Verfassungsschutzbericht

DIG begrüßt Einordnung von BDS als extremistischer Verdachtsfall

Die antisemitische BDS-Bewegung nimmt regelmäßig an Demonstrationen teil, auf denen der Terror der Hamas verharmlost wird Foto: Imanuel Marcus

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) hat die Einordnung der BDS-Bewegung als extremistischer Verdachtsfall im heute vorgestellten Jahresbericht des Verfassungsschutzes begrüßt. Damit würden die Einschätzungen des Deutschen Bundestages in seinem BDS-Beschluss von 2019 bestätigt.

»Es müssen alle Formen des Antisemitismus gleichermaßen konsequent bekämpft werden«, sagte DIG-Präsident Volker Beck. »Mit der Verharmlosung von oder gar dem Sympathisieren einiger Kultureinrichtungen mit BDS muss endlich Schluss sein! Hier braucht es eine Debatte.«

Lesen Sie auch

Israelfeindliche Versammlungen

»BDS ist keine homogene Vereinigung, Partei oder Organisation, sondern
eine Bewegung, der sich unterschiedliche Gruppen und Personen
zugehörig fühlen«, so der Verfassungsschutz. »Mit Gründung der BDS-Bewegung im Jahr 2005 unterstützten diese über 170 palästinensische Organisationen, darunter neben Nichtregierungsorganisationen auch palästinensische Terrororganisationen wie die Hamas, der Palästinensische Islamische Jihad (PIJ) und die PLFP.«

Nach den Terrorangriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hätten sich BDS-nahe Gruppierungen vielfach an israelfeindlichen Versammlungen beteiligt und ihre Forderungen nach dem Ende einer behaupteten »israelischen Apartheid« sowie ihre Aufrufe zum Boykott von Unternehmen und Waren mit Bezug zu Israel intensiviert. im

Interview

»Sonntagsreden reichen nicht«

Hessens Justizminister Christian Heinz will, dass Aufrufe zur Vernichtung Israels künftig unter Strafe stehen. Wie lässt sich ein solcher Eingriff in die Meinungsfreiheit begründen? Ein Gespräch über Staatsräson, den Schutz jüdischen Lebens und Mehrheiten im Bundesrat

von Joshua Schultheis  17.05.2026

Nahost

Stille Wende im Krieg: Emirate und Saudi-Arabien griffen Iran an

Nach Irans Angriffen wiederholten die Golfstaaten das Mantra vom Recht auf Selbstverteidigung. Jetzt wird bekannt, dass zwei von ihnen auch zurückschlugen - und eine wichtige Schwelle überschritten

von Johannes Sadek, Weedah Hamzah  17.05.2026

Wien

14 Aktivisten bei Anti-Israel-Demo festgenommen

Vor Beginn des ESC-Finales gab es mehrere Demonstrationen gegen Israels Teilnahme

 17.05.2026

Brandenburg

Brandanschlag: Jüdische Gemeinden stellen sich hinter Büttner

Im Fall des Brandanschlags auf das Anwesen des brandenburgischen Antisemitismusbeauftragten gibt es viele offene Fragen. Die örtliche jüdische Gemeinde solidarisiert Sicherheit mit Andreas Büttner

 15.05.2026

Belgien

Uni-Rektorin: »Haben bereits viele Partnerschaften verloren«

Die Besetzer verlangen einen vollständigen Boykott Israels und wollen weitermachen - obwohl die Uni-Leitung ihnen nun erneut entgegenkam

von Michael Thaidigsmann  15.05.2026

USA

Gericht setzt Sanktionen gegen Francesca Albanese aus

Ein Richter in Washington hat Sanktionen der Trump-Regierung gegen die UN-Berichterstatterin vorerst gestoppt. Die USA werfen ihr Voreingenommenheit und Antisemitismus vor

 15.05.2026

London

König Charles besucht Opfer der Messerattacken in Golders Green

Der Monarch spricht auch mit dem 76-jährigen Norman Shine, der im April bei einer antisemitisch motivierten Mersserattacke an einer Bushaltestelle am Hals verletzt worden war

 15.05.2026

Würzburg

Schuster sieht Gleichgültigkeit bei Judenhass - Zivilcourage gefragt

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, warnt vor einem Wegsehen bei Antisemitismus in Deutschland. Und gibt konkrete Tipps, wie man auf judenfeindliche Sprüche reagieren sollte

 15.05.2026

Peking

Trump erhöht Druck auf Iran

»Ich werde nicht mehr besonders lange geduldig sein«, sagt der amerikanische Präsident

 15.05.2026