkommen

Die Urananreicherungsanlage in Natans (2005) Foto: dpa

Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind zunehmend besorgt über die mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms. Die Außenministerien der drei Länder reagierten am Donnerstag auf die jüngsten Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, wonach Teheran zum ersten Mal Uranmetall hergestellt und auch die Anreicherung von fast waffenfähigem Uran ausgebaut hat.

»Beides sind entscheidende Schritte für die Entwicklung einer Kernwaffe und Iran hat keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf für diese Maßnahmen«, erklärten die Sprecherinnen und Sprecher der Ministerien. Diese nuklearen Aktivitäten seien ein »schwerer Verstoß« gegen das als JCPOA bekannte Atomabkommen und müssten sofort beendet werden. Der Iran hatte den Pakt 2015 mit den drei europäischen Ländern sowie mit den Vereinigten Staaten, Russland und China abgeschlossen.

Das 2015 geschlossene Wiener Abkommen sollte den Iran an einer Atomrüstung hindern, ohne ihm die zivile Nutzung der Kernkraft zu verwehren. Im Gegenzug sollten Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Der Hintergrund: Die Mullahs bedrohen den jüdischen Staat immer wieder und kündigen die Auslöschung Israels sowie die »Befreiung Jerusalems von den Zionisten« an. Die Mullahs in Teheran sind Terrorexporteur Nummer eins in Nahost.

Washington stieg 2018 unter dem damaligen Präsident Donald Trump - nach zahlreichen gravierenden Verstößen des Iran - aus dem Abkommen aus und setzte bereits aufgehobene Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft.

Seit April laufen in Wien diplomatische Vermittlungsversuche zwischen Washington und Teheran, um den Atompakt zu retten. Allerdings sind die Gespräche seit zwei Monaten unterbrochen. Der Iran habe noch immer keinem neuen Termin zugestimmt, kritisierten die europäischen Außenministerien. Die jüngsten nuklearen Schritte würden Fakten schaffen, »die eine Rückkehr zum JCPOA schwieriger machen«, warnten sie. dpa/ja

Genf

Entscheidung gefällt: Israel bleibt im Eurovision Song Contest

Eine Mehrheit der 56 Mitgliedsländer in der European Broadcasting Union stellte sich am Donnerstag gegen den Ausschluss Israels. Nun wollen Länder wie Irland, Spanien und die Niederlande den Musikwettbewerb boykottieren

von Michael Thaidigsmann  04.12.2025

Medien

»Die Kritik trifft mich, entbehrt aber jeder Grundlage«

Sophie von der Tann wird heute mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis geehrt. Bislang schwieg sie zur scharfen Kritik an ihrer Arbeit. Doch jetzt antwortete die ARD-Journalistin ihren Kritikern

 04.12.2025

Karlsruhe/München

Mutmaßlicher Huthi-Terrorist angeklagt

Ein Mann soll für die Terrororganisation im Jemen gekämpft haben. Deutschlands oberste Anklagebehörde will ihn vor Gericht sehen

 04.12.2025

Antisemitismus

Litauen: Chef von Regierungspartei wegen Antisemitismus verurteilt

In Litauen ist der Chef einer Regierungspartei mehrfach durch antisemitische Aussagen aufgefallen. Dafür musste er sich vor Gericht verantworten. Nun haben die Richter ihr Urteil gefällt

 04.12.2025

Berlin

Verfassungsschutz nimmt neue AfD-Jugend ins Blickfeld

Ist auch die »Generation Deutschland« rechtsextremistisch? Sie rückt bereits in den Fokus des Bundesamts für Verfassungsschutz

 04.12.2025

Berlin

Merz und Wegner nennen Lübcke-Statue geschmacklos

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) äußerte Unmut: Das Schicksal eines von einem Rechtsradikalen ermordeten Politiker zu instrumentalisieren, sei an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten

 04.12.2025

Bayern

Landtag wirbt für Yad Vashem-Außenstelle in München

Ein fraktionsübergreifenden Antrag – ohne Beteiligung der AfD - für eine Außenstelle der israelischen Gedenkstätte im Freistaat liegt vor

 04.12.2025

Ehrung

»Ahmad Mansour kämpft nicht gegen Symptome, sondern gegen Ursachen«

Der Islamismusexperte Ahmad Mansour wurde mit dem Hanns-Martin-Schleyer-Preis ausgezeichnet. Die Laudatio hielt Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Wir dokumentieren die Rede

von Josef Schuster  04.12.2025

Graz

Verharmlosung von NS-Verbrechen: Haft für Deutschen in Österreich

Lange Haftstrafe für einen Publizisten: Was steckt hinter dem Urteil, und wie stufen Extremismusforscher seine bereits eingestellte Zeitschrift ein?

 04.12.2025