Verfassungsschutzbericht

DIG begrüßt Einordnung von BDS als extremistischer Verdachtsfall

Die antisemitische BDS-Bewegung nimmt regelmäßig an Demonstrationen teil, auf denen der Terror der Hamas verharmlost wird Foto: Imanuel Marcus

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) hat die Einordnung der BDS-Bewegung als extremistischer Verdachtsfall im heute vorgestellten Jahresbericht des Verfassungsschutzes begrüßt. Damit würden die Einschätzungen des Deutschen Bundestages in seinem BDS-Beschluss von 2019 bestätigt.

»Es müssen alle Formen des Antisemitismus gleichermaßen konsequent bekämpft werden«, sagte DIG-Präsident Volker Beck. »Mit der Verharmlosung von oder gar dem Sympathisieren einiger Kultureinrichtungen mit BDS muss endlich Schluss sein! Hier braucht es eine Debatte.«

Lesen Sie auch

Israelfeindliche Versammlungen

»BDS ist keine homogene Vereinigung, Partei oder Organisation, sondern
eine Bewegung, der sich unterschiedliche Gruppen und Personen
zugehörig fühlen«, so der Verfassungsschutz. »Mit Gründung der BDS-Bewegung im Jahr 2005 unterstützten diese über 170 palästinensische Organisationen, darunter neben Nichtregierungsorganisationen auch palästinensische Terrororganisationen wie die Hamas, der Palästinensische Islamische Jihad (PIJ) und die PLFP.«

Nach den Terrorangriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hätten sich BDS-nahe Gruppierungen vielfach an israelfeindlichen Versammlungen beteiligt und ihre Forderungen nach dem Ende einer behaupteten »israelischen Apartheid« sowie ihre Aufrufe zum Boykott von Unternehmen und Waren mit Bezug zu Israel intensiviert. im

Replik

Ein starkes Kurdistan kann Israels Partner werden

In der aktuellen Ausgabe der Jüdischen Allgemeinen äußert sich die Expertin Ofra Bengio skeptisch zur Chance eines kurdisch-israelischen Bündnisses in Nahost. Eine Replik des Bundesvorsitzenden der Kurdischen Gemeinde Deutschland

von Ali Ertan Toprak  07.02.2026

Libanon

Kreise: Hochrangiger Hisbollah-Funktionär tritt zurück

Die Hisbollah im Libanon steht unter Druck: Sie soll sich entmilitarisieren. Nun tritt ein prominenter Funktionär zurück

 07.02.2026

Nahost

Trump: Anfang nächster Woche wieder Gespräche mit Iran

Nach den wiederaufgenommenen Verhandlungen mit dem Iran erhöht der US-Präsident mit einer Zoll-Drohung den Druck auf Teheran. Kurz darauf erzählt er, wie die Gespräche aus seiner Sicht liefen

 07.02.2026

Protest

Tausende demonstrieren in Berlin für Freiheit im Iran

Sie wollen den Menschen im Iran eine Stimme verleihen. Zahlreiche Organisationen und politische Persönlichkeiten versammeln sich am Brandenburger Tor. Etliche bangen um Angehörige in der Heimat

 07.02.2026 Aktualisiert

Extremismus

AfD: Björn Höcke zitiert abermals Nazi-Parole

Der AfD-Politiker Höcke ist wegen einer verbotenen Nazi-Parole bereits verurteilt worden. Jetzt prüft die Polizei einen neuen Vorfall. Doch Abgeordnete stehen unter besonderem Schutz

 06.02.2026

München

Jüdische Gemeinde erhält Drohbrief mit Patrone

Der Staatsschutz der bayerischen Polizei ermittelt

von Imanuel Marcus  06.02.2026

Berlin/Gießen

Nach Rede im Hitler-Stil: AfD will Mitglied rauswerfen

Mit seiner Rede, die an Adolf Hitler erinnerte, sorgte Alexander Eichwald beim AfD-Jugendkongress für Aufregung. Jetzt droht ihm der Parteiausschluss

 06.02.2026

Berlin

Julia Klöckner reist nach Israel

Die Bundestagspräsidentin will sich mit Regierungs- und Oppositionsvertretern austauschen, nach Yad Vashem und zum Nova-Festival-Memorial fahren

 06.02.2026

Kommentar

Strafanzeige als PR-Gag?

Laut und verwegen ist der Genozid-Vorwurf einer Schweizer Gruppierung gegen den Schweizer Bundesrat Ignazio Cassis. Mit einer Rechtsdebatte hat es aber nichts zu tun

von Nicole Dreyfus  06.02.2026