Das Treffen findet konspirativ statt. Auf keinen Fall möchte unser Gesprächspartner seinen Namen in der Zeitung lesen. »Die gute Nachricht ist, dass der deutsche Handel mit dem Iran in den letzten Jahren aufgrund der Sanktionen deutlich zurückgegangen ist. Die schlechte: Deutschland ist immer noch der wichtigste westliche Technologielieferant für den Iran«, sagt er.
Es ist eines der ersten Recherchegespräche, das wir für unseren Film über die deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen führen, und eines lernen mein Kollege Ahmet Senyurt und ich schnell: Es ist schwierig, Gesprächspartner zu finden, die offen über dieses Thema reden.
milliardengeschäfte Es ist noch kein Jahr her, dass die Europäische Union die Sanktionen gegen den Iran noch einmal deutlich verschärft hat. Das Ziel ist klar: Das Mullahregime soll davon abgehalten werden, die Atombombe zu bauen. »Diese Sanktionen sind beispiellos«, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach dem Beschluss. Durch das »Austrocknen« wirtschaftlicher und finanzieller Möglichkeiten solle Teheran dazu bewegt werden, politisch einzulenken.
Dabei waren es gerade die Deutschen, die sich lange gegen diese Verschärfung der Handelsbeschränkungen gewehrt hatten. Kein Wunder: Deutschland pflegt seit Jahrzehnten intensive Kontakte zum Iran – politisch, vor allem aber wirtschaftlich. Produkte »Made in Germany« haben im Iran einen noch besseren Ruf als in vielen anderen Ländern. Vor allem der deutsche Maschinenbau hat davon lange profitiert. Und natürlich gibt kein Unternehmer gute Geschäftsbeziehungen freiwillig auf.
Einige deutsche Großkonzerne wie Siemens und Daimler haben sich dennoch offiziell komplett aus dem Irangeschäft verabschiedet. Die meisten allerdings nur, weil der Druck aus den USA zu groß wurde. Viel früher als die Europäer haben die USA umfassende Sanktionen gegen Teheran beschlossen, nahezu ein Totalembargo. »Entweder ihr macht mit uns Geschäfte oder mit dem Iran.«
Von den USA vor diese Wahl gestellt, fiel den Großunternehmen die Entscheidung nicht schwer. Der Iranhandel macht prozentual nur einen winzigen Bruchteil des Amerikageschäftes aus. Doch Firmen, die keine Geschäfte in den USA machen, lassen sich davon nur bedingt beeindrucken. Und so verkauften deutsche Unternehmen im vergangenen Jahr für 2,5 Milliarden Euro Waren in den Iran – ganz legal.
tricksereien Denn der politische Druck wirkt nicht immer. Die Bundesregierung hat es jahrelang mit einem sonderbaren Eiertanz versucht. »Entmutigungsstrategie« nannte sie das. Offiziell war Berlin gegen förmliche Sanktionen, aber die Regierung ermahnte deutsche Unternehmen, freiwillig die Finger vom Irangeschäft zu lassen. Mit mäßigem Erfolg.
»Geschäft und Politik muss man auseinanderhalten.« Diesen Satz haben wir – hinter vorgehaltener Hand selbstverständlich – oft gehört von Managern, die wir auf ihr Irangeschäft ansprachen. Natürlich finden die meisten dieser Manager das Regime in Teheran auch nicht gerade vorbildlich in Sachen Menschenrechte. Aber der Iran ist eben ein rohstoffreiches Land. Da kann es durchaus schon einmal angeraten sein, nicht so genau hinzusehen, mit wem man es dort geschäftlich zu tun hat.
Wie trickreich die deutsche und die iranische Seite dabei mitunter vorgehen, ha-ben wir aus Geheimdienstunterlagen erfahren, die uns im Laufe der Recherche zugespielt wurden. Dabei geht es um die Ausrüstung einer großen Gaspipeline. Im Iran ist dieses Geschäft fest in der Hand der regimetreuen Revolutionsgarden. Doch weil nach den EU-Sanktionen Geschäfte mit denen nicht mehr erlaubt sind, haben die Iraner eine Tarnfirma gegründet.
Die tritt dann an ein deutsches Unternehmen heran, das als Zwischenhändler beauftragt wird, seinerseits bei deutschen Industrieunternehmen Technologie für die Pipeline einzukaufen. Aus den Geheimdienstunterlagen geht hervor, dass alle Beteiligten wussten, für welches Projekt diese Technologie eingekauft werden sollte. Aber das Geschäft ist völlig legal, da die Revolutionsgarden nie offiziell in Erscheinung treten. Mit solchen Tricks gelingt es den Iranern immer wieder, die Sanktionen zu umgehen.
strohmänner Nun hat der Bau einer Gaspipeline nichts mit dem iranischen Atomprogramm zu tun. »Es geht uns mit unseren Produkten immer darum, ›Leben zu retten‹«, schreibt uns die Lübecker Firma Dräger Safety, die bei diesem Geschäft Brand- und Gasmelder zuliefern sollte. Das mag sicher richtig sein. Doch wie lässt sich das mit dem Ziel der Handelsbeschränkungen vereinbaren, Teheran wirtschaftlich so einzuschränken, dass es in der Atomfrage einlenkt? Immerhin: Nach eigenen Angaben hat Dräger die Technologie für dieses Projekt bisher nicht in den Iran geliefert, weil der eigenen Exportabteilung die Bedingungen auch nicht ganz geheuer waren.
Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen. Mal versuchen die Iraner über türkische Mittelsmänner an Technologie für die Urananreicherung zu kommen, mal kaufen sie sich gleich eine ganze Fabrik im Ruhrgebiet. Auch das funktioniert natürlich nur über einen Strohmann – in dem Fall, auf den wir gestoßen sind, ein Kanadier iranischer Abstammung. Er kaufte vor einigen Jahren die MCS Technologies in Dinslaken.
Die Firma besitzt etwas, was die Iraner dringend für ihr Atomprogramm benötigen: die Fähigkeit, hochkomprimierten Stahl herzustellen. Nach der Übernahme habe die neue Unternehmensführung von MCS den Geschäftsbetrieb fast vollständig eingestellt, erzählt uns der Gewerkschafter Thomas Kennel. Es sei offensichtlich nur darum gegangen, das Know-how von MCS in den Iran zu transferieren, vermutet er. Als das abgeschlossen war, meldete der kanadisch-iranische Besitzer Insolvenz an.
sonderrolle Natürlich hätten wir für unseren Film gerne mit dem zuständigen Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler gesprochen. Doch hatte der – leider, leider – über einen Zeitraum von zwei Monaten »keine Zeit« für ein Interview.
Das überrascht nicht. Die deutsche Politik steckt in einem Dilemma, allen Sanktionsbeteuerungen zum Trotz. Deutschland ist bei den internationalen Verhandlungen mit dem Iran erstmals auf Augenhöhe mit den ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrates. »Fünf-plus-Eins-Gespräche« nennen sich die Runden, in denen die USA, Großbritannien, Frankreich, China, Russland und eben auch Deutschland mit den Iranern über das Atomprogramm verhandeln.
Die Deutschen verdanken diesen Platz am Verhandlungstisch den guten Beziehungen zu Teheran. Diese Sonderrolle will die Bundesregierung natürlich nicht ohne Not aufgeben. Auf der anderen Seite drängen die Amerikaner die Deutschen zu einer härteren Gangart gegenüber Teheran. Und über allem schwebt der Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Sicherheit Israels, das eine iranische Atombombe am meisten fürchten muss, für sie zur »deutschen Staatsräson« gehöre.
marktzugang In der deutschen Wirtschaft sehen sich die Befürworter des Iranhandels derweil auf den Spuren von Willy Brandt. Man betreibe »Wandel durch Annäherung«, erzählt uns etwa der Geschäftsführer der Deutsch-Iranischen Handelskammer in Hamburg. Schließlich werde es auch eine Zeit nach dem Mullahregime geben, da müsse sich Deutschland positionieren, um den bevorzugten Zugang zum Markt im Iran nicht aufs Spiel zu setzen.
Bestätigt sehen sich die Befürworter dieses Kurses durch die Wahl des als gemäßigt geltenden neuen Präsidenten Hassan Rohani. Doch bis auf ein paar freundliche Gesten lässt auch Rohani bisher nicht erkennen, dass er eine neue Politik voranbringen will. Wenn der Westen den Iran doch noch davon abbringen will, die Bombe zu bauen, gibt es zu den Sanktionen daher auf absehbare Zeit keine Alternative. Nach unserem Film haben wir den Eindruck, dass sich gerade die deutsche Wirtschaft konsequenter als bisher überlegen muss, auf welcher Seite sie in dieser Frage stehen will.
Die Dokumentation »Gefährliche Geschäfte – Deutsche Deals mit dem Iran« von Peter Gerhardt und Ahmet Senyurt wird am Montag, den 15. Juli 2013, um 22:05 Uhr in der ARD – Das Erste ausgestrahlt.
