Deutschland und Frankreich wollen sich bei der Bekämpfung von Antisemitismus eng abstimmen und auch künftig Erfahrungen austauschen.
Dies sei mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ab Juli 2020 und den deutschen Vorsitz in der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) im selben Jahr bei den zweiten deutsch-französischen Antisemitismus-Konsultationen in Berlin vereinbart worden, teilten das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mit.
gesellschaften Beide Staaten wollen sich demnach dafür einsetzen, dass Juden in Deutschland, Frankreich und in der EU »sicher und ohne Angst« leben können. »Jüdisches Leben ist ein untrennbarer und bereichernder Bestandteil der europäischen Gesellschaften. Deutschland und Frankreich haben sich verpflichtet, es zu schützen und zu fördern.«
Es sei »von größter Bedeutung«, dass sich beide Länder bei der Bekämpfung von Antisemitismus eng abstimmten und diese Kooperation auch in die EU und internationale Gremien hineintrügen, erklärte die Sonderbeauftragte für Beziehungen zu jüdischen Organisationen und Antisemitismusfragen im Auswärtigen Amt, Michaela Küchler. Wie das gelingen könne, sei am Mittwoch besprochen worden.
Anlässlich der Beratungen gab es zusätzlich ein Expertengespräch zum Thema Antisemitismusbekämpfung in der Einwanderungsgesellschaft
zentralrat Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßt die Kooperation ausdrücklich. Zentralratspräsident Josef Schuster sagte: »Antisemitismus trifft Juden weltweit und macht an Grenzen nicht halt. Juden in Deutschland und Frankreich beobachten sehr genau, was jeweils im Nachbarland geschieht.« Es sei sehr erfreulich, dass sich ein Austausch beider Länder auf Regierungs- und Expertenebene zum Thema Antisemitismus etabliert habe.
Man könne gegenseitig von Erfahrungen profitieren und gemeinsam Strategien zur Bekämpfung des Judenhasses entwickeln. Schuster betonte: »Die deutsch-französischen Antisemitismus-Konsultationen sind für die jüdische Gemeinschaft in beiden Ländern ein überaus wichtiges Signal: Wir stehen nicht allein.«
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, betonte: »Die Bekämpfung von Antisemitismus, ganz gleich welcher Prägung, ist eine der wesentlichen Prioritäten der Bundesregierung und Konsens aller demokratischen Kräfte in Deutschland.«
verpflichtung Die Bundesregierung fühle sich der jüdischen Gemeinschaft in besonderer Weise verpflichtet. Sie wende sich gegen »alle Tendenzen des Vergessens oder Verschweigens des nationalsozialistischen Völkermordes an den Juden«, sagte Klein.
Anlässlich der Beratungen gab es den Angaben zufolge zusätzlich ein Expertengespräch zum Thema Antisemitismusbekämpfung in der Einwanderungsgesellschaft. Unter anderem sei über den Entwurf eines neuen französischen Gesetzes gegen die Verbreitung von Antisemitismus in den sozialen Medien informiert worden. kna/ja
