Felix Klein

»Der Antisemitismus-Vorwurf ist ein scharfes Schwert«

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein Foto: imago images/Metodi Popow

Angesichts des Falls der Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung vor pauschalen Vorwürfen der Judenfeindlichkeit gewarnt.

Die bei Fridays for Future engagierte Grüne hatte den früheren Verfassungsschutzpräsidenten und heutigen CDU-Rechtsausleger Hans-Georg Maaßen am Sonntagabend in der ARD-Talkshow »Anne Will« bezichtigt, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten – ohne allerdings einen Beleg dafür zu liefern oder Fragen danach zu beantworten.

VERANTWORTUNG Der Regierungsbeauftragte Felix Klein sagte der »Neuen Osnabrücker Zeitung« (NOZ): »Der Antisemitismus-Vorwurf ist ein scharfes Schwert und erfordert klare und eindeutige Belege. Wer diesen Vorwurf anführt, sollte sich seiner Verantwortung für die deutsche Geschichte bewusst sein.« Und: »Hier eindeutig und präzise zu benennen, ist eine Verpflichtung, der wir als Bürger dieses Landes unmissverständlich nachkommen sollten.«

Maaßen hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und »eine Verrohung des politischen Diskurses« beklagt. Er kandidiert als CDU-Bundestagskandidat in Südthüringen und ist wegen sehr konservativer Ansichten auch parteiintern umstritten.

SOZIALE MEDIEN Der Berliner »Tagesspiegel« schrieb am Montagabend, mehrmals habe Maaßen »auch rechtslastigen Medien Interviews gegeben oder deren Beiträge in den sozialen Medien geteilt«. Doch Belege dafür, Maaßen sei ein Antisemit, gebe es nicht.

Weder in seiner Zeit als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz noch danach habe Maaßen einen Zweifel an der Verurteilung von Judenhass und Israelfeindschaft zugelassen. »Allerdings bekommt er Zuspruch auch aus Milieus, in denen die Abgrenzung zum Antisemitismus fraglich erscheint«, so der »Tagesspiegel«.

BEFREMDUNG Der Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein äußerte seine Befremdung über Luisa Neubauers Aussagen. Vorstandsvorsitzender Oded Horowitz erklärte, es sei äußerst befremdlich, wie der Vorwurf des Antisemitismus hier strategisch eingesetzt werde.

»Als jüdische Gemeinschaft erwarten wir von der Politik, dass Antisemitismus entschieden und mit allen Mitteln des demokratischen Rechtsstaates bekämpft wird. Wer Antisemitismus nutzt, um im Wahlkampf zu punkten, verhöhnt dessen tägliche Opfer«, betonte Horowitz. dpa/ja

»Allee der Gerechten«, Yad Vashem

Berlin

Ehrung von Mutter und Tochter als »Gerechte unter den Völkern«

Seit 1963 ehrt Yad Vashem nicht-jüdische Menschen, die in der Nazizeit Juden gerettet haben. Nun wird unter anderem Ursula Heuss gewürdigt, die mit dem Sohn von Theodor Heuss verheiratet war

 18.11.2026

Jena

Forschungsprojekt: AfD will deutsche Geschichte umdeuten

Laut einem Forschungsprojekt versuchen rechtsextreme Akteure in Deutschland immer stärker, historische Fakten in ihrem Sinne umzudeuten. Geschichte solle genutzt werden, um eine nationale Identität zu stiften

 18.11.2026

Straße von Hormus

Wadephul: Iran soll Verhandlungsbereitschaft zeigen

Die Meerenge ist ein Druckmittel Teherans – und wichtig für Öltransporte in die ganze Welt. Was fordert der Bundesaußenminister vom Mullah-Regime?

 18.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  18.11.2026

Nahost

Iran und Huthi greifen Ziele in der Golfregion an

In Saudi-Arabien, Bahrain und Kuwait kam es zu Attacken mit Marschflugkörpern und anderen Waffen

 18.11.2026

New York

NS-Raubkunst? Einigung vor Van-Gogh-Auktion

Ein berühmtes Van-Gogh-Bild könnte für eine Rekordsumme versteigert werden. Doch Eigentümerwechsel des Bildes in der Nazi-Zeit sorgten im Voraus für Kontroversen

 18.11.2026

Reza Pahlavi

Atomprogramm

Reza Pahlavi verlangt entschlossenes Vorgehen gegen Iran

Bei einer gemeinsamen Online-Veranstaltung mit Israels Präsident Isaac Herzog warnt der Schah-Sohn vor den nuklearen Ambitionen des Mullah-Regimes

 18.11.2026

USA

Rubio beschwichtigt nach Berichten über iranische Anschlagspläne

»Ich glaube nicht, dass eine unmittelbare Bedrohung besteht«, sagt der amerikanische Außenminister

 18.11.2026

Kiew/Jerusalem

Ukraine nutzt offenbar israelisch-italienische Alternative zu Starlink

Die Hintergründe

 18.11.2026