Verfassungsschutzbericht

DIG begrüßt Einordnung von BDS als extremistischer Verdachtsfall

Die antisemitische BDS-Bewegung nimmt regelmäßig an Demonstrationen teil, auf denen der Terror der Hamas verharmlost wird Foto: Imanuel Marcus

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) hat die Einordnung der BDS-Bewegung als extremistischer Verdachtsfall im heute vorgestellten Jahresbericht des Verfassungsschutzes begrüßt. Damit würden die Einschätzungen des Deutschen Bundestages in seinem BDS-Beschluss von 2019 bestätigt.

»Es müssen alle Formen des Antisemitismus gleichermaßen konsequent bekämpft werden«, sagte DIG-Präsident Volker Beck. »Mit der Verharmlosung von oder gar dem Sympathisieren einiger Kultureinrichtungen mit BDS muss endlich Schluss sein! Hier braucht es eine Debatte.«

Lesen Sie auch

Israelfeindliche Versammlungen

»BDS ist keine homogene Vereinigung, Partei oder Organisation, sondern
eine Bewegung, der sich unterschiedliche Gruppen und Personen
zugehörig fühlen«, so der Verfassungsschutz. »Mit Gründung der BDS-Bewegung im Jahr 2005 unterstützten diese über 170 palästinensische Organisationen, darunter neben Nichtregierungsorganisationen auch palästinensische Terrororganisationen wie die Hamas, der Palästinensische Islamische Jihad (PIJ) und die PLFP.«

Nach den Terrorangriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hätten sich BDS-nahe Gruppierungen vielfach an israelfeindlichen Versammlungen beteiligt und ihre Forderungen nach dem Ende einer behaupteten »israelischen Apartheid« sowie ihre Aufrufe zum Boykott von Unternehmen und Waren mit Bezug zu Israel intensiviert. im

Interview

»Nach dem Waffenembargo gibt es einiges zu kitten«

CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter über den Antrittsbesuch des Bundeskanzlers in Israel, Siedlergewalt im Westjordanland und die Kooperation mit dem Mossad

von Joshua Schultheis  01.12.2025

Hamburg

So reagiert die Politik auf den Rücktritt Stefan Hensels

Wegen der vorzeitigen Amtsaufgabe des Antisemitismusbeauftragten macht die CDU dem rot-grünen Senat schwere Vorwürfe. Der Erste Bürgermeister lobt dagegen die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Beauftragten

von Joshua Schultheis  01.12.2025

Verteidigung

Deutschland stellt Arrow 3 in Dienst

Erstmals kommt das Raketenabwehrsystem außerhalb Israels zum Einsatz

 01.12.2025

Meinung

Gratulation!

Warum die Ehrung der ARD-Israelkorrespondentin Sophie von der Tann mit dem renommierten Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis nicht nur grundfalsch, sondern auch aberwitzig ist

von Lorenz Beckhardt  01.12.2025 Aktualisiert

Deutschland

Massive Proteste gegen neuen AfD-Nachwuchs 

Die AfD organisiert ihren Nachwuchs - Gießen erlebt den Ausnahmezustand. Zehntausende haben sich nach Mittelhessen aufgemacht, um die Gründung der Generation Deutschland zu verhindern

von Christian Schultz  30.11.2025

Rechtsextremismus

Fragezeichen nach skurriler Rede bei AfD-Jugendkongress 

Wer steckt hinter dem mysteriösen Auftritt des Mannes, der mit einer Rede im Hitler-Stil den Gründungskongress der AfD-Jugend aufmischte? Ihm droht der Parteiausschluss

von Jörg Ratzsch  30.11.2025

Gerechtigkeit

Jüdische Verbände dringen auf Rückgabegesetz 

Jüdische Verbände dringen auf Rückgabegesetz Jahrzehnte nach Ende des NS-Regimes hoffen Erben der Opfer immer noch auf Rückgabe von damals geraubten Kunstwerken. Zum 1. Dezember starten Schiedsgerichte. Aber ein angekündigter Schritt fehlt noch

von Verena Schmitt-Roschmann  30.11.2025

Dokumentation

»Sie sind nicht alleine!«

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hielt bei der Ratsversammlung des Zentralrats der Juden die traditionelle Gastrede

von Wolfram Weimer  30.11.2025

Gemeinden

Ratsversammlung des Zentralrats der Juden tagt in Frankfurt

Das oberste Entscheidungsgremium des jüdischen Dachverbands kommt einmal im Jahr zusammen

 01.12.2025 Aktualisiert