Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geht nach dem Sturz des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak in die Offensive. Er will im September Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abhalten. Zudem hat er Premier Salam Fayyad beauftragt, ein neues Kabinett zu bilden. Die bisherige Regierung ist zurückgetreten.
Ob sich die Wahlen allerdings durchführen lassen, weiß derzeit niemand. Denn die Spaltung der Palästinenser zwischen Westjordanland und Gazastreifen könnte das verhindern. PLO-Sekretär Jassir Abed Rabbo hat »die Gesamtheit der palästinensischen Gruppierungen aufgerufen, ihre Vorbehalte beiseitezuschieben« und ihre Konflikte zu überwinden.
Macht Doch die Antwort aus Gaza kam prompt – und sie war erwartungsgemäß negativ. Hamas-Sprecher Fausi Barhum wies den Wahlaufruf zurück: »Dieses Verfahren ist ungültig, weil Abbas keinerlei Legitimität besitzt und keine Befugnis hat, solche Wahlen zu organisieren.« Bei den letzten Parlamentswahlen hatte die Hamas die gemäßigte Fatah-Bewegung von Abbas besiegt. Anschließend kam es zu blutigen Auseinandersetzungen, in deren Folge die Hamas im Juni 2007 die Macht im Gazastreifen übernahm. Die Gebiete sind seitdem politisch geteilt. Alle Versuche, die verfeindeten Gruppen wieder zu versöhnen, sind bislang gescheitert.
Doch so unwahrscheinlich derzeit eine Annäherung zwischen der Fatah und der Hamas scheint – unmöglich ist sie nicht. Die Hamas weigert sich zwar, an Wahlen teilzunehmen. Hinter den Kulissen wird jedoch über eine Wiederaufnahme der Gespräche diskutiert. Viele Palästinenser im Westjordanland fragen sich, warum es zwar einen Dialog mit den ägyptischen Muslimbrüdern geben kann, nicht aber zwischen der Hamas und der Fatah.
