Verfassungsschutzbericht

DIG begrüßt Einordnung von BDS als extremistischer Verdachtsfall

Die antisemitische BDS-Bewegung nimmt regelmäßig an Demonstrationen teil, auf denen der Terror der Hamas verharmlost wird Foto: Imanuel Marcus

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) hat die Einordnung der BDS-Bewegung als extremistischer Verdachtsfall im heute vorgestellten Jahresbericht des Verfassungsschutzes begrüßt. Damit würden die Einschätzungen des Deutschen Bundestages in seinem BDS-Beschluss von 2019 bestätigt.

»Es müssen alle Formen des Antisemitismus gleichermaßen konsequent bekämpft werden«, sagte DIG-Präsident Volker Beck. »Mit der Verharmlosung von oder gar dem Sympathisieren einiger Kultureinrichtungen mit BDS muss endlich Schluss sein! Hier braucht es eine Debatte.«

Lesen Sie auch

Israelfeindliche Versammlungen

»BDS ist keine homogene Vereinigung, Partei oder Organisation, sondern
eine Bewegung, der sich unterschiedliche Gruppen und Personen
zugehörig fühlen«, so der Verfassungsschutz. »Mit Gründung der BDS-Bewegung im Jahr 2005 unterstützten diese über 170 palästinensische Organisationen, darunter neben Nichtregierungsorganisationen auch palästinensische Terrororganisationen wie die Hamas, der Palästinensische Islamische Jihad (PIJ) und die PLFP.«

Nach den Terrorangriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hätten sich BDS-nahe Gruppierungen vielfach an israelfeindlichen Versammlungen beteiligt und ihre Forderungen nach dem Ende einer behaupteten »israelischen Apartheid« sowie ihre Aufrufe zum Boykott von Unternehmen und Waren mit Bezug zu Israel intensiviert. im

Berlin

Leo Baeck Institut feiert 70-jähriges Bestehen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält ein Grußwort und spricht darin auch über den zunehmenden Antisemitismus

 17.06.2025

Kananaskis (Kanada)

G7 einigt sich überraschend auf Erklärung zum Iran-Krieg

Beim G7-Gipfel sieht es zunächst so aus, als könnten sich die Teilnehmer bei wichtigen außenpolitischen Themen nicht auf eine gemeinsame Sprache verständigen. Nun gibt es doch eine Ausnahme.

 17.06.2025

Kanada

Trump verlässt G7-Gipfel - und kanzelt Macron wegen Israel ab

Nach nur einem Gipfeltag reist US-Präsident Trump vom G7-Treffen in den Rocky Mountains ab. Grund ist die Krise im Nahen Osten. Was werden die USA nun tun?

 17.06.2025

Meinung

Die »Staatsräson« mit neuem Leben füllen

Umfragen zeigen, dass Israel hierzulande alles andere als beliebt ist. Dabei sollte allen Deutschen das Schicksal des jüdischen Staates am Herzen liegen - gerade angesichts der Bedrohung aus dem Iran

von Nikolas Lelle  16.06.2025

Terror

Sorge vor Anschlägen auf jüdische Einrichtungen

Die Auswirkungen des Kriegs gegen den Iran könnten auch in Deutschland zu spüren sein, warnt Felix Klein. Auch Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer rechnet mit erhöhter Terrorgefahr

von Christoph Arens  16.06.2025

Luftfahrtmesse

Frankreich schließt israelische Stände

Die Betreiber sollen entgegen der Auflagen Angriffswaffen ausgestellt haben

 16.06.2025

Krieg gegen Iran

Exodus aus Teheran

Der Krieg gegen das iranische Regime und dessen Atom- und Raketenprogramm treibt Bewohner der Hauptstadt in die Flucht

von Aref Taherkenareh, Arne Bänsch  16.06.2025

Urteil

Sicherungsverwahrung nach Brandanschlag auf Oldenburger Synagoge

Der Mann hatte die Tat eingeräumt und von »Stimmen« berichtet, die ihn zu dem Brandanschlag aufgefordert hatten

von Jörg Nielsen  16.06.2025

Brüssel

EU-Chefdiplomatin organisiert Krisenschalte zu Nahost-Krieg

Kann die EU einen Beitrag zur Deeskalation des Konflikts zwischen Israel und dem Iran leisten? Am Dienstag soll es eine Videokonferenz der zuständigen Außenminister geben

 16.06.2025